Zeitplan / Stand: Freitag, 16. Dezember, 17.30 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: - liegt nicht vor -

  zur Textseite

TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch,  14. Dezember 2011

ParlaTV - die Debatte aktuell im Live-Stream: www.ltsh.de/ParlaTV/index.html

11

*Gesetzentwürfe zur Neufassung des Denkmalschutzgesetzes ...gehe zu

35

10:00

59

*Bericht zur Armuts- und
Reichtumsberichterstattung
...gehe zu

35

10:35
(tatsächlicher Beginn: 
11:10 Uhr)

3

*Entwurf eines Gesetzes zur Konsolidierung 
kommunaler Haushalte
...gehe zu

35

11:45

13

*Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Versammlungsfreiheit ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung, geplant: 16:10 Uhr

16

*Änderung des Tierische Nebenprodukte-
Beseitigungsgesetzes (Erste Lesung)
...gehe zu
  Hinweis: Die Zweite Lesung ist am Freitag vorgesehen

ohne Aussprache

12:25

 

*Abstimmung über die Sammeldrucksache 
der 23. Tagung
...zur Übersicht auf dieser Seite

ohne Aussprache

 

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

10,
65

*Gesetzentwurf zur Minderheiten- und Sprachförderung im kommunalen Bereich 
und Minderheitenbericht 2011
...gehe zu

70

15:00

13

*Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Versammlungsfreiheit ...gehe zu

35

16:10
(tatsächlicher Beginn: 
16:30 Uhr)

29

*Betreuungsgeld verhindern - Kinder und 
Familien besser unterstützen
...gehe zu

35

17:05
(tatsächlicher Beginn: 
17:20 Uhr)

33

*Arbeitsbedingungen für geringfügig 
Beschäftigte verbessern
...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung,
voraussichtlich am Donnerstag nach Top 35

Der Sitzungstag wurde um 18:25 Uhr beendet

       Donnerstag,  15. Dezember 2011

43

*Für ein starkes Europa 
gleichberechtigter Partner
 
...gehe zu

40

10:00

35

*Sechsstreifiger Ausbau der A7 ...gehe zu

35

10:40
(tatsächlicher Beginn: 
11:10 Uhr)

33

*Arbeitsbedingungen für geringfügig 
Beschäftigte verbessern
...gehe zu

35

11:45

42

*Leitlinien für eine landesweite Suchthilfe 
und Suchtprävention
...gehe zu

35

12:20

45

Rückstellungen für AKW-Stilllegung 
insolvenzsicher machen
...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

47

*Arbeitsschutz in Schleswig-Holstein stärken ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung, 
ein Zeitpunkt wurde noch nicht genannt

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

21

*Keine Streichung von Lehrerstellen 
zum kommenden Schuljahr
...gehe zu

35

15:00

62

*Reform der Lehrerausbildung für 
Grundschule und Sekundarstufe I
...gehe zu

35

15:35
(tatsächlicher Beginn: 
16:30 Uhr)

17

*Wahl eines zweiten Ersatzmitglieds des 
Medienrates der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein
...gehe zu

ohne Aussprache

41,
44

*Anträge zu Vorschlägen für eine EU-Verordnung 
sowie der Gewährleistung von Offshore-Aktivitäten
in Europa
...gehe zu

35

17:05

45

Rückstellungen für AKW-Stilllegung 
insolvenzsicher machen
...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

12

*Entwurf eines Gesetzes über das 
Studentenwerk Schleswig-Holstein
...gehe zu

Neu: 
ohne Aussprache

Der Sitzungstag wurde um 17:45 Uhr beendet

       Freitag,  16. Dezember 2011

22,
23

*Bericht über die Eckpunkte des mit 
dem Stabilitätsrat vereinbarten Sanierungsprogramms
...gehe zu

35

10:00

18

*Zwölf Jahre Bologna-Prozess - Ergebnisse 
und Perspektiven der Studienreform
...gehe zu

35

10:35
(tatsächlicher Beginn: 
11:10 Uhr)

47

*Arbeitsschutz in Schleswig-Holstein stärken ...gehe zu

35

11:45

60

*Bürgerbeteiligung im Bereich der 
erneuerbaren Energien
...gehe zu

35

12:20

Mittagspause (ca. 13:00 bis 14:15 Uhr)

40,
70

*Bericht zur Geldwäsche und 
zum Glücksspiel
...gehe zu

35

14:15

14

*Gesetzentwurf zur Änderung 
landesplanungsrechtlicher Vorschriften
...gehe zu

35

14:50

19,
34

Anträge für eine flächengebundene und 
artgerechte Nutztierhaltung sowie zur Senkung des Antibiotika-Einsatzes in der Tierhaltung
...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

27

Steuerabkommen mit der Schweiz ablehnen ...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

Hinweis: Wegen eines Server-Problems konnten die Seiten in der Zeit 
von 16:00 bis 16:30 Uhr nicht aktualisiert werden. Wir bitten um Ihr Verständnis.

