Mitteilungen des Präsidenten

Regierungserklärung:

  nicht vorgesehen

Dringlichkeit (TOP 46a):
Keine Verschiebung des Ausbaus der 
Oststrecke des Nord-Ostsee-Kanals                                                  zur Textseite
Antrag der Fraktionen von B90/DIE GRÜNEN, SPD und 
DIE LINKE - Drucksache 17/2302(neu)
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP - 
Drucksache 17/2314

Aktuelle Stunde beantragt von der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Finanzielle Situation der Hochschulen in Schleswig-Holstein      zur Textseite

   Gesetzentwürfe

Drucksachen

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/2176

17/2052

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/1964
(Ausschussüberweisung am 16. November 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/2244

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2303

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des schleswig-holsteinischen Landesrechts an das Gesetz 
über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/2146
(Ausschussüberweisung am 27. Januar 2012)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2264

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mitbestimmungsgesetzes Schleswig-Holstein (MBG-Schl.-H.) und der Entschädigungsverordnung-
Mitbestimmungsgesetz (MBGEnschVO)
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/2168
(Ausschussüberweisung am 27. Januar 2012)

Von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2265

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP - Drs. 17/1600
(Ausschussüberweisung am 1. Juli 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2266

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des 
Gesetzes zur Neuordnung des Glücksspiels
Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1956
(Ausschussüberweisung am 16. November 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2267

       E r s t e   L e s u n g e n 

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, dem Land Niedersachsen und dem Land Schleswig-Holstein zur Änderung des Staatsvertrages zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, dem Land Niedersachsen und dem Land Schleswig-Holstein über die Finanzierung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg und die Fortführung der Förderfonds

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend 
ist das Innenministerium

17/2219

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Gründung der GKL Gemeinsame Klassenlotterie 
der Länder (GKL-StV)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend 
ist das Finanzministerium

17/2227

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Veranstaltung von digitalen terrestrischen Hörfunkprogrammen durch den Norddeutschen Rundfunk (NDR-Digitalradio-Staatsvertrag)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend 
ist der Ministerpräsident

17/2229

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung
medizinischer Versorgungsstrukturen im Land

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Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP

17/2238

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Volksinitiative

17/2240

Antrag der Volksinitiative

17/2239

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2247

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 53 
der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein
   Aufruf gemeinsam mit Top 40

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend 
ist das Finanzministerium

17/2248

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW

17/2311

Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik und über die Akkreditierungsstelle der Länder für Mess- und Prüfstellen zum Vollzug des Gefahrstoffrechts

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist 
das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/2249

Entwurf eines Gesetzes zum Zweiten Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist 
das Ministerium für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/2250

   Wahlvorschläge

Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2218

Wahl der Mitglieder des Landtages für 
den Wahlkreisausschuss

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2225

Vorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
für ein Mitglied im Richterwahlausschuss

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2226

Wahl der Mitglieder der 15. Bundesversammlung

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ohne Aussprache

Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2307

Wahlvorschlag der Fraktionen von SPD und SSW

17/2310

Wahlvorschlag der Fraktion die LINKE

17/2316

Wahlvorschlag der Fraktion der CDU

17/2317

Wahlvorschlag der Fraktion der FDP

17/2318

    Große Anfrage

Mädchen und Frauen im Strafvollzug 
des Landes Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1754

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Antwort der Landesregierung

17/2135

    Anträge

Von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion der SPD

17/2061

Antrag der Fraktion der SPD

17/2062

Entwicklungspolitische Verantwortung anerkennen

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/2157

Chancen der EU-Fischereireform 2013 
für Schleswig-Holstein nutzen

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2162

Einrichtung einer Gemeinsamen Berufsbildungskonferenz von Bund und Ländern
   Aufruf gemeinsam mit Top 43 und 58

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Antrag der Fraktion des SSW

17/2188

Für eine landesweite KiTa-Sozialstaffel

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2190

Bildung ist Lebenschance
   Aufruf gemeinsam mit Top 28, 31, 33, 34, 36 und 37

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Antrag der Fraktion der SPD

17/2231

Keine weitere Förderung des 
Flughafens Lübeck-Blankensee
   Aufruf gemeinsam mit Top 41

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2251

Beibehaltung der Sportboot-Führerscheinpflicht 
für Boote ab 3,68 kw (5 PS)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2252

Unterrichtsausfall in Schleswig-Holstein 
erfassen und gegensteuern
   Aufruf gemeinsam mit Top 25, 31, 33, 34, 36 und 37

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/2253(neu)

Pferdekennzeichnung mit Brandeisen verbieten

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2254

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP

17/2319

Beschäftigungsmöglichkeiten für von den
Standortschließungen der Bundeswehr 
betroffene zivile Mitarbeiter schaffen
   Aufruf gemeinsam mit Top 54

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Antrag der Fraktion des SSW

17/2255

Friesischunterricht an den Schulen ausweiten
   Aufruf gemeinsam mit Top 25, 28, 33, 34, 36 und 37

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Antrag der Fraktion des SSW

17/2258

Einheitliche Standards für einen besseren 
Schutz von Pflegekindern

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Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2259(neu)

Kein Kind zurücklassen - Ausbau der 
Lese- und mathematischen Förderung
   Aufruf gemeinsam mit Top 25, 28, 31, 34, 36 und 37

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Antrag der Fraktion der SPD

17/2260

Stärkung der Sprachförderung
   Aufruf gemeinsam mit Top 25, 28, 31, 33, 36 und 37

