Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Neu aufgenommen: *Wahl der Mitglieder der 15. Bundesversammlung ...gehe zu

Innen und Recht / Sport 

*Norddeutsche Kooperation
(Bericht der Enquetekommission) ...gehe zu

*Kommunaler Straßenbau in Kommunen
(2. Lesung) ...gehe zu

*Bundeswehr / Standortschließungen
(Antrag / Ausschussempfehlung) ...gehe zu

*Glücksspielgesetz / Aufhebung
(2. Lesung) ...gehe zu

*Frauen im Strafvollzug
(Große Anfrage) ...gehe zu

*ACTA-Abkommen
(Antrag) ...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

*Medizinische Versorgung von Flüchtlingen
(Antrag) ...gehe zu

*Volksinitiativen / Bürgerbegehren und Volksentscheide (ohne Aussprache)
 (1. Lesungen) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Freiwillige Gerichtsbarkeit
 (2. Lesung)
*Parlamentarisches Kontrollgremium / Nachbesetzung
 (Wahl)
*Wahlkreisausschuss / Nachbesetzung
 (Wahl)
*Richterwahlausschuss / Nachbesetzung
 (Wahl)
*Verfassungsgerichtsverfahren / Schülerbeförderung
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Metropolregion / Staatsvertrag zur Finanzierung
 (1. Lesung)
*Sportboot-Führerschein
 (Antrag)
*Gerichtsinterne Mediation
 (Antrag)

Wirtschaft / Verkehr / Energie / Tourismus

*Regionalflughafen Lübeck-Blankensee
(Anträge) ...gehe zu

Windenergie / Speicherung
(Antrag) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals 
(Dringlichkeitsantrag) ...gehe zu

Tagesordnungspunkt ohne Aussprache:
* Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr
 (Ausschuss-Empfehlung)

Finanzen

*Schuldenbremse / Landesverfassung
(1. Lesung / Antrag) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Gemeinsame Klassenlotterie
 (1. Lesung
*GMSH-Überprüfung
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Steuerabkommen mit der Schweiz
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Immobilienverkauf / Katasteramt Pinneberg
 (Ausschuss-Empfehlung)

 

Soziales / Arbeit / Familie / Jugend / Gesundheit

*Medizinische Versorgung / Ärztemangel
(1. Lesung) ...gehe zu

*Entwicklungspolitik
(Antrag) ...gehe zu

*Gewalt gegen Frauen und Kinder
(Regierungsbericht) ...gehe zu

*KiTa-Gebühren / Sozialstaffel
(Antrag) ...gehe zu

*Pflegefamilien 
(Antrag) ...gehe zu

Blindenfonds
(Ausschussempfehlung) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Pflegepolitik
(Regierungsbericht) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Zentralstelle für Sicherheitstechnik / Gefahrstoffrecht
 (1. Lesung)
*Zentralstelle Gesundheitsschutz / Arzneimittel
 (1. Lesung)
*Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Frauen und Mädchen im Sport
 (Ausschuss-Empfehlung)
*Krankenhausfinanzierung  (Regierungs-Bericht)
  Von der Tagesordnung abgesetzt

Bildung / Kultur / Wissenschaft

*Hochschul-Finanzen / Studienanfänger
(Aktuelle Stunde) ...gehe zu

*Freie Schulen / Schulgesetz
(2. Lesung) ...gehe zu

*Gastschüler aus Hamburg / Schulgesetz
(2. Lesung) ...gehe zu

*Berufliche Bildung
(Anträge / Regierungsbericht) ...gehe zu

*Bildungs- und Schulpolitik / Lehrerstellen
(sieben Anträge) ...gehe zu

Hochschul-Medizin
(Antrag) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Digitalradio / Staatsvertrag
 (1. Lesung)

Agrar / Umwelt / Forsten /
Fischerei / Verbraucherschutz

*Brandzeichen bei Pferden
(Antrag) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohn Aussprache:
*EU-Fischereireform
 (Antrag)

Europa / Minderheiten / 
Ostsee- und Nordsee-Kooperation

Ostseerat
(Antrag) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
        – – –

Außerdem notiert:  Der Landtag trauert um den ehemaligen Abgeordneten Hans Schwalbach
                               Landtag gedenkt der Neonazi-Opfer

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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