8

*Gesetzentwurf zum Fünfzehnten Rundfunk-Änderungsstaatsvertrag ...gehe zu

35

15:25
(tatsächlicher Beginn: 
16:00 Uhr)

61

Bericht zur Lage der Soziokultur und 
der freien Theater
...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

67

*Aufklärung über Asbestmüll-Transporte durch und nach Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

16:35

Der Sitzungstag wurde um 17:30 Uhr beendet

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist 
eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP

5

*Entwurf eines Gesetzes zum Zugang zu Informationen 
der öffentlichen Verwaltung
...gehe zu 

5

7

*Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des 
Besoldungs- und Besamtenversorgungsrechts
...gehe zu

5

16

*Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Tierischen Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (Zweite Lesung) ...gehe zu 

5

17

*Wahl eines zweiten Ersatzmitglieds des Medienrates der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein ...gehe zu

-

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 17/2093):

TOP

2

*Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Schuldenwesens 
des Landes Schleswig-Holstein
...gehe zu

4

*Änderung des Landesdatenschutzgesetzes und 
des Landesverfassungsschutz-Gesetzes
...gehe zu

9

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 
Landespressegesetzes
...gehe zu

15 + 64

*a) Änderung des Gesetzes über die Errichtung der 
    "Stiftung Landesmuseen Schloss Gottorf"
b) Bericht für 2010 der "Stiftung Schleswig-Holsteinische 
     Landesmuseen Schloss Gottorf"
...gehe zu

20 + 37

*a) Anerkennung der Taubblindheit als Behinderung eigener Art
b) Den Fonds zur Herstellung der Barrierefreiheit im öffentlichen 
     Raum (Blindenfonds) wieder einrichten
...gehe zu

24

*Einwilligung in die Veräußerung der Liegenschaft in 
Eckernförde, Lorenz-von-Stein-Ring 1-9
...gehe zu

25

*Weltkulturerbe "Sprachenvielfalt der Nordseeregion" ...gehe zu 

28

*Schutz von Frauen und ihrer Kinder vor Gewalt ...gehe zu

36

*Regionale Berufsbildungszentren in Schleswig-Holstein ...gehe zu

39

*Sachstand Schulsozialarbeit ...gehe zu

46

*Energiewende dezentral, erneuerbar und 
bezahlbar für die Menschen umsetzen
...gehe zu

49

*a.  Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) der EU nach 2013
b.  Für eine grundlegende Reform der EU-Agrarpolitik 
     (GAP) ab 2013
...gehe zu 

50

*a. Erhalt des Europäischen Verbraucherzentrums (EVZ) Kiel
b. Arbeit der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein 
    zukunftsfähig absichern
...gehe zu 

51

*Kostenübernahme für Gebärdendolmetschung / 
Landesbeihilfeverordnung
...gehe zu

52

*Schuldner- und Insolvenzberatung stärken ...gehe zu

53

*Entlastung des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein 
für das Haushaltsjahr 2009
...gehe zu

54

*Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das 
Haushaltsjahr 2009
Bemerkungen 2011 des Landesrechnungshofs mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2009
...gehe zu

55

*Schleswig-Holsteinischer Integrationsplan für Roma ...gehe zu

56

*a. Die AKN wird S-Bahn von Kaltenkirchen bis HH-Eidelstedt
b. Elektrifizierung der Strecke zwischen Kaltenkirchen 
    und Hamburg-Eidelstedt
...gehe zu

57

*Prüfung der Vereinbarkeit von Rundfunksstaatsverträgen 
mit dem Grundrecht der Rundfunkfreiheit
...gehe zu

58

*Stärkung des schleswig-holsteinischen Archivwesens ...gehe zu

63

*3. Opferschutzbericht für Schleswig-Holstein ...gehe zu

66

*Situation auf dem Wohnungsmarkt ...gehe zu

68

*Bericht über die Situation der Mädchentreffs ...gehe zu

69

*Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht 
für das Haushaltsjahr 2010
...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

26

Vielfalt fördern – Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft sichern

30, 31

a. Europäisches Jahr zum aktiven Altern
b. Europäische Bürgerbeteiligung

38

Mobilität und soziale Teilhabe sind Grundrechte – Ein landesweites Sozialticket ist eine Notwendigkeit

48

Bürokratie und Verwaltungsaufwand in der schleswig-holsteinischen Landwirtschaft

Die Vorlagen zu folgenden Tagesordnungs-Punkten wurden zurückgezogen:

6

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Umweltinformationsgesetzes

32

Das soziale Europa fördern - Umsetzung des Arbeitsprogramms 
der Europäischen Kommission 2012

 

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