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Hinweis: Wegen des Norddeutschen Streiktages im öffentlichen Dienst wurde diese Ausgabe
am Mittwoch, 22. Februar, nicht aktualisiert. Kurzberichte zu den an diesem Tag behandelten Themen
sind zwischenzeitlich eingestellt worden. 

Vogelgrippe: Ist das Land gewappnet ?

Die Vogelgrippe hat Deutschland erreicht. Noch sind zwar in Schleswig-Holstein keine infizierten Tiere entdeckt worden. Doch auch im Land zwischen den Meeren, einer Hauptanlaufstation für durchreisende Zugvogel (unser Foto zeigt rastende Ringelgänse auf der Hallig Hooge), wächst die Sorge um die Gesundheit von Tier und Mensch zusehends. Grund genug für die Landesregierung, zu Beginn  der Tagung am Mittwochvormittag zu den Sicherheitsvorkehrungen in einer Regierungserklärung Stellung zu beziehen (mehr).

Ebenfalls bereits lange diskutiert und nun konkret Gestalt annehmend ist das Thema Föderalismusreform. Die in Berlin erarbeiteten Vorschläge liegen vor und der Informationsbedarf des Parlaments ist groß: Wird Schleswig-Holstein mit seinen vier Stimmen die Grundgesetz-Änderungen im Bundesrat  über die benötigte Zwei-Drittel-Hürde hieven? (mehr) Weitere Themen am Mittwoch drehen sich um die Wirtschaft, hier speziell um den beabsichtigten Ausbau des Offshore-Hafens Husum (mehr), sowie um Sozialthemen wie dem Landesbericht zur Armutsbekämpfung (mehr).

"Sozial" geht es am Donnerstag weiter. Bereits in vergangenen Tagungen angerissene Debatten zur Palliativmedizin (mehr) oder zum "Wohnen im Alter" (mehr) werden von den Abgeordneten fortgesetzt und ein Antrag mit dem Titel "Rote Karte für Zwangsprostitution" (mehr) neu in Angriff genommen.

Der Freitag ist schwerpunktmäßig mit Bildungsthemen besetzt, wie unter anderem mit Aussprachen zu bilingualen Bildungsangeboten in Kindergärten und Schulen (mehr) und zu dem geplanten Modellversuch "Selbständige Schulen" (mehr). Dass die Februar-Tagung voraussichtlich nicht ruhig ausklingen wird, dafür sorgt die anberaumte Debatte zur Zukunft der Energiepolitik (mehr), aber auch eine Fragestunde zu der Verwendung der Gelder im Bereich der "Vertretungsfonds für Grund- und Hauptschulen" (mehr).

   Alle weiteren Themen der Sitzung:

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Die nächste Ausgabe von "plenum-online" erscheint  zur

11. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
in der 16. Wahlperiode vom
22. – 24. März 2006

"plenum-online" wird in der Zwischenzeit mit dem amtlichen Plenarprotokoll verknüpft, sobald dieses vorliegt (Mitte März). Ansonsten wird diese Februar-Ausgabe nach Beendigung der Sitzung am Freitag, 24. Februar, nicht weiter aktualisiert  die Berichte  werden ausschließlich während der laufenden Plenartagung verfasst. So sind Sie bereits rund eine Stunde nach jedem Tagesordnungspunkt über die wichtigsten Inhalte der jeweiligen Debatte aktuell informiert. Längere Berichte zu den Plenarthemen finden Sie wie gewohnt in der Parlamentszeitung "Der Landtag", die wenige Tage vor der März-Tagung erscheint. 


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