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ParlaTV: Die Debatten des Schleswig-Holsteinischen Landtages können auch live im Internet 
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Kernthema Bildung: 
Fraktionen wollen Schulen stärken -
Debatte über Lehrerstellen und Unterrichtsausfall

Aktuell: Am Freitag wird der Landtag über die 22 Wahlfrauen und -männer für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten befinden (...gehe zu)

Zehn Wochen vor der Landtagswahl bleibt die Bildungspolitik das Kernthema im Landtag. Wie bereits im Januar steht erneut eine bildungspolitische Grundsatzaussprache auf der Tagesordnung der Februar-Sitzung. Die Opposition hat im Vorfeld zum wiederholten Mal mehr Lehrerstellen gefordert. Die Koalition will inzwischen zusätzliches Geld in die Schulen umleiten - allerdings nicht in Personalstellen. CDU und FDP wollen unter anderem den Vertretungsfonds aufstocken, um den Unterrichtsausfall zu bekämpfen (...gehe zu)

Zum Beginn der dreitägigen Sitzung stehen aber zunächst die Hochschulen im Blickpunkt einer Aktuellen Stunde. Die Grünen befürchten Extra-Kosten für das Land durch eine steigende Zahl an Studienanfängern und durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus der Vorwoche. Karlsruhe hat höhere Professoren-Gehälter angemahnt (...gehe zu).

Am Mittwochnachmittag geht es weiter mit dem Thema Landesfinanzen. Die Koalition verweist auf den Haushaltsabschluss 2011, der dem klammen Land eine geringere Neuverschuldung brachte als geplant. Union und Liberale pochen auf den Konsolidierungskurs und wollen die Vorgaben der Schuldenbremse, die seit letztem Jahr in der Landesverfassung steht, in einem eigenen Gesetz präzise ausformulieren (...gehe zu)

Weitere Kernthemen: Die SPD versucht, das umstrittene schwarz-gelbe Glücksspielgesetz im letzten Moment noch zu stoppen: Ab 1. März sollen die ersten Lizenzen an Wett- und Spieleanbieter herausgehen, die sich in Schleswig-Holstein niederlassen (...gehe zu).

Zwei Jahre hat eine Enquete-Kommission des Landtages über eine engere norddeutsche Kooperation beraten. Die Ergebnisse werden nun im Landtag debattiert. Insbesondere das Verhältnis zum Nachbarn Hamburg galt zuletzt als getrübt. (...gehe zu).

Zudem richtet das Parlament den Blick ins Land: Geschlossen rufen die Abgeordneten die Verantwortlichen in Berlin auf, die vom Bundeswehrabzug betroffenen Standorte nicht im Regen stehen zu lassen (...gehe zu). Gegen den Ärztemangel, insbesondere in ländlichen Gebieten, hat der Bund ein Maßnahmenpaket geschnürt - ein Gremium aus Politik, Krankenkassen, Ärzten und Kommunen soll nun die Situation vor Ort im Blick behalten (...gehe zu). Und: Auf Bundesebene deutet sich ein Verbot des Brandzeichens für Pferde an. Im Pferdeland Schleswig-Holstein unterstützen dies die Tierschützer, während die Züchter auf die Barrikaden gehen (...gehe zu).

Aktuell: 
Am Vortag der Februar-Tagung haben Grüne und SPD einen Dringlichkeitsantrag zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals vorgelegt. Die beiden Fraktionen fordern Berlin auf, Gelder für einen "zeitnahen Beginn der Verbreiterung und Begradigung des Kanals zwischen Königsförde und Kiel-Holtenau" freizumachen (...gehe zu).



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Die nächste Ausgabe von plenum-online erscheint zur  
26. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der 
17. Wahlperiode vom 21. bis 23. März 2012

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