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Auf
dieser Seite: Familienpolitik
– Pflegequalität
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Top 34:
Soziale Gerechtigkeit durch Vereinbarkeit
von Familie und Beruf für Mütter und Väter
Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS
90/DIE GRÜNEN
Änderungsantrag der Abgeordneten des SSW - Drs. 15/3967
Antrag der Fraktion der CDU - Drs. 15/3968
Antrag der Fraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der
Abgeordneten des SSW - Drs. 15/3969 |
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Top 49:
Fortführung und Weiterentwicklung der Pflegequalitätsoffensive
Landtagsbeschluss vom 27. August 2004 – Drucksache 15/3600
Bericht der Landesregierung
von
der Tagesordnung abgesetzt |
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Aufruf gemeinsam mit: |
Top 52:
Stärkung der Pflegequalität in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 15/3632
Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung 126. Sitzung am 24. September 2004)
von der Tagesordnung abgesetzt |
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Karriere und
"das
bisschen Haushalt..."
Rot-Grün will bessere Vereinbarung zwischen Familie
und Beruf
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Kiel (SHL). Schleswig-Holstein soll kinder-
und familienfreundlicher werden: In einem gemeinsamen Antrag
haben Sozialdemokraten, Grüne und der SSW am Freitag, 28.
Januar, einen Forderungskatalog für eine bessere Vereinbarkeit
von Familie und Beruf durch das Parlament gebracht. Er sieht
unter anderem eine intensive Betreuung von Kleinkindern in
Kinderkrippen oder durch Tagesmütter vor sowie die Vermeidung
langjähriger Berufspausen. Weite Teile der CDU und der FDP
lehnten den Vorstoß ab, weil sie die Mütter nicht gängeln
wollen. Ein alternativer Antrag der Union wurde abgelehnt. Darin
hatten die Christdemokraten die Schaffung von mehr
Heimarbeitsplätzen angeregt und zudem die Einführung eines
Familien-Siegels für familienfreundliche Unternehmen gefordert.
Frauen und Männer mit Kindern sollten selbst
entscheiden, inwieweit sie ihrem Beruf nachgingen, kritisierten
die Christdemokraten das Ansinnen von SPD, Grünen und SSW. Die
Liberalen bewerteten angesichts leerer Kassen andere Maßnahmen
wie die Neuordnung der zersplitterten Kindergartenlandschaft als
sinnvoller.
Angesichts der Berufsqualifikationen von Frauen
und der demografischen Entwicklung könne sich die Gesellschaft
längere Berufspausen von Müttern nicht leisten, hieß es aus
dem Lager der Grünen. Der SSW erinnerte nochmals an den
Rückgang der Geburten. Man könne die Menschen nicht zum
Kinderkriegen zwingen, aber kinderfreundliche Strukturen
schaffen.
Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD)
erklärte, dass sie eine vernünftige Verbindung von Frau und
Beruf für einen Standortvorteil erachte. Bis zum Jahr 2010
wolle die Landesregierung deshalb für alle Kinder eine
Betreuungsmöglichkeit anbieten.
Hauptredner:
Redner: Birgit
Herdejürgen (SPD), Caroline Schwarz (CDU), Heiner Garg (FDP),
Irene Fröhlich (Grüne) und Silke Hinrichsen (SSW).
Hintergrund:
SPD und Grüne beklagen, dass
Deutschland bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf
einen "Nachholbedarf" gegenüber anderen
europäischen Ländern habe. Deswegen fordern sie die
Landesregierung und die Wirtschaft auf, entsprechende
Schritte einzuleiten: Unter anderem soll der
Wiedereinstieg in den Beruf nach einer Familienpause
erleichtert werden. Hier sollen zum Beispiel
Beratungsstellen Angebote bereithalten, die sich besonders
an Frauen richten. Denn: Die Elternzeit wird zu über 90
Prozent von Frauen in Anspruch genommen. Außerdem fordert
Rot-Grün, das Ehegatten-Splitting zugunsten einer
einzelnen Besteuerung der Eheleute abzuschaffen. Hierdurch
soll das Zusammenleben mit Kindern finanziell attraktiver
werden.
