Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der drei Sitzungstage vom 
21. bis 23. Januar. Sie ist nicht  zeitlich geordnet. 

Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)

   Neu - Dringlichkeitsanträge: - - - 


 

Mitteilungen des Präsidenten

 
 1.

Aktuelle Stunde

 


 Gesetzentwürfe
   Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

2.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein und des Gesetzes über Initiativen aus dem Volk, Volksbegehren und Volksentscheid (Volksabstimmungsgesetz)
Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 15/2154

zur Textseite

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 69. Sitzung am 9. Oktober 2002)

15/2973


3.

Entwurf eines Gesetzes zum Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 15/2961

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 98. Sitzung am 12. November 2003)

15/3154


4.

Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über die Bestellung von örtlichen Sitzungsvertretern der Amtsanwaltschaft
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 15/2934

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(1. Lesung 98. Sitzung am 12. November 2003)

15/3156


 E r s t e  L e s u n g e n

5.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sparkassengesetzes für das Land Schleswig-Holstein

zur Textseite

 

Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

15/3052


6.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer Gesetze

ohne Aussprache

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3122


7.

Entwurf eines Gesetzes über die Zusammenlegung der
"Energiestiftung Schleswig-Holstein" mit der "Technologiestiftung Schleswig-Holstein" zur "Innovationsstiftung Schleswig-Holstein"

zur Textseite

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

15/3133


8.

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des Friesischen im öffentlichen Raum
(Friesisch-Gesetz – FriesischG)

zur Textseite

 

Gesetzentwurf der Abgeordneten des SSW

15/3150


9.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rundfunkgesetzes für das Land Schleswig-Holstein

zur Textseite

 

Gesetzentwurf der Fraktion der CDU

15/3162


 Große Anfrage

10.

Arbeitsmarktpolitik in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion der FDP - Drs. 15/2795

zur Textseite

 

Antwort der Landesregierung

15/3141


 Anträge

11.

Abschaffung der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse
Einführung von unabhängigen Richteruntersuchungen

zur Textseite

 

Antrag der Abgeordneten des SSW

15/3128


12.

Förderpolitik der Landesregierung
Zwischenbilanz beim Regionalprogramm 2000
(Pressekonferenz des Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom 08. Dezember 2003)

zur Textseite

 

Antrag der Fraktion der CDU

15/3131

 

Bericht der Landesregierung

15/3165


13.

Wirkungen des Vermittlungsergebnisses auf die Regionalisierungsmittel für den Schienenpersonennahverkehr in Schleswig-Holstein

Vom Antragsteller zurückgezogen

 

Antrag der Fraktion der FDP

15/3145


14.

Kontrolle der Wirtschaftsförderung des Landes

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Antrag der Fraktion der FDP

15/3146


15.

Wirkungen des Vermittlungsergebnisses auf den Landeshaushalt

zur Textseite

 

Antrag der Fraktion der FDP

15/3147

 

Bericht der Landesregierung

15/3171


16.

Aussetzung der Reform der 2. Phase der Lehrerausbildung

zur Textseite

 

Antrag der Fraktion der CDU

15/3151


17.

Strukturreform der Finanzämter in Schleswig-Holstein

zur Textseite

 

Antrag der Fraktion der CDU

15/3152

 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3173

 

Bericht der Landesregierung

15/3172

 

Antrag der Fraktion der CDU

15/3177


18.

Ziele und Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs

zur Textseite

 

Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15/3153


19.

Verwendung der zurück zu zahlenden Fördermittel von Motorola Flensburg

zur Textseite

 

Antrag der Abgeordneten des SSW

15/3157


20.

Eliteförderung im Bildungswesen

zur Textseite

 

Antrag der Fraktion der FDP

15/3160


21.

Einheitliche Deutsche Küstenwache

zur Textseite

 

Antrag der Fraktion der CDU

15/3161

 

Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, B´90/DIE GRÜNEN sowie der Abgeordneten des SSW

15/3175neu


 Berichte
22.

a) EuGH-Urteil / Arbeitszeiten an Krankenhäusern
Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 15/2894
Bericht der Landesregierung - Drucksache 15/2930 

b) EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten (Bereitschaftsdiensten) in Krankenhäusern
Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 15/2895

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 97. Sitzung am 26. September 2003)

15/3016


23.

Bericht über die Förderung der Hospizbewegung und Hospizeinrichtungen in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 26. September 2003 - Drs. 15/2867

zur Textseite

 

Bericht der Landesregierung

15/3019


24.

Umsetzung des Gender Mainstreaming – Prinzips in der Landesverwaltung

zur Textseite

 

Bericht der Landesregierung

15/3045(neu)


25.

Zweiter Bericht zur Durchführung des Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst - Gleichstellungsbericht (1999 - 2002) -

zur Textseite

 

Bericht der Landesregierung

15/3046


26.

Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 2003

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

15/3096


27.

Bericht der Landesregierung zur Anmeldung des Landes Schleswig-Holstein zum Teil III des 33. Rahmenplanes der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für den Zeitraum 2004 bis 2007 (2008)
Bericht der Landesregierung - Drs. 15/3130

zur Textseite

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

15/3159


28.

Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Landtagsbeschluss vom 14. Dezember 2001 – Drs. 15/1457

zur Textseite

 

Bericht der Landesregierung

15/3142


29.

Weihnachtsgeldzahlungen für Ministerinnen und Minister
Bericht der Landesregierung

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung 100. Sitzung am - 14. November 2003)

15/3155


30.

Gestaltung "Deutsch-Deutscher Grenzweg"
Landtagsbeschluss vom 26. September 2003 - Drs. 15/2903

Von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht der Landesregierung

 15/3163


31.

Weitere GA-Mittel für die von Truppenreduzierung betroffenen Regionen in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 13. November 2003 - Drs. 15/3034

zur Textseite

 

Bericht der Landesregierung

 15/3164


32.

Fragestunde

 
33.

Verschiedenes

 

zum Zeitplan

 zurück zum Seitenanfang

 

* * * * *