Zeitplan / Stand: Mittwoch, 21.02., 12.30 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

Bitte beachten Sie: Am Freitag, 23. 02., ist keine Sitzung

  Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN (Drs. 16/1238):
      Kein australischer Giftmüll nach Brunsbüttel                                       zur Textseite
Der Dringlichkeitsantrag wurde vom Plenum zu Beginn der Tagung einstimmig angenommen. Aufruf: Mittwoch, ca. 17.00 Uhr

TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 21. Februar 2007

1

*Aktuelle Stunde: Ergebnisse der internationalen Vergleichsstudie von UNICEF zur Situation von Kindern in Industrieländern ...gehe zu

60

10:00

5

*a.)  Gesetz über die oder den Landesbeauftragten
       für Naturschutz

*b.)  Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der
       Natur – Landesnaturschutzgesetz
...gehe zu

65

11:00

20 und 21

*Klimaschutz in Schleswig-Holstein und CO2-Einsparung in der Landesverwaltung ...gehe zu

60

12:05

6 und 19

*Staatsvertrag über das Medienrecht in Hamburg und Schleswig-Holstein (Medienstaatsvertrag HSH) und Antrag zum Medienstaatsvertrag ...gehe zu

35

15:00

4

*Gesetz zum Neunten Rundfunkänderungs-
staatsvertrag
...gehe zu

35

15:35

22

*Rahmenbedingungen für Windenergie überarbeiten ...gehe zu

30

16:05

9

*Entschließung zur denkmalrechtlichen Unterschutz-
stellung der "Neutra-Siedlung" in Quickborn
...gehe zu

30

16:35

25a

Dringlichkeit:
*Kein australischer Giftmüll nach Brunsbüttel ...gehe zu

30

17:05

27

Europabericht 2007 ...gehe zu

Neu: Verlegt auf Donnerstag

14

*Einsetzung einer Expertenkommission für eine Kommunal- und Verwaltungsstrukturreform ...gehe zu

Aufruf am Donnerstag

16

*Neues Schulgesetz erfordert neue 
Lehrerbildung
...gehe zu

Aufruf am Donnerstag

       Donnerstag, 22. Februar 2007

3

*Gesetz zur Anpassung gefahrenabwehr-
rechtlicher und verwaltungsverfahrens-
rechtlicher Bestimmungen
...gehe zu

65

10:00

2

*a. )  Änderung des Gesetzes über die Freiheit des
        Zugangs zu Informationen für das Land
        Schleswig-Holstein

*b.)  Informationsfreiheitsgesetz für
       Schleswig-Holstein ...gehe zu

40

11:05

23

*Beitritt der Bundesregierung zum Rechtsstreit des Landtages gegen die EU-Kommission ...gehe zu

5

11:45

17

*Sprachheilpädagogische Förderung ...gehe zu

30

11:50

18

*Innovationsoffensive "European Clean Ship" ...gehe zu

30

12:20

26

*7. Forschungsrahmenprogramm
2007 bis 2013 der EU
...gehe zu

30

12:50

27

Europabericht 2007 ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

25

*Anrufung des Vermittlungsausschusses des Deutschen Bundesrates zur Änderung des GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetzes ...gehe zu

30

15:00

8

*Entwurf eines Gesetzes zum Tierschutz Verbandsklagerecht ...gehe zu

30

15:30

24

*Fortsetzung der kontrollierten Heroinvergabe in Deutschland ...gehe zu

30

16:00

14

*Einsetzung einer Expertenkommission für eine Kommunal- und Verwaltungsstrukturreform ...gehe zu

30

16.30

16

*Neues Schulgesetz erfordert neue 
Lehrerbildung
...gehe zu

30

17:00

28

Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

29

*Hochschulpakt ...gehe zu

30

17:30

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

TOP

Bericht-
erstattung

7

*Gesetz zum Staatsvertrag über die Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen ...zum Text

-

10

*Kompensation der Kürzung des Kommunalen
Finanzausgleichs
...zum Text

-

11

*Umweltbildung in Schleswig-Holstein ...zum Text

-

12

*Bekämpfung von politischem Extremismus und Fremdenfeindlichkeit – Stärkung der Demokratie ...zum Text

-

13

*Verstärkung des Stromnetzes in Schleswig-Holstein ...zum Text

-

15

*Bericht über die Auswirkungen der Rente mit 67 und die Umsetzung der "Initiative 50plus" ...zum Text

-

25b

*Wahl der Vertrauensleute und ihrer Vertreter des Ausschusses für die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter ...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

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