Zeitplan / Stand: Freitag, 26.02., 11.15 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet.
  Dringlichkeitsantrag: - liegt nicht vor -

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TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 24. Februar 2010

1

 *Aktuelle Stunde zu den Konsequenzen aus 
der Debatte um die Reform der 
Hartz IV-Gesetzgebung ...gehe zu

60

10:00

40

*Frauentag wird Feiertag ...gehe zu

35

11:00

12

*Änderung des Allgemeinen Verwaltungsgesetzes für Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

11:35

18

*Dritter Bericht zur Durchführung des Gesetzes 
zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen 
Dienst ...gehe zu

35

12:10

- Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr) -

2

*Gesetz zum Schutz der Natur  ...gehe zu

35

15:00

19

 *Europäische Beschäftigungsinitiative – Chancen 
für Schleswig-Holstein ...gehe zu

  Neu: 
Ohne Aussprache
14 *Änderung des Schleswig-Holsteinischen Abgeordnetengesetzes und des 
Landeswahlgesetzes ...gehe zu

5

15:30
26 *Moratorium für die geplante 
Fehmarnbelt-Querung ...gehe zu

35

15:35
27 *Auswirkungen des BVerfG-Urteil über Regelleistungen nach dem SGB II ...gehe zu

35

16:10
28 *Solarförderung erhalten ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung,
voraussichtlich Donnerstag nach TOP 11
16 *Ersatzwahl in der Kammer der Gemeinden und Regionen (KGRE) des Europarates ...gehe zu

5

17:20

       Donnerstag, 25. Februar 2010

11

 *Änderung des Sparkassengesetzes ...gehe zu

70

10:00
28 *Solarförderung erhalten ...gehe zu

35

11:10

30

*Flächendeckende hausärztliche Versorgung 
sicher stellen ...gehe zu

35

11:45

51

Nachhaltigkeitsbericht 2009 ...gehe zu

Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt

31

*Ausbau des Breitbandnetzes ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung
voraussichtl. nach TOP 35

- Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr) -

35

*Geeignete Sammelsysteme für nicht verwendete oder abgelaufene Arzneimittel bereitstellen ...gehe zu

35

15:00

31

*Ausbau des Breitbandnetzes ...gehe zu

35

15:35

39

 *Ausbau der Windenergie voranbringen ...gehe zu

35

16:10
24 *Optionszwang abschaffen ...gehe zu

35

16:45
41 *Resolution – Für ein friedliches und solidarisches Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

17:20
43 *Reform der EU Agrar- und Umweltpolitik 2013 – Instrumente und Förderung ausrichten an den Zielen Umwelt und Beschäftigung ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

       Freitag, 26. Februar 2010

29

*Für den Erhalt der solidarischen Kranken- 
und Pflegeversicherung ...gehe zu

40

10:00
43 *Reform der EU Agrar- und Umweltpolitik 2013 – Instrumente und Förderung ausrichten an den Zielen Umwelt und Beschäftigung ...gehe zu

35

ca. 11:00

22,
33,
36,
46

 *– Anträge zur Schaffung und zum Erhalt der Optionskommunen
– Antrag "Grundgesetzänderung notwendig – Zukunft der ARGEn sichern"
– Anträge zu:
a) Unverzügliche Neuordnung der Trägerschaft im SGBII und
b) Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen aus einer Hand erhalten ...gehe zu

35

ca. 11:35

45

*Sicherung des Landestheaters 
Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

ca. 12:10

49

*Bericht zur politischen Bildung 2009 ...gehe zu

35

ca. 12:45

52

 *UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer ...gehe zu

35

ca. 13:20
53 *Entwicklungsperspektive des Flughafens Lübeck-Blankensee ...gehe zu

35

ca. 13:55

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist 
eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP

48

*Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses in der Zeit 
vom 01.10.2009 bis 31.12.2009 ...gehe zu

5

48a

*Wahlprüfungsbeschwerde / LVerfG ...gehe zu

5

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 16/290):

TOP

3

*Staatsvertrag über die Errichtung einer 
Übertragungsstelle für Milchquoten ...gehe zu

4

*Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus zur
Umsetzung des Fakultativprotokolls zum VN-Abkommen gegen Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ...gehe zu

5

*Abkommen und Staatsvertrag zum Bau und Betrieb der 
Europäischen Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage ...gehe zu

6

*Gesetz zum Vertrag zwischen dem Bund und den Ländern über 
die Errichtung des IT-Planungsrates ...gehe zu

7

*Gesetz zur Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie 
in Schleswig-Holstein ...gehe zu

8

*Änderung des Landeswassergesetzes und anderer 
wasserrechtlicher Vorschriften ...gehe zu

9

*Staatsvertrag über die Unterbringung und Behandlung von Gefangenen der Justizvollzugsanstalten des Landes Schleswig-Holstein im Zentralkrankenhaus der Untersuchungshaftanstalt Hamburg ...gehe zu

10

*Änderung des Fischereigesetzes für das Land Schleswig-Holstein ...gehe zu

17

*Bundeszuschuss für Kosten der Unterkunft und Heizung ...gehe zu

20

*Neustrukturierung der Landesbanken ...gehe zu

23

*Situation des Glücksspiels in Schleswig-Holstein ...gehe zu

25

*Unerwartete Kostensteigerungen im UK SH rückhaltlos aufklären ...gehe zu

32

*Keine Gewalt gegen Polizeibeamte ...gehe zu

34

*Bericht Rundfunkgebühren-Staatsvertrag ...gehe zu

37

*Sachstand Hochbegabtenförderung ...gehe zu
Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen

42

*Möglichkeit der getrenntgeschlechtlichen Unterbringung in Wohnheimen für Frauen mit körperlichen und/ oder geistigen Behinderungen realisieren ...gehe zu

47

*Innenministerkonferenz ...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

13

Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein

15

Gesetz zur Lehrerbildung

21

Barrierefreiheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

38

Verbesserung der Standortbedingungen für das 
Handwerk in Schleswig-Holstein
 Neu: Aufruf ohne Aussprache doch vorgesehen    ...gehe zu

44

Unterstützung der Kulturhauptstadt Sønderborg

50

Schutzmaßnahmen in Vogelschutz- und FFH-Gebieten

 

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