TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch,  22. Februar 2012

ParlaTV - die Debatte aktuell im Live-Stream: www.ltsh.de/ParlaTV/index.html

1

*Aktuelle Stunde zur
finanziellen Situation der Hochschulen ...gehe zu

60

10:00

49

*Chancen einer verstärkten 
norddeutschen Kooperation ...gehe zu

35

11:00

2

*Änderung des Schulgesetzes - Stärkung der Freien Schulen sowie Antrag zur Sicherung der Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft ...gehe zu

35

11:35
(tatsächlicher Beginn: 12:20)

3

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Schulgesetzes ...gehe zu

Aufruf zu einem 
späteren Zeitpunkt, voraussichtlich am Nachmittag nach TOP 13 und 40

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

13,
40

*Gesetzentwurf zur Ausführung von Artikel 53 
der Verfassung und Bericht zu den Auswirkungen des Jahresabschlusses 2011 ...gehe zu

70

15:00

3

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Schulgesetzes ...gehe zu

35

16:10
(tatsächlicher Beginn: 17:10)

11

*Gesetzentwurf zur Entwicklung medizinischer Versorgungsstrukturen ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

6

*Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

Der Sitzungstag wurde um 18:05 Uhr beendet

       Donnerstag,  23. Februar 2012

30,
54

*Bundeswehrreform und Standortschließungen sowie Beschäftigungsmöglichkeiten ...gehe zu

35

10:00

11

*Gesetzentwurf zur Entwicklung medizinischer Versorgungsstrukturen ...gehe zu

35

10:35

6

*Änderung der Gemeindeordnung und des Kommunalabgabengesetzes ...gehe zu

35

11:10

7

*Aufhebung des Gesetzes zur 
Neuordnung des Glücksspiels ...gehe zu

35

11:45

46a

*Dringlichkeitsantrag:  
Keine Verschiebung des Ausbaus des Nord-Ostsee-Kanals ...gehe zu

Aufruf am Nachmittag
(nach den beiden 
gesetzten TOPs)

21

*Entwicklungspolitische Verantwortung 
anerkennen ...gehe zu

Aufruf 
zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

- 12:00 Uhr: Gedenkminute für die Opfer rechtsextremistischer Gewalt -

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

26,
41

*Flughafen Lübeck-Blankensee ...gehe zu

35

15:00

57

*Schutz von Frauen und ihrer
Kinder vor Gewalt ...gehe zu

35

15:35
(tatsächlicher Beginn 16:05)

46a

*Dringlichkeitsantrag:  
Keine Verschiebung des Ausbaus des Nord-Ostsee-Kanals ...gehe zu

35

16:40

12

*Volksinitiativen für vereinfachte Bürgerbegehren und Bürgerentscheide sowie Verankerung von Volksentscheiden ins Grundgesetz ...gehe zu

ohne Aussprache

17:15

19

*Mädchen und Frauen im Strafvollzug 
des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

17:20

21

*Entwicklungspolitische Verantwortung 
anerkennen ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

23,
43,
58

*Anträge:
- Gemeinsame Berufsbildungskonferenz von Bund 
   und Ländern
- Übergang von Schule zu Beruf neu gestalten
- Bericht zu Regionalen Berufsbildungszentren 
   in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

24

*Für eine landesweite KiTa-Sozialstaffel ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

Der Sitzungstag wurde um 18:15 Uhr beendet

       Freitag,  24. Februar 2012

25,
28,
31,
33,
34,
36,
37

*Anträge:
- Bildung ist Lebenschance
- Unterrichtsausfall erfassen und gegensteuern
- Friesischunterricht an den Schulen ausweiten
- Kein Kind zurücklassen - Ausbau der Lese- 
   und mathematischen Förderung
- Stärkung der Sprachförderung
- Betreuungsgeld
- Keine Streichung von Lehrerstellen zum 
   kommenden Schuljahr ...gehe zu

105

09:00

21

*Entwicklungspolitische Verantwortung 
anerkennen ...gehe zu

35

10:45
(tatsächlicher Beginn: 11:30)

23,
43,
58

*Anträge:
- Gemeinsame Berufsbildungskonferenz von Bund 
   und Ländern
- Übergang von Schule zu Beruf neu gestalten
- Bericht zu Regionalen Berufsbildungszentren 
   in Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

12:05
(tatsächlicher Beginn: 12:25)

24

*Für eine landesweite KiTa-Sozialstaffel ...gehe zu

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

verkürzte Mittagspause bis 14:30 Uhr

32

*Einheitliche Standards für einen 
besseren Schutz von Pflegekindern ...gehe zu

35

14:30

Neu:
18a

*Wahl der Mitglieder der 
15. Bundesversammlung ...gehe zu

ohne Aussprache

15:05

16

*Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums ...gehe zu 

ohne Aussprache

15:10

24

*Für eine landesweite KiTa-Sozialstaffel ...gehe zu

35

15:15

29

*Pferdekennzeichnung mit 
Brandeisen verbieten ...gehe zu

35

15:50

35

Windenergie nutzen statt abschalten ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

38

20 Jahre Ostseerat - eine Erfolgsgeschichte 
für Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

42

Neuordnung der Universitätsmedizin
in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

44

*Keine Ratifizierung von ACTA ...gehe zu

Neu: 
Ohne Aussprache

45

*Menschenrecht auf medizinische Versorgung für Menschen ohne Papiere ...gehe zu

35

16:30

48

Den Fonds zur Herstellung der Barrierefreiheit 
wieder einrichten ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

61

Pflegepolitische Perspektiven des Landes Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Die Tagung wurde um 17:20 Uhr beendet