Themenübersicht

 

Neu: Dringlichkeitsanträge
- FDP-Fraktion: "Das Ende der verkehrspolitischen Spielereien um die *A20", Drs. 15/3221 (...Textseite)
- Antrag der Fraktion der CDU:  *"Scheitern der LKW-Maut" - Drs.: 15/3239 
(...Textseite)
- beide Anträge wurden jeweils mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit als TOPs 15a bzw. 15b in die Tagesordnung aufgenommen. Aufruf voraussichtlich Fr. 12.00 Uhr bzw. 12.40 Uhr -
-
Anträge SPD, CDU, FDP, Grüne: *
Wahl der Vertreter zur 12. Bundesversammlung (...Textseite)

Sonstiges:  Der Landtag trauert - Carsten Paulsen verstorben

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Bildung / Kultur / Forschung

*Studiengebühren (2. Lesung): Können Bummel-
Studenten weiter durchatmen?
...mehr

*Bildungsstätten: Wichtige Einrichtungen zum Stichwort "Lebenslanges Lernen"...mehr

*Forschung/Hochschulbau: Knappe Finanz-Mittel bereiten Sorgenfalten...mehr

*Bildungsstandards: Kultusminister fordern einheitliche Regelungen - Tests inklusive...mehr

*Lehrerfortbildung: Auch die Pädagogen müssen nach "PISA" umdenken...mehr

Kurzmeldungen:  Verbindliche Stundentafeln von der Tagesordnung abgesetzt

Inneres / Recht

*Parlaments-Informations-Gesetz (1. Lesung): Feste Umgangs-Regeln in der Diskussion...mehr

*Raumordnungsbericht: Von Einwohnerzahlen, Arbeitsplätzen und Wohnungsbau...mehr

*Bürokratieabbau: Verwaltungsreform "nach unten" soll Landesbehörden flexibler machen...mehr

*EU-Haftbefehl: Ein Instrument des Anti-Terror-
Paktes beschäftigt den Landtag...mehr

*Juristenausbildung (2. Lesung): Reform soll auch in Schleswig-Holstein greifen...mehr

Kommunale Handlungsfähigkeit: Immer größere Defizite - immer weniger Freiräume...mehr 
neu: ohne Aussprache

Küstenwache: Auch der Bundestag stärkt einer zentralen Einrichtung den Rücken...mehr von der Tagesordnung abgesetzt

Kurzmeldungen: *Beihilferecht neu: mit Aussprache*Abgeordnetengesetz

Wirtschaft / Verkehr / Technik

Dringlichkeit: A 20: Schleswig-Holstein und Niedersachsen kommen sich näher...mehr

*Wirtschaftsförderung: Wie greifen die verschie-
denen Programme der Landesregierung?...mehr

Kurzmeldungen: *Mittelstandsoffensive; *Radverkehr

Arbeit / Soziales / Gesundheit

*Gesundheitsreform: Die Diskussion nimmt kein Ende - der Landtag debattiert mit...mehr

*Selbstverwaltung: Mehr Kontrolle über Körper-
schaften, Anstalten und Stiftungen gefordert...mehr 

*"Alcopops": Die Jugend steht auf alkoholische Mixgetränke - die Politik warnt und will handeln...mehr

*Personal-Service-Agenturen: Instrument für mehr Flexibilität auf dem Arbeitsmarkt?...mehr

Kurzmeldungen: *Kinder- u. Familienpolitik; Verschuldung Jugendlicher verlegt auf März-Tagung

Natur / Umwelt / Energie

*Natura 2000: Ein EU-Programm und die Auswirkungen auf das Land...mehr 

*Forstbericht: Regierung will größere Waldflächen schaffen - auf dem "Holzweg"?...mehr 

Kurzmeldungen: *Energiepolitik; *Wasserrahmenrichtlinie

Agrar / Tourismus / Landesentw.

*"Grüne Berufe": Frauen in der Landwirtschaft 
in großer Unterzahl...mehr 

*Entkoppelung: Neue Prämien-Regelung weiter im Brennpunkt der Diskussion...mehr  neu: ohne Aussprache

Kurzmeldungen:  *Deutsch-deutscher Grenzweg verlegt auf März-Tagung

Finanzen

*Finanzämter: Stegners Reformschritt beschäftigt erneut das Parlament ...mehr  neu: ohne Aussprache

Kurzmeldungen: *Steuervereinfachung; *Haushaltsrechnung

Europa

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Außerdem:  Der Landtag trauert - Carsten Paulsen verstorben

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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