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Antrag der Fraktion der SPD

17/2261

Windenergie nutzen statt abschalten

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Neu: Von der
Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2262

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP

17/2320

Betreuungsgeld stoppen
   Aufruf gemeinsam mit Top 25, 28, 31, 33, 34 und 37

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Antrag der Fraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,
DIE LINKE und SSW

17/2273(neu)

Keine Streichung von Lehrerstellen 
zum kommenden Schuljahr
   Aufruf gemeinsam mit Top 25, 28, 31, 33, 34 und 36

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2274

20 Jahre Ostseerat - eine Erfolgsgeschichte 
für Schleswig-Holstein

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Neu: Von der
Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2275

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/2312

Zukunft der gerichtsinternen Mediation sichern

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Neu: 
Aufruf doch vorgesehen

Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, 
B90/DIE GRÜNEN und SSW

17/2276(neu)

Auswirkungen des Jahresabschlusses 2011 auf 
die Aufstellung kommender Landeshaushalte
   Aufruf gemeinsam mit Top 13

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2277

Flughafen Lübeck-Blankensee
   Aufruf gemeinsam mit Top 26

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Antrag der Fraktionen CDU und FDP

17/2278

Neuordnung der Universitätsmedizin 
in Schleswig-Holstein

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Neu: Von der
Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2279

Den Übergang von Schule zu Beruf neu gestalten -
kein Abschluss ohne Anschluss
   Aufruf gemeinsam mit Top 33 und 58

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2280

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE

17/2308

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/2309

Keine Ratifizierung von ACTA

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Neu: Ohne Aussprache

Antrag der Fraktionen von B90/DIE GRÜNEN, CDU, SPD, 
FDP, SSW und DIE LINKE

17/2281(neu), 2. Fassung

Menschenrecht auf medizinische Versorgung 
auch für Menschen ohne Papiere

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Antrag der Fraktion DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2282(neu)

Änderungsantrag der Fraktion der SPD

17/2313

Erhalt des Ansatzes "Kultur, Sprache und gegenseitiges Verständnis" im neuen INTERREG A - Programm für die Region Sønderjylland-Schleswig nach 2013

Von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion des SSW

17/2283

    Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

Überprüfung der GMSH einleiten
Bericht der Landesregierung - Drucksache 17/1572
(Ausschussüberweisung am 26. August 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/2177

Den Fonds zur Herstellung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum (Blindenfonds) wieder einrichten
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/2069
(Ausschussüberweisung am 14. Dezember 2011)

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Neu: Von der
Tagesordnung abgesetzt

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/2184

Chancen einer verstärkten norddeutschen Kooperation

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Bericht der Enquetekommission

17/2230

Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung beim Präsidenten des Schleswig-Holsteinischen Landtages über die Situation 
der behinderten Menschen in Schleswig-Holstein sowie über seine Tätigkeit 2009 bis 2010
Drucksache 17/1799
(Ausschussüberweisung am 6. Oktober 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/2242

Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr
Bericht der Landesregierung - Drucksache 17/1925
(Ausschussüberweisung am 18. November 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

17/2243

Steuerabkommen mit der Schweiz ablehnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/2058
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP - 
Drucksache 17/2115(neu)
(Ausschussüberweisung am 27. Januar 2012)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/2245

Einwilligung in die Veräußerung des 
ehemaligen Katasteramts in Pinneberg

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ohne Aussprache
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Antrag der Landesregierung / Federführend ist der Finanzminister

17/2203

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/2246

Bundeswehrreform und Standortschließungen
   Aufruf gemeinsam mit Top 30

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2269

Förderung von Frauen und Mädchen im Sport
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und
DIE LINKE - Drucksache 17/1656(neu) - 2. Fassung Ziffer 3
(Ausschussüberweisung am 26. August 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2270

Stellungnahme in dem Verfahren vor dem Landesverfassungsgericht (Beteiligung an den 
Kosten der Schülerbeförderung)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2271

Schutz von Frauen und ihrer Kinder vor Gewalt
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/2059(neu)
(Landtagsbeschluss vom 14. Dezember 2011)

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Federführend ist das Ministerium für Justiz, 
Gleichstellung und Integration

17/2139

Regionale Berufsbildungszentren in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion des SSW - Drucksache 17/2068
(Landtagsbeschluss vom 14. Dezember 2011)
   Aufruf gemeinsam mit Top 23 und 43

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Federführend ist das Ministerium für Bildung und Kultur

17/2220

Kommunalen Investitionsbedarf beziffern
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/1877(neu)
(Landtagsbeschluss vom 7. Oktober 2011)

Von der Tagesordnung abgesetzt

Federführend ist das Innenministerium

17/2221

Auswirkungen des Prostitutionsgesetzes
in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP, SPD, SSW - Drucksache 17/1913(neu)
(Landtagsbeschluss vom 18. November 2011)

Von der Tagesordnung abgesetzt

Federführend ist das Ministerium für Justiz, 
Gleichstellung und Integration

17/2222

Pflegepolitische Perspektiven des 
Landes Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP - Drucksache 17/1975
(Landtagsbeschluss vom 18. November 2011)

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Neu: Von der
Tagesordnung abgesetzt

Federführend ist das Ministerium für Arbeit, 
Soziales und Gesundheit

17/2223

Neuausrichtung der Krankenhausfinanzierung
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP - Drucksache 17/2130
(Landtagsbeschluss vom 27. Januar 2012

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- Kurzmeldung -
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Federführend ist das Ministerium für Arbeit, 
Soziales und Gesundheit

17/2224

Fragestunde                                                                              Antrag liegt nicht vor

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