Bewegender Abschied von
Landtagspräsident Heinz-Werner Arens:
Landtag dankt für „kompetente,
ausgewogene und umsichtige" Amtsführung
Kiel (SHL). Bevor Heinz-Werner Arens Punkt 18.18
Uhr die letzte Sitzung der 15. Wahlperiode schloss, ergriff der
scheidende Landtagspräsident sichtlich bewegt noch einmal das
Wort im gläsernen Plenarsaal. In einer kurzen Ansprache dankte er
staatsmännisch den Abgeordneten für die geleistete Arbeit,
blickte auf die Tätigkeit der Volksvertretung zurück – und
nahm schließlich auch persönlich Abschied: Denn Heinz-Werner
Arens scheidet nach