Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Untersuchungshaft (1. Lesung)
Diskussion um neues Gesetz und um die Justizvollzugsanstalt Flensburg ...gehe zu

*Minderjährige Flüchtlinge (Große Anfrage)
Immer mehr Kinder und Jugendliche ohne 
Eltern  kommen ins Land
...gehe zu

*Kommunalwahlgesetz (1. Lesung)
Auch in einigen Kreisen und Städten gab es Probleme mit dem Wahlrecht ...gehe zu

*Politische Führung (Antrag)
"So schnell wie möglich": SPD-Fraktion pocht
auf zügige Neuwahlen
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Beihilfe / Beamtenrecht
 (2. Lesung)
*Sozialgerichte / Zuständigkeit
 (2. Lesung)
*Schulungspflicht für Aufsichtsräte
 (2. Lesung)
*Besoldung / Beamtenversorgung
 (1. Lesung)
*Gemeindeordnung / Fragestunden
 (1. Lesung)
*Kommunalverwaltung
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Petitionsausschuss
 (Quartalsbericht)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*UK S-H I / Aufsichtsrat (1. Lesung)
Grüne wollen festen Frauenanteil im Hochschulgesetz festschreiben ...gehe zu

UK S-H II / Markterkundung (Reg.-Bericht)
Voll- oder Teilprivatisierung? Landesregierung lotet Möglichkeiten aus ...gehe zu
    
Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Erlasse aus dem Bildungsministerium
(Fragestunde)
Bildungsminister Ekkehard Klug sieht sich 
29 Fragen gegenüber 
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Medien-Änderungsstaatsvertrag
 (1. Lesung)
*Master-Studium
 (Berichtsantrag)
*Inklusion in der Schule
 (Berichtsantrag)
*Gedenkstätten-Arbeit
 (Berichtsantrag)

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

Ländlicher Raum (Regierungsbericht)
Entwicklung auf dem Land hängt von der "gemeinsamen Agrarpolitik" ab ...gehe zu
    
Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Finanzen

*Haushalt / Schuldenstopp (Anträge)
In welchem Umfang braucht Schleswig-Holstein die Hilfe finanzstarker Bundesländer? ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

 

Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Leiharbeit (Antrag)
Die Linke fordert "Flexibilitätszuschlag" 
und gesetzlichen Mindestlohn
...gehe zu

*Fraueneinrichtungen und Mädchentreffs
(Ausschussempfehlung)
Koalition will Kürzungen nicht zurücknehmen und Aufgaben neu strukturieren ...gehe zu

*Krankenhäuser / Finanzen (1. Lesung)
Ministerium soll über ambulante Angebote 
allein entscheiden können
...gehe zu

*Pflegebedürftige Menschen (Antrag)
Hat das neue Selbstbestimmungsgesetz nicht gegriffen? ...gehe zu

*KiTa-Finanzierung (Antrag)
Kommen die aufgestockten Extra-Millionen bei den Kindern und Erziehern an? ...gehe zu

*Alleinerziehende (Große Anfrage)
Partnerlose leiden unter psychosozialen Belastungen – aber auch die Kinder ...gehe zu

*Heimopfer (Regierungsbericht)
Landtag diskutiert über Entschädigungsfonds 
für misshandelt Heimkinder
...gehe zu
    Neu: Ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Jobcenter / Grundsicherung
 (2. Lesung)
*Flächendeckende Gesundheitsversorgung
 (Antrag)
*Freiwilligendienste
 (Berichtsanträge)
*Ältere Arbeitnehmer
 (Berichtsantrag)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*CCS-Gesetz (Aktuelle Stunde)
Streit um unterirdische CO2-Speicherung 
gewinnt an Schärfe
...gehe zu

*Einzelbetriebliche Förderung (Antrag)
Koalition will bundesweit einheitliche Richtlinien für staatliche Zuschüsse ...gehe zu

*Windkraft (Ausschussempfehlung)
Reichen die Naturschutz-Auflagen für Offshore-Anlagen aus? ...gehe zu

*Solarenergie (Antrag)
SSW will mit Photovoltaik-Anlagen auf 
öffentlichen Gebäuden Geld sparen
...gehe zu

*Breitbandnetz (Regierungsbericht)
Versorgungsgrad 98,1 Prozent: Fast alle Schleswig-Holsteiner können surfen ...gehe zu

*Stromnetze (Regierungsbericht)
Windparks machen massiven Leitungsbau notwendig ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –

Europa / Ostsseekooperation

*Internet (2. Lesung / Antrag / Bericht)
Sorge vor kommerziellen Interessen: Wackelt 
die Netzneutralität?
...gehe zu

*Schienenverkehr (Anträge / Bericht)
Koalition gegen Bevorzugung von Güterzügen und für strengere Lärmgrenzwerte ...gehe zu

*Zuwanderung (2. Lesung / Antrag / Bericht)
Neue Arbeitnehmerfreizügigkeit birgt 
Chancen, schürt aber auch Ängste
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Ostseepolitik
 (Ausschuss-Empfehlung)


Außerdem notiert:  Der Landtag trauert um Heinz-Werner Arens

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

zurück zum Seitenanfang

 

 

* * * * *