Zeitplan / Stand:Freitag, 13.55 Uhr

 

Neu - Dringlichkeitsantrag: - - - 


Hinweis: Soweit einzelne Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt. 
Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit 
einem * gekennzeichnet. 

TOP

ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 21. Januar 2004

10

* Arbeitsmarktpolitik...zum Text

90

10:00

5

* Änderung des Sparkassengesetzes...zum Text

30

11:30

27

* Anmeldung zum 33. Rahmenplan der Gemeinschafts- aufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschafts- struktur" für den Zeitraum 2004 bis 2007...zum Text

35

12:00

Die Aussprache zur Arbeitsmarktpolitik hat länger als veranschlagt gedauert. Somit wurde der folgende Tagesordnungspunkt nicht mehr vor der Mittagspause aufgerufen. 

31

* Weitere GA-Mittel für die von Truppenreduzierung betroffenen Regionen in Schleswig-Holstein...zum Text

30

verlegt auf Nach- mittag, ca. 16.00 Uhr

24

* Umsetzung des Gender Mainstreaming – Prinzips in der Landesverwaltung...zum Text

30

15:00

25

* Zweiter Gleichstellungsbericht (1999 - 2002)...zum Text

30

15:30

31

* Weitere GA-Mittel für die von Truppenreduzierung betroffenen Regionen in Schleswig-Holstein...zum Text

30

16:00

9

* Änderung des Rundfunkgesetzes...zum Text

30

16:30

12

* Förderpolitik der Landesregierung - Regionalprogramm 2000 -...zum Text

30

17:00

28

* Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst...zum Text

30

Aufruf  Donnerstag 10.00 Uhr

       Donnerstag, 22. Januar 2004

28

* Gesetz über den Öffentlichen Gesundheitsdienst...zum Text

30

10:00

7

* Gesetz über die Zusammenlegung zur "Innovationsstiftung Schleswig-Holstein"...zum Text

30

10:30

30

Gestaltung "Deutsch-Deutscher Grenzweg"...zum Text

Von der Tages- ordnung abgesetzt

8

* Gesetz zur Förderung des Friesischen...zum Text

35

11:00

13

Wirkungen des Vermittlungsergebnisses auf die Regionalisierungsmittel SPNV...zum Text

Vom Antragsteller zurückgezogen

15

* Wirkungen des Vermittlungsergebnisses auf den Landeshaushalt...zum Text

30

11:35

16

* Aussetzung der Reform der 2. Phase der Lehrerausbildung...zum Text

30

12:05

18

* Förderung des Radverkehrs...zum Text

30

verlegt auf Nachmittag, 15.30 Uhr

23

* Förderung der Hospizbewegung und Hospizeinrichtungen...zum Text

30

15:00

18

* Förderung des Radverkehrs...zum Text

30

15.30

17

* Strukturreform der Finanzämter...zum Text

60

16.00

19

* Verwendung der Fördermittel von Motorola Flensburg...zum Text

30

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt

20

* Eliteförderung im Bildungswesen...zum Text

60

verschoben auf Freitag

       Freitag, 23. Januar 2004

11

* Abschaffung der Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse / Einführung von unabhängigen Richteruntersuchungen...zum Text

30

10:00

19

* Verwendung der Fördermittel von Motorola Flensburg...zum Text

30

10.30

20

* Eliteförderung im Bildungswesen...zum Text

60

11.00

2

* Änderung der Verfassung und des Gesetzes über Initiativen aus dem Volk, Volksbegehren und Volksentscheid...zum Text

35

12.00

6

* Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer Gesetze...zum Text

ohne Aussprache

21

* Einheitliche Deutsche Küstenwache...zum Text

30

13.05

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

TOP

Berichter-
stattung

3

* Gesetz zum Siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrag...zum Text

5

4

* Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über die Bestellung von örtlichen Sitzungsvertretern der Amtsanwaltschaft...zum Text

5

14

* Kontrolle der Wirtschaftsförderung des Landes...zum Text

-

22

* a) EuGH-Urteil / Arbeitszeiten an Krankenhäusern
b) EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten (Bereitschaftsdiensten) in Krankenhäusern...zum Text

5

26

* Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses in der Zeit vom 1. Juli bis 30. September 2003...zum Text

5

29

* Weihnachtsgeldzahlungen für Ministerinnen und Minister...zum Text

5

 

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