Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: – – –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Familienförderung: Bessere Kita-Betreuung statt Individualunterstützung gefordert...mehr

*Arbeitslosenberatung: Initiativen wollen auch
in Zeiten von Hartz IV Fördermittel
...mehr

*Armutsbekämpfung: Landesregierung berichtet über Situation im Land...mehr

*Zwangsprostitution: Verstärkter Menschen-
handel zur Fußball-WM befürchtet
...mehr

*Wohnen im Alter: Neue Konzepte sollen Abschiebung ins Heim verhindern...mehr

*Behindertenpolitik: Gesamtkonzept der Regierung in der Diskussion...mehr

*Hartz IV / SGB II: Entlastung der Kommunen
bleibt erhalten
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Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Kinderbetreuung*Integration Behinderte* Ambulante Pflege*Kinderschutz*Gesundheitskarte*AIDS-Prävention*Lebensmittel-Sicherheit

Innen und Recht

*Vogelgrippe (Regierungserklärung): Ist das Land auf eine Epidemie vorbereitet?...mehr

*Föderalismusreform (Aktuelle Stunde): Wird Schleswig-Holstein zustimmen?...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Kostenrechts-Modernisierungsgesetz, 2. Lesung*Flurbereinigungs-Gericht*Rundfunkübertragungs- Kapazitäten*Finanzgericht

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Sterbebegleitung: Palliativmedizin und Hospizbewegung voran bringen...mehr

*Bilinguale Bildung: Zweisprachigkeit soll in Kindergärten ausgeweitet werden...mehr

*Selbstständige Schulen: Pilotprojekt für mehr Autonomie angedacht...mehr

*Vertretungsfonds (Fragestunde): Hat die Landesregierung korrekt abgerechnet?...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Schloss Gottorf

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Husumer Hafen: Förderzusagen für Ausbau 
in der Diskussion
...mehr

*Bahn: Kommt der Börsengang mit oder ohne Schienennetz?...mehr

*Auftragswesen: Land will Vergabepraxis vereinfachen...mehr   Neu: ohne Aussprache

*Mindestlöhne: Entsendegesetz auf dem Bau
zeigt Erfolge
...mehr

*Innovationsstiftung: Förderung für neue Technologien aus dem Norden – eine Bilanz...mehr
Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Wirtschaftsraum Brunsbüttel*Ostseehäfen

Finanzen

*Biokraftstoffe: Steuervorteile für klima-
schonenden Sprit sollen erhalten bleiben
...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Sozialversicherung: Heimische Bauern
befürchten Nachteile durch Vereinheitlichung
...mehr

*Energiepolitik: Neue Fragen und Thesen zur zukünftigen Versorgung...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*EU-Programm Ländliche Räume

Europa / Ostseekooperation

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Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*EU-Verfassung*Europäische Identität

 


Außerdem: Rede des Landtagspräsidenten zum 60. Jahrestag Erster Ernannter Landtag

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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