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Hinweis:
Wegen des Norddeutschen Streiktages im öffentlichen Dienst wurde diese Ausgabe
am Mittwoch, 22. Februar, nicht
aktualisiert. Kurzberichte zu den an
diesem Tag behandelten Themen
sind zwischenzeitlich eingestellt worden.
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Vogelgrippe: Ist
das Land gewappnet ?
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Die Vogelgrippe hat Deutschland erreicht. Noch
sind zwar in Schleswig-Holstein keine infizierten Tiere entdeckt
worden. Doch auch im Land zwischen den Meeren, einer
Hauptanlaufstation für durchreisende Zugvogel (unser
Foto zeigt rastende Ringelgänse auf der Hallig Hooge),
wächst die Sorge um die Gesundheit von Tier und Mensch
zusehends. Grund genug für die Landesregierung, zu
Beginn der Tagung am Mittwochvormittag zu
den Sicherheitsvorkehrungen in einer Regierungserklärung
Stellung zu beziehen (mehr).
Ebenfalls bereits lange diskutiert und
nun konkret Gestalt annehmend ist das Thema
Föderalismusreform. Die in Berlin erarbeiteten Vorschläge liegen vor und
der Informationsbedarf des Parlaments ist groß: Wird
Schleswig-Holstein mit seinen vier Stimmen die
Grundgesetz-Änderungen im Bundesrat über die
benötigte Zwei-Drittel-Hürde hieven? (mehr)
Weitere Themen am Mittwoch drehen sich um die
Wirtschaft, hier speziell um den beabsichtigten Ausbau des
Offshore-Hafens Husum (mehr),
sowie um Sozialthemen wie dem Landesbericht zur
Armutsbekämpfung (mehr).
"Sozial" geht es am Donnerstag
weiter. Bereits in vergangenen Tagungen angerissene Debatten
zur Palliativmedizin (mehr)
oder zum "Wohnen im Alter" (mehr)
werden von den Abgeordneten fortgesetzt und ein Antrag mit dem
Titel "Rote Karte für Zwangsprostitution" (mehr)
neu in Angriff genommen.
Der Freitag ist schwerpunktmäßig mit
Bildungsthemen besetzt, wie unter anderem mit Aussprachen zu
bilingualen Bildungsangeboten in Kindergärten und Schulen (mehr)
und zu dem geplanten
Modellversuch "Selbständige Schulen" (mehr).
Dass die Februar-Tagung voraussichtlich nicht ruhig ausklingen
wird, dafür sorgt die anberaumte Debatte zur Zukunft der
Energiepolitik (mehr),
aber auch eine Fragestunde zu der
Verwendung der Gelder im Bereich der "Vertretungsfonds
für Grund- und Hauptschulen" (mehr).
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Alle
weiteren Themen der Sitzung:
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auf der
Seite
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Die nächste
Ausgabe von "plenum-online" erscheint zur
11. Tagung
des Schleswig-Holsteinischen Landtages
in der 16. Wahlperiode vom
22. – 24. März 2006
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"plenum-online"
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