Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht / Sport 

*Finanzhilfe für Kommunen
 (2. Lesung) ...gehe zu

*Versammlungsfreiheit 
(1. Lesung) ...gehe zu

*Minderheitenpolitik 
(2. Lesung /  Regierungsbericht) ...gehe zu

*Rundfunk-Staatsvertrag / GEZ-Haushaltsabgabe (2. Lesung) ...gehe zu

*Landesplanung 
(1. Lesung) ...gehe zu

*Geldwäsche / Glücksspiel
(mündlicher Regierungsbericht) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Datenschutzgesetz
 (2. Lesung)
* Pressegesetz
 (2. Lesung)
 * Medienanstalt MA HSH
 ( Wahl eines Eratzmitgliedes)
* Rundfunkfreiheit
 (Ausschussbericht und -empfehlung)
* Wohnungsmarkt
 (Regierungs-Bericht)
* Integrationsplan für Roma
 (Ausschuss-Empfehlung )
* Opferschutz
 (Regierungs-Bericht)
 * Besoldung (Beamtenversorgung)
 (2. Lesung)
* Liegenschaftsverkauf
 (Antrag)

Wirtschaft / Verkehr / Energie / Tourismus

*Autobahn 7 / Ausbau
(Antrag) ...gehe zu

AKW-Stilllegung 
(Antrag) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Bürgerbeteiligung bei Energiefragen (Regierungsbericht) ...gehe zu

*Offshore / Europäische Regelungen
(Anträge) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Energiewende
 (Ausschuss-Empfehlung)
* Bahnstrecke Kaltenkirchen - Hamburg-Eidelstedt
 (Ausschuss-Empfehlung)

Finanzen

*Stabilitätsrat 
(Anträge) ...gehe zu

Steuerhinterziehung 
(Antrag) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Schuldenwesen
 (2. Lesung)
* LRH-Entlastung / Haushaltsrechnungen  
 (Ausschuss-Empfehlungen, Regierungs-Bericht)

      

 

 

Soziales / Arbeit / Familie / Jugend / Gesundheit

*Armut / Reichtum
(Regierungsbericht) ...gehe zu

*Betreuungsgeld 
(Antrag) ...gehe zu

*Geringfügig Beschäftigte
(Antrag) ...gehe zu

*Arbeitsschutz 
(Ausschussempfehlung) ...gehe zu

*Suchthilfe
(Antrag) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Taubblindheit / Blindenfonds
 (Anträge)
* Gebärdendolmetscher (Beihilfeordnung)
 (Ausschuss-Empfehlung)
* Mädchentreffs
 (Regierungs-Bericht)
* Gewalt gegen Frauen und Kinder
 (Berichts-Antrag)
* Schuldnerberatung
 (Ausschuss-Empfehlung)

Bildung / Kultur / Wissenschaft

*Denkmalschutzgesetz 
(2. Lesung) ...gehe zu

*Lehrerstellen 
(Antrag) ...gehe zu

*Lehrerausbildung 
(Regierungsbericht) ...gehe zu

*Studentenwerk 
(1. Lesung) ...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

*Bologna-Prozess 
(Große Anfrage) ...gehe zu

Soziokultur / Freie Theater 
(Regierungsbericht) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
 * Landesmuseen Schloss Gottorf
 (1. Lesung / Regierungs-Bericht)
* Schulsozialarbeit
 (Berichts-Antrag)
* Regionale Berufsbildungszentren
 (Berichtsantrag)
* Archivwesen
 (Ausschuss-Empfehlung)

Agrar / Umwelt / Forsten /
Fischerei / Verbraucherschutz

Nutztierhaltung / Antibiotika
(Anträge) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Asbestmüll-Transporte
(Regierungsbericht) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
 * Umwelt-Informationsgesetz
 (2. Lesungen)
* Tierkörperbeseitigung
 (1. und 2. Lesung)
* Gemeinsame Agrarpolitik
 (Ausschuss-Empfehlung)
* Europäisches Verbraucherschutzzentrum
 (Ausschuss-Empfehlung)

Europa / Minderheiten / 
Ostsee- und Nordsee-Kooperation

*Europapolitik / Parlamentsbeteiligung 
(Antrag) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Sprachenvielfalt Nordseeküste (Weltkulturerbe)
 (Antrag)
Außerdem notiert:  

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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