Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Wirtschaft / Verkehr / Technik

* GA-Mittel Wirtschaftsstruktur: Millionen- Investition bis 2008 für die Regionen...mehr

* GA-Mittel TruppenreduzierungWas bleibt, wenn die Bundeswehr geht?...mehr

* Regionalprogramm 2000: Regierung strebt Verlagerung der Schwerpunkte an...mehr 

* Innovationsstiftung (1. Lesung)Technologie- und Energiestiftung unter einem Dach...mehr 

Schienennahverkehr: Die Regionalisierungsmittel werden gekürzt...mehr  
Vom Antragsteller zurückgezogen

* Fördermittel "Motorola": Zurückgezahltes Geld soll wieder nsach Flensburg fließen...mehr

Kurzmeldungen:  *Kontrolle der Wirtschaftsförderung

Inneres / Recht

* Strukturreform Finanzämter: 21 minus 4 = Kommunalpolitik protestiert...mehr

* Untersuchungs-Ausschüsse: Statt Politiker sollen Richter aufklären...mehr

* Volksinitiativen (2. Lesung/Verfassung): Haltbar- keitsdatum für des "Bürgers direkte Stimme"...mehr

* Landesbeamtengesetz (1. Lesung): Moderne Verwaltungsstrukturen für den Staatsapparat...mehr
Neu: ohne Aussprache

* Küstenwache: Alle norddeutschen Küstenländer
in ein Boot?...mehr

Kurzmeldungen: *Vertreter Amtsanwaltschaft (2. Lesung)

Finanzen

* Sparkassengesetz  (1. Lesung)Kurs in Richtung Aktiengesellschaft gefordert...mehr

* Landeshaushalt: Wie wirkt sich Berliner Vermittlungspoker auf die Landeskasse aus...mehr 

Kurzmeldungen: *Weihnachtsgeld für Minister

 

Arbeit / Soziales / Gesundheit

* Arbeitsmarktpolitik: Fordern und fördern für
mehr Beschäftigung...mehr

* Gender Mainstreaming: Mehr Frauen an die Spitze - Regierung zieht Zwischenbilanz...mehr 

* Gleichstellungsbericht: Frauenanteil im Öffentlichen Dienst steigt...mehr

* Öffentl. Gesundheitsdienst: Strukturen für
eine gesunde Gesellschaft
...mehr

* Hospizeinrichtungen: In Würde sterben - Begleitung und Betreuung für Sterbende...mehr

Kurzmeldungen: *EuGH-Urteil/Arbeitszeiten an Krankenhäusern; *Petitionsausschuss

Bildung / Kultur / Forschung

* Rundfunkgesetz (1. Lesung): Private Fernseh-
Sender sollen im Land präsent bleiben...mehr

* Friesisch-Gesetz (1. Lesung): Gleiche Rechte für Minderheitensprache gefordert...mehr

* Lehrerausbildung: Referendariats-Ausbildung wieder in der Diskussion...mehr

* Elite-Förderung: Deutschlands Hochschulen sollen wieder mehr Spitzenleistungen bringen...mehr

Kurzmeldungen: *Rundfunkänderungs-Staatsvertrag (2. Lesung)

Agrar / Tourismus / Landesentw.

Deutsch-deutscher Grenzweg: Per Rad durch den ehemaligen "Todesstreifen"...mehr Von der Tagesordnung abgesetzt

* Radverkehr: Auf zwei Rädern in die Zukunft...mehr

Natur / Umwelt / Energie

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Europa

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Außerdem:  Am Rand notiert - Ein Jahr "plenum-online"
                   Eine runde Sache: Ursula Kähler feiert

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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