Zeitplan / Stand: Freitag., 10.15 Uhr

 
Neu aufgenommen: 
1. Fragestunde (voraussichtlich Fr. 10.00 Uhr)

a.)
Fragesteller: Wolfgang Kubicki (FDP) - "Wann und von wem ist die Landesregierung darüber unterrichtet worden, dass die Staatssekretärin a. D. Henriette Berg eine ihrer Besoldung entsprechende Beschäftigung bei einer Behörde des Bundes antreten wird?"
b.) Fragesteller: Abgeordneter Dr. Heiner Garg (FDP) - "Seit wann ist der Landesregierung bekannt, dass zwischen der Besoldung, die Frau Berg im Dienst der Landesregierung erhalten hat, und ihrer zukünftigen Besoldung im Dienst des Bundes eine Lücke besteht, die vom Land Schleswig-Holstein zu schließen ist?"
2. Regierungserklärung (Mi., 10.00 Uhr)
zur aktuellen Situation bei HDW

Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 

TOP

angemeldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

  Mittwoch, 19. Februar 2003

1 a, 19 u.22

Regierungserklärung zur aktuellen Situation bei HDW; Wettbewerbshilfen für Werften; Landesbürgschaften für Schiffbau und Schifffahrt....zum Text

60

10:00

Die Werften-Debatte dauert länger als geplant. Die nachfolgenden Themen werden sich zeitlich verschieben. Wir werden Sie alsbald möglich über die weitere Abfolge informieren. 

7

Abkommen über die Zentralstelle für Sicherheitstechnik...zum Text

von der
Tagesordnung abgesetzt

10

Fahrradverkehr und -tourismus...zum Text

30

11:00

20 u.25

Programm "Verlässliche Grundschule"...zum Text

60

15:00

46

Ausbau der ganztägigen Kinderbetreuung...zum Text

30

16:00

17

Einsatz der Bundeswehr im Innern...zum Text

30

16:30

26

Strandbeparkung St. Peter-Ording...zum Text

30

17:00

       

  Donnerstag, 20. Februar 2003

9

Gesetz zur Neustrukturierung der Landesbank...zum Text

65

10:00

8, 15 u. 27

Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen; Bericht zum Stand der Kommissionsarbeit zur Gemeindefinanzreform; Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit...zum Text

60

11:05

23

Verwaltungsstrukturreform / Gebietsreform...zum Text

30

12:05

2

Gesetz zur tariflichen Entlohnung bei öffentlichen Aufträgen...zum Text

65

15:00

36

Erhalt von Bundeswehrstandorten...zum Text

30

16.05

18

Kündigungsschutz sofort lockern!...zum Text

30

16:35

32

Gesetz über den Vorrang Erneuerbarer Energien...zum Text

ohne Aussprache

49

Tätigkeit des LEG Unternehmensverbundes...zum Text

ohne Aussprache

35

Literaturfestival...zum Text

auf Freitag verlegt

       

  Freitag, 21. Februar 2003

56

Fragestunde...zum Text

30

10:00

37

Bekenntnis zum Föderalismus und zur Subsidiarität...zum Text

70

10:30

31

Verordnung zur Bekämpfung von Vandalismus...zum Text

30

 11.40

16

Eingliederungshilfen für behinderte Menschen...zum Text

30

12.10

35

Literaturfestival...zum Text

35

12.40

47

Nachhaltiger Hochwasserschutz...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt verlegt auf April-Tagung

48

Verbesserung des Tierschutzes...zum Text

35

13:15

55

Zweiter Parlamentarischer Untersuchungsausschuss...zum Text

30

13.50

56

Fragestunde...zum Text

verlegt auf 10.00 Uhr

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

TOP

Berichter-
stattung

3

Neuregelung des Disziplinarrechts...zum Text

5

4

Änderung des Fischereigesetzes...zum Text

5

5

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag...zum Text

5

6

Gesetz "Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung...zum Text

5

7

Abkommen über die Zentralstelle für Sicherheitstechnik
- 2. Lesung am Freitag -

von der
Tagesordnung abgesetzt

11

Wechsel im Ausschuss der Regionen...zum Text

-

12

Wahl der Mitglieder des Richterwahlausschusses...zum Text

-

14

Repowering – keine Erweiterung von Windkraftanlagen...zum Text

-

21

Hochschulentwicklung...zum Text

-

24

Stand der Reform der Juristenausbildung...zum Text

-

28

Baumaßnahmen der DB AG...zum Text

-

29

Lage auf dem Arbeitsmarkt...zum Text

-

30

Veräußerung von Grundstücken...zum Text

-

33

Veräußerung der ehemaligen Landesvertretung...zum Text

-

38

Stammzellenforschung...zum Text

5

39

Rolle der Regionen im zukünftigen Aufbau der EU...zum Text

5

40

Tätigkeitsbericht 2002 des Landeszentrums für den Datenschutz...zum Text

5

41

Bedarfsanalyse für die Landespolizei...zum Text

5

42

Steigerung der Attraktivität des Polizeiberufs...zum Text

5

43

Einführung des Digitalen Terrestrischen Fernsehens...zum Text

5

44

Änderung Bewertungsgesetz und Erbschaftssteuergesetz...zum Text

5

50

Futter- und Lebensmittelkontrollen...zum Text

5

51

Umsetzung der Modulation in der Landwirtschaft...zum Text

5

53

Rahmenplanung Hochschulbau...zum Text

-

54

Durchführung des Bildungsfreistellungs- u. Qualifizierungsgesetz...zum Text

5

 

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