|
plenum-online
wird während der Tagung ständig aktualisiert. Betätigen Sie bitte bei
Aufruf einer Seite die Funktion "Neu laden" ,
"Aktualisieren" oder "reload", um ggf. die
neueste Fassung zu erhalten.
|
|
Auf dieser
Seite: "European
Clean Ship"
|
xxx
|
Top 18:
Innovationsoffensive "European Clean Ship" Für eine
saubere und gesunde Ostsee und saubere und gesunde Meere in Europa
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
und der Abgeordneten des SSW |
|
|
"Dicke Pötte" sollen
weniger
Abgase produzieren
Döring: Schleswig-Holstein kann EU-Linie
mitbestimmen
Kiel (SHL/ 22.02.)
Landtag und Regierung haben erneut konkrete Maßnahmen gegen die
Abgase aus Schiffs-Dieselmotoren gefordert. In einem
fraktionsübergreifenden Antrag wurde die EU aufgerufen,
Forschungsprojekte in diesem Bereich zu unterstützen. Zudem sollen
die Brüsseler ihre Förderbestimmungen entsprechend neu ausrichten.
Ein Hauptaugenmerk legten die Schleswig-Holsteiner
dabei auf die Stromversorgung von Schiffen, die im Hafen liegen. An
der Kaimauer lassen die "dicken Pötte" ihre Hilfsmotoren
laufen und verschmutzen so die Umgebung. Hier herrsche dringender
Handlungsbedarf, hieß es unisono im Plenum.
Das so in Häfen verfeuerte Schweröl ist nach
Experten-Schätzungen beispielsweise in Travemünde für 95 Prozent
der Schwefel-Emissionen, 78 Prozent des Stickoxids und 65 Prozent
des Feinstaubs verantwortlich. Durch leistungsstarke
Stromanschlüsse an Land, so schätzen Forscher, könnten die in den
Häfen anfallenden Schiffs-Emissionen um bis zu 75 Prozent
vermindert werden. Lübeck arbeitet bereits im Rahmen der Initiative
New Hansa an einem Forschungsprojekt in diesem Bereich. Diese
Kompetenz im Lande gelte es weiter auszubauen, forderten die
Abgeordneten. Zudem müssten auch die Hersteller von Schiffsmotoren
umdenken.
Ansatzpunkt der schleswig-holsteinischen Initiative
ist die Ostseeparlamentarierkonferenz, die im August in Berlin
stattfindet. Dort sollen dann alle Parlamente der Region die
Forderungen unterstützen und so Druck auf die EU ausüben.
"Schleswig-Holstein kann an dieser Stelle
europäische Politik gestalten", verwies Europaminister Uwe
Döring auf die derzeitige deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Er habe
sich bereits an den schwedischen Außenminister Carl Bild, der
zurzeit dem Ostseerat vorsteht, sowie an den deutschen
Außenamtschef Frank-Walter Steinmeier gewandt, so Döring. Auch
forderte er von der Bundesregierung eine Steuerbefreiung für den
Landstrom.
Hauptredner:
Manfred Ritzek (CDU), Astrid
Höfs (SPD), Ekkehard Klug (FDP), Detlef Matthiessen (Grüne) Anke
Spoorendonk (SSW)
Hintergrund:
Fraktionsübergreifend
fordert der Landtag ein konsequenteres Vorgehen gegen die
Schadstoffe aus Schiffsmotoren. Deswegen schlagen die
fünf europapolitischen Sprecher einen Forderungskatalog
vor, der in den Entschließungsentwurf für die
Ostseeparlamentarierkonferenz im August in Berlin
einfließen soll. Hierdurch wollen die Abgeordneten
entsprechende Ergänzungen im EU-Grünbuch für eine
gemeinsame Meerespolitik erreichen.
Die Forderung bezieht sich insbesondere auf
Schiffe, die im Hafen liegen und die ihren Strombedarf
durch ihre Hilfsdiesel an Bord decken. Das hierbei
verfeuerte Schweröl ist nach Experten-Schätzungen
beispielsweise in Travemünde für 95 Prozent der
Schwefel-Emissionen, 78 Prozent des Stickoxids und 65
Prozent des Feinstaubs verantwortlich. Die Vereinten
Nationen gehen davon aus, dass weltweit 16 Prozent aller
Schwefel-Emissionen aus dem Mineralölverbrauch von
Schiffen stammen. Durch Stromanschlüsse an Land könnten,
so schätzen Forscher, die in den Häfen anfallenden
Schiffs-Emissionen um 40 bis 60 Prozent vermindert werden.
Anfang des Monats hat Europaminister Uwe Döring in einem
Schreiben an Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (beide
SPD) gefordert, dass dieser Landstrom für Schiffe
steuerfrei sein sollte. Dies solle europaweit gelten.
Die Abgeordneten fordern zudem, Forschungsprojekte
zur Reduzierung von Schiffsemissionen künftig verstärkt
zu fördern. Lübeck etwa engagiert sich bereits,
gemeinsam mit anderen Ostseeanrainern, im Projekt New
Hansa gegen die Verschmutzung. Auch beim Ausbau des Kieler
Hafens, der bis April abgeschlossen sein soll, werden
entsprechende Vorrichtungen eingeplant. Das Problem: Ein
großes Kreuzfahrtschiff hat nach Angaben des Kieler
Seehafens einen Strombedarf von zehn bis 15 Megawatt, der
an Land zusätzlich produziert werden müsste.
Außerdem wollen die Abgeordneten das EU-Grünbuch
durch die Verpflichtung der Reeder zur Verwendung von
schwefelarmem Treibstoff ergänzen und
Schiffsmotorenhersteller zum Bau von Motoren mit moderner
Filtertechnik verpflichten.
Über diesen Themenkomplex hat der Landtag bereits
im November debattiert.
mehr Informationen: November 2006
(Stromversorgung in Häfen)
(www.sh-landtag.de/plenumonline/november2006/
texte/31_stromversorgung_in_aefen.htm)
Dezember 2006 (saubere Meere)
(www.sh-landtag.de/plenumonline/dezember2006/texte/22_saubere_meere.htm)
Oktober 2006 (Meerespolitik/Grünbuch)
(www.sh-landtag.de/plenumonline/oktober2006/texte/20_meerespolitik.htm)
|
|
|
* * * * *
| |
|
