Zeitplan / Stand: Donnerstag, 19.00 Uhr

 

Neu: Dringlichkeitsanträge
- FDP-Antrag: "Das Ende der verkehrspolitischen Spielereien um die *A20", Drs. 15/3221 (...Textseite)
- Antrag der Fraktion der CDU: 
*"Scheitern der LKW-Maut" - Drs.: 15/3239 (...Textseite)
- beide Anträge wurden jeweils mit der notwendigen Zwei-Drittel-Mehrheit als TOPs 15a bzw. 15b in die Tagesordnung aufgenommen. Aufruf voraussichtlich Fr. 12.00 Uhr bzw. 12.40 Uhr -
-
Anträge SPD, CDU, FDP, Grüne: *Wahl der Vertreter zur 12. Bundesversammlung
(...Textseite)


Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit 
einem
* gekennzeichnet. 

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 18. Februar 2004

4 u. 6

* Gesetz und Vereinbarung über die Unterrichtung des Landtags durch die Landesregierung...zum Text

30

10:00

17

* Raumordnungsbericht 2003...zum Text

30

10:30

23

* Weniger Bürokratie, mehr Bürgernähe...zum Text

35

11:00

2

* Gesetz über die Studiengebühren an staatlichen Hochschulen...zum Text

35

11:35

19

* Bericht zur Situation der Bildungsstätten...zum Text

verlegt auf späteren Zeitpunkt; Aufruf voraussichtlich um 16.00 Uhr

9

* Auswirkung des Gesundheits-Modernisierungsgesetzes...zum Text

60

15:00

19

* Bericht zur Situation der Bildungsstätten...zum Text

30

16:00

7

* Umsetzung des EU-Rahmenbeschlusses über den Europäischen Haftbefehl...zum Text

30

16:30

8

* Selbstverwaltung stärken - Rechtssicherheit schaf-
fen...zum Text

30

17:00

10

* Natura 2000 oder Infrastruktur und Wirtschafts-
wachstum...zum Text

verlegt auf späteren Zeitpunkt der Sitzung, voraussichtlich Donnerstag, 12.00 Uhr 

       Donnerstag, 19. Februar 2004

5 u. 32

* Große Anfrage Forschung und Gemeinschaftsaufgabe "Ausbau und Neubau von Hochschulen"...zum Text

60

10:00

13

* Bildungsstandards im Schulbereich...zum Text

30

11:00

31

* Fortbildungsveranstaltungen für Lehrkräfte im Schuljahr 2002/2003...zum Text

30

11:30

10

* Natura 2000 oder Infrastruktur und Wirtschafts-
wachstum...zum Text

verlegt auf 15.00 Uhr 

37

* Reform der Struktur der Finanzämter...zum Text

neu: ohne Aussprache

10

* Natura 2000 oder Infrastruktur und Wirtschafts-
wachstum...zum Text

30 15:00

14

* Verteuerung so genannter "Alcopops"...zum Text

30

15:30

29

* Kontrolle der Wirtschaftsförderung des Landes...zum Text

30

16:00

30

* Personal-Service-Agenturen...zum Text

30

16:30

34

* Berufliche Situation der Frauen im ländlichen Bereich und in den so genannten "grünen Berufen"...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt;
nicht am Do.

36

* Forstbericht...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt;
nicht am Do.

3

* Juristen-Ausbildungsgesetz...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt:
nicht am Do.

       Freitag, 20. Februar 2004

35

* Entkoppelung von Prämien in der Landwirt-
schaft
...zum Text

neu: ohne Aussprache

34

* Berufliche Situation der Frauen im ländlichen Bereich und in den so genannten "grünen Berufen"...zum Text

30

10:00

36

* Forstbericht...zum Text

35

10:30

26

Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit...zum Text

neu: ohne Aussprache

38a

* Wahl der Vertreter zur 12. Bundesversammlung..zum Text

5

ohne Aussprache

38

Einheitliche Deutsche Küstenwache...zum Text

von der Tagesordnung abgesetzt

3

* Juristen-Ausbildungsgesetz...zum Text

35

11:05

12

* Weiterentwicklung des Beihilferechts..zum Text  

30

11:40

15a

* Dringlichkeit:  A 20...zumText

30

12:10

15b

* Dringlichkeit: LKW-Maut...zumText

30

12:40

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

TOP

Berichter-
stattung

11

* Weitere Schritte für eine Steuervereinfachung..zum Text

-

12

* Weiterentwicklung des Beihilferechts..zum Text
- neu: mit Aussprache, voraussichtlich Fr., 11.40 Uhr - -

-

15

* Zukünftige Energiepolitik..zum Text

-

16

* Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für 2002..zum Text

-

18

Gestaltung "Deutsch-Deutscher Grenzweg"..zum Text  
- verlegt auf März-Tagung -

-

20

* Europaschulen in Schleswig-Holstein..zum Text

5

21

* Mittelstandsoffensive liegen geblieben?..zum Text

5

22

* Schleswig-Holstein – Land für Kinder und ihre Familien..zum Text

5

24

* Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzesbeschlusses zur Änderung des Abgeordnetengesetzes..zum Text

5

25

Einführung einer verbindlichen Stundentafel..zum Text
- von der Tagesordnung abgesetzt -

5

27

* Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie..zum Text

5

28

Schutz junger Menschen vor fortschreitender Verschuldung..zum Text
- verlegt auf März-Tagung -

-

33

* Ziele und Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs..zum Text

5

 

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