Zeitplan / Stand: Freitag, 13.00 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 22. Februar 2006

 

*Rede des Landtagspräsidenten zum 60. Jahrestag Erster Ernannter Landtag...zum Text

10

10:00

 

*Regierungserklärung...
...zum Thema "Vogelgrippe"...zum Text

65

10:10

1

*Aktuelle Stunde...
...zum Thema Föderalismusreform...zum Text

60

11:15

11 u. 36

*Bericht zum Sachstand Husumer Hafen und Antrag "Offshore-Hafen Husum zügig ausbauen"...zum Text

60

12:15

5

*Vorfahrt für Kinder – Familienförderung weiter entwickeln...zum Text

60

15:00

17

*Landwirtschaftliche Sozialversicherung...zum Text

30

16:00

24

*Landesbericht zur Armutsbekämpfung...zum Text

60

16:30

7

*Ablehnung des integrierten Börsengangs
der Bahn...zum Text

30

17:30

       Donnerstag, 23. Februar 2006

19 u. 32

*Bericht zur Palliativmedizin und Hospiz-
versorgung und Antrag zur Weiterentwicklung der palliativ-medizinischen Versorgung, Ausbildung und Forschung
...zum Text

60

10:00

14

*Beratungsarbeit der Arbeitsloseninitiativen...zum Text

30

11:00

13

*Steuerbefreiung von Biokraftstoffen beibehalten...zum Text

30

11:30

26

*Landesplan für Menschen mit Behinderungen...zum Text

35

12:00

10

*Fußball-Weltmeisterschaft 2006: Rote Karte für Zwangsprostitution...zum Text

30

12:35

27

*Wohnen im Alter...zum Text

65

15:00

30

*Branchenspezifische Mindestlöhne und Ausweitung des Entsendegesetzes...zum Text

35

16:05

34

*Bericht über den Stand des Revisionsverfahrens nach dem SGB II...zum Text

30

16:40

 

*Aufruf der Tagesordnungspunkte, zu denen eine Aus-
sprache nicht vorgesehen ist
(siehe nachstehende Tabelle)

 

17:10

       Freitag, 24. Februar 2006

9

*Bilinguale Bildungsangebote in Kindergärten und Schulen...zum Text

60

10:00

3

*Modellversuch "Selbständige Schulen"...zum Text

35

11:00

37

*Zukunftsfähige Energiepolitik für
Schleswig-Holstein...zum Text

60

11:35

35

*Öffentliches Auftragswesen in
Schleswig-Holstein...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

38

*Tätigkeit der Innovationsstiftung 2004...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

39

*Fragestunde...
...zum Thema Vertretungsfonds für Grund- und Hauptschulen
...zum Text

30

13:35

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

 

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Bericht-
erstattung

2

*Gesetz zur Anpassung an das
 Kostenrechtsmodernisierungsgesetz..zum Text

5

4

*Vertrauensleute für die Wahl der RichterInnen des Flurbereinigungsgerichtes..zum Text

-

6

*Vorfahrt für Kinder – Kostenlose Kinderbetreuung umsetzen..zum Text

-

8

*Zukunft des Wirtschaftsraumes Brunsbüttel..zum Text

-

12

*Zuordnung von Übertragungskapazitäten für 
mobile Rundfunkgeräte..zum Text

-

15

*Entwicklung der Ostseehäfen..zum Text

-

16

*Vertrauensleute für die Wahl der RichterInnen
beim Finanzgericht..zum Text

-

18

*Flensburg als Testregion für die Einführung
einer Gesundheitskarte..zum Text

-

20

*Integration von Menschen mit Behinderungen in den
öffentlichen Dienst..zum Text

-

21

*EU-Programme für Ländliche Räume, Umwelt 
und Landwirtschaft..zum Text

-

22

*Ambulante Betreuung, ambulante Pflege..zum Text

-

23

*AIDS Prävention hat Vorrang..zum Text

-

25

*EU-Verfassung..zum Text

 

28

*Sichere Lebensmittel – Besserer Verbraucherschutz..zum Text

5

29

*"Europäische Identität in Schleswig-Holstein schaffen!" / Schleswig-Holstein stärkt das "Europa der Regionen"..zum Text

5

31

*Früher wahrnehmen – schneller handeln – besser kooperieren –
zum Wohle unserer Kinder..zum Text

5

33

*Bericht "Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen 
Schloss Gottorf"..zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

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