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Wieder sorgen
"Alcopops" für  Gesprächsstoff
Drogen - ob legal oder illegal konsumiert - sind der
Politik stets ein Dorn im Auge. Besonders kritisch werden
neben Cannabis-Produkten derzeit die bei Jugendlichen sehr
beliebten alkoholhaltigen Mix-Getränke, so genannte Alcopops,
beobachtet - zumal sie von vielen Kritikern als
erschwinglicher Wegbereiter für eine Alkohol-"Karriere"
angesehen werden. Das soll sich jetzt ändern: Dem Landtag
liegt ein Antrag vor, der auf eine Verteuerung der süßen
Getränke zielt (...mehr).
Außerdem wird sich das Parlament unter anderem mit zwei
Dringlichkeitsanträgen befassen. Die FDP fand
Unterstützung für eine Aussprache zur Ostsee-Autobahn, in
der Verkehrsminister Rohwer seinen neuen Kurs in Sachen A 20
preisgeben soll (...mehr).
Anschließend wird eine von
der CDU beantragte Dringlichkeit behandelt. Thema: Die
Auswirkungen der gescheiterten LKW-Maut (...mehr)
Weiteren
Diskussionsbedarf bietet der Entwurf eines
Parlaments-Informationsgesetzes. Mit diesem soll der
"Dialog" zwischen Regierung und Parlament zukünftig
genauer definiert werden (...mehr).
"Groß" angefragt wurde im Vorfeld der Sitzung die
Situation der schleswig- holsteinischen Forschungslandschaft.
Wird der Landtag den Thesen eines Regierungsberichts
"klein" beigeben? (...mehr).
Den Abschluss der Februar-Tagung, voraussichtlich Freitag
Mittag, bildet die überfraktionelle Forderung nach einer
einheitlichen Küstenwache. Positiv die Entwicklung: Der
Bundestag hat sich kürzlich hinter dieses Projekt gestellt (...mehr).
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Alle
weiteren Themen der Sitzung:
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Seite
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Reihenfolge
der Themen:
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Jede
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10. - 12. März 2004
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Ansonsten wird diese Februar-Ausgabe nach Beendigung
der Sitzung am Freitag, 20. Februar, nicht weiter
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Landtag", die am 09. März 2004 erscheint. |
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