Der "Familienatlas 2005" stellt
Schleswig-Holstein kein gutes Zeugnis aus. In der Studie
des Bundesfamilienministeriums, der Prognos AG und der
Wochenzeitung "Die Zeit" wurden bundesweit 439
Kreise und kreisfreie Städte untersucht. Bemängelt
wurden unter anderem mangelnde familienfreundliche
Infrastruktur wie Spielplätze oder günstige Wohnungen.
Besonders kritisiert wurden die Kreise Steinburg und
Stormarn sowie die Stadt Neumünster. Gute Noten erhielten
hingegen die Kreise Dithmarschen und Nordfriesland.
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Von
der Tagesordnung
abgesetzt
Hauptredner:
Hintergrund:
Rot-Grün sowie die Liberalen
haben die Landesregierung in zwei ähnlich lautenden
Anträgen zu verstärkten Maßnahmen im Bereich der Pflege
aufgefordert. Hintergrund ist der Pflege-Skandal in
Schleswig-Holstein. Der Medizinische Dienst der
Krankenkassen (MDK) und die Heimaufsichtsbehörden hatten
in verschiedenen Pflegeheimen des Deutschen Roten Kreuzes
(DRK) in Kiel, Lübeck, Flensburg, Niebüll, Leck und
Plön erhebliche Pflegemängel festgestellt. Die
Pflege-Kontrolleure bemängelten unter anderem
Unterernährung und mangelnde Hygiene bei den
Heimbewohnern.
Bezugnehmend auf den Antrag von SPD und Grünen hat
die Regierung einen Bericht vorgelegt, indem auf den Start
der Pflegequalitätsoffensive verwiesen wird. Als
Schwerpunkte nennt das Sozialministerium unter anderem die
Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze in der
Altenpflege. Hier ist die Zahl der Auszubildenden nach
Regierungsangaben zwischen 2000 und 2004 von 1.657 auf
2.129 angestiegen. Die Landeszuschüsse haben sich im
gleichen Zeitraum von 1,247 auf 2,775 Millionen Euro
erhöht. Ein weiterer Teil der Qualitätsoffensive ist die
Öffnung des Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) für die
Altenpflege. Im FSJ-Jahr 2003/2004 waren 153 junge
Menschen im Pflegesektor aktiv. Beim Thema Pflegeberatung
verweist die Landesregierung auf den Erfolg der neun
trägerunabhängigen Beratungsstellen. Hierdurch sei es
gelungen, die häusliche Pflege gegenüber der
stationären Unterbringung zu stärken. Dadurch sei die
Lebensqualität der Pflegebedürftigen erhöht und
zugleich eine Ersparnis für die Sozialkassen von 1,5
Millionen Euro erreich worden. Ein entsprechendes
Modellprojekt soll bis Ende 2006 fortgeführt werden.
Weitere Punkte sind das Modell PLAISIR zur
Personalbedarfsbemessung, das Pflege-Nottelefon und die
Beratung der Einrichtungen nach Kontrollen des MDK.
Die Forderungen des Antrags der Liberalen wurden
vom Sozialausschuss gegen die Stimmen der Opposition
abgelehnt.
Laut dem Statistischen Bundesamt waren in
Deutschland im Jahr 2001 insgesamt 2,04 Millionen Menschen
pflegebedürftig. Davon wurde knapp die Hälfte zu Hause
von Angehörigen gepflegt, rund 30 Prozent in Pflegeheimen
und rund 20 Prozent im eigenen Haushalt durch
Pflegedienste.mehr
Informationen: plenum-online, August
2004
(www.sh-landtag.de/plenumonline/august2004/
texte/08_20_pflegeheime_pflegequalitaet.htm)
mehr
Informationen: plenum-online, September
2004
(www.sh-landtag.de/plenumonline/september2004/
texte/24_11_wohnen_pflegequalitaet.htm)
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