Zeitplan / Stand: Freitag, 25.02., 17.50 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet.
  Dringlichkeitsantrag:  
      - interfraktionell - zum CCS-Gesetz

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TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 23. Februar 2011

1

 *Aktuelle Stunde „Keine CCS Lager in Schleswig-Holstein und im Wattenmeer" ...gehe zu

60

10:00

31

*Subventionswettlauf der Bundesländer bei 
der einzelbetrieblichen Investitionsförderung
beenden ...gehe zu

35

11:00

38

*Nachhaltige Entwicklung der 
Offshore-Windkraft ...gehe zu

35

11:35

6

*Gesetzentwurf über den Vollzug der 
Untersuchungshaft ...gehe zu

35

12:10

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

32

*Gegen unhaltbare Zustände im Bereich der
Leiharbeitsbranche! ...gehe zu

35

15:00

39

 *a.  Erhalt der Frauenfacheinrichtungen in
     Schleswig-Holstein
b.  Mädchentreffs in Schleswig-Holstein 
     erhalten und ausbauen ...gehe zu

35

15:35
 (tatsächlicher Beginn: 16:35)
15 *Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

17:10
(tatsächlicher Beginn: 17:25)
7 *Änderung des Gesetzes über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Aufruf nicht mehr am heutigen Tag,
voraussichtlich am Donnerstag gegen 11:00 Uhr
40 *Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses ...gehe zu
- ohne Aussprache -

  Aufruf nicht mehr am heutigen Tag, voraussichtlich am Donnerstag gegen 11:35 Uhr
 

       Donnerstag, 24. Februar 2011

35

 *Debatte über politische Führung und die Wahrnehmung schleswig-holsteinischer
Interessen ...gehe zu

60

10:00
7 *Änderung des Gesetzes über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

11:00
40 *Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses ...gehe zu
- ohne Aussprache -

5

11:35

10

*Änderung des Gesetzes zur Ausführung des
Krankenhausfinanzierungsgesetzes ...gehe zu

35

11:40

11

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Hochschulgesetzes (HSG) ...gehe zu

35

12:15

18 u.
22

 *- Güter- und Schienenpersonenverkehr in Europa und
- Lärmschutz im Schienenverkehr ...gehe zu

  Aufruf erst am Nachmittag,
voraussichtlich 
gegen 15:35 Uhr

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

 

*Abstimmung über den interfraktionellen Dringlichkeitsantrag zum CCS-Gesetz  ...gehe zu

- - -

15:00

21

*Einnahmesteigerung und Ausgabesenkung 
durch Solar- und/oder Photovoltaikanlagen ...gehe zu

35

15: 05

18 u.
22

 *- Güter- und Schienenpersonenverkehr in Europa und
- Lärmschutz im Schienenverkehr ...gehe zu

35

15:40

19

 *Verordnungen zum Selbstbestimmungs-
Stärkungsgesetz vorlegen ...gehe zu

35

16:15
20.
23 u.
34		 *- Haushaltshoheit des Landes verteidigen!
- Verhandlungen über den Länderfinanzausgleich
  gründlich vorbereiten
- Altschulden auslagern – Haushalt ausgleichen ...gehe zu

35

16:50
24 *Netzneutralität in Europa sichern ...gehe zu

  Aufruf nicht mehr am heutigen Tag, voraussichtlich am Freitag gegen 11:10 Uhr
 

       Freitag, 25. Februar 2011

44

 *Ausbau des Breitbandnetzes ...gehe zu

35

10:00

45

*Entwicklung der Stromnetze in 
Schleswig-Holstein  ...gehe zu

35

10:35
24 *Netzneutralität in Europa sichern ...gehe zu

35

11:10

28

*Die Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der EU 
politisch gestalten ...gehe zu

35

11:45

30

*Die KiTa-Landesmittel müssen in den Einrichtungen ankommen ...gehe zu

  Aufruf verlegt auf 
den Nachmittag,
voraussichtlich gegen 15:10

Mittagspause (ca. 13:00 bis 14:00 Uhr)

13

*Situation alleinerziehender Mütter und Väter 
und deren Kinder ...gehe zu

70

14:00

30

*Die KiTa-Landesmittel müssen in den Einrichtungen ankommen ...gehe zu

35

15:10

46

 Fortentwicklung des Zukunftsprogramms 
Ländlicher Raum (ZPLR) ...gehe zu

 Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt
47 *Runder Tisch Heimerziehung 
auf Bundesebene ...gehe zu

 Neu: 
Ohne Aussprache
48 Anwendungsvereinbarung schließt Privatisierung des 
UK S-H bis zum 1. April 2015 aus – Spitzenmedizin 
in Schleswig-Holstein erhalten  ...gehe zu

 Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt
49 *Fragestunde (gerichtet an FDP-Bildungsminister Ekkehard Klug) zur Umsetzung des neuen Schulgesetzes ...gehe zu

35

15:45

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist 
eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP

27

*Auswirkungen der Aussetzung des Wehrdienstes und 
Zukunft der Freiwilligendienste in S.-H. ...gehe zu

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 17/1308):

TOP

2

*Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Beamtenrechts an das 
Gesetz über Rabatte für Arzneimittel ...gehe zu

3

*Änderung des Schleswig-Holsteinischen Ausführungsgesetzes 
zum Sozialgerichtsgesetz (SGGAG SH) ...gehe zu

4

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des 
Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für das Land Schleswig-Holstein sowie 
des Gesetzes zur Durchführung des Wohngeldgesetzes ...gehe zu

5

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Landeshaushaltsordnung (LHO) 
und der Gemeindeordnung ...gehe zu

8

*Entwurf eines Gesetzes zum 
Vierten Medienänderungsstaatsvertrag HSH ...gehe zu

9

*Gesetz zur Neuregelung des Besoldungs- und 
Beamtenversorgungsrechts in Schleswig-Holstein ...gehe zu

12

*Änderung der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein ...gehe zu

17

*Flächendeckende Gesundheitsversorgung in 
Schleswig-Holstein sicher stellen ...gehe zu

25

*Wissenschafts- und Studienplatzstandort nachhaltig sichern! ...gehe zu

26

*Bericht zur landesweiten Umsetzung von Inklusion in der Schule ...gehe zu

36

*Situation von Älteren auf dem Arbeitsmarkt ...gehe zu

37

*Gedenkstättenarbeit Schleswig-Holstein ...gehe zu

41

*Umsetzung der Resolutionen des 8. Parlamentsforums Südliche Ostsee 
und der 19. Ostseeparlamentarierkonferenz ...gehe zu

43

*Neugliederung der Verwaltung in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

 

14

Ausbildungssituation im Hotel- und Gaststättengewerbe
- Beratung wird für die März-Tagung mit einer Redezeit von jeweils 5 Minuten vorgesehen -

16

Erfahrung mit der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz vor den 
Gefahren des Passivrauchens in S.-H.

29

Beteiligung des Landes an der Planungsgesellschaft für den Bau 
einer StadtRegionalBahn in der Kieler Region
- Beratung wird für die März-Tagung mit einer Redezeit von jeweils 5 Minuten vorgesehen -

33

Für ein friedliches und solidarisches Schleswig-Holstein

42

 a.  Bundesratsinitiative: Futtermittelrecht wirksam reformieren
b.  Lebensmittelkette vor Schadstoffen sichern

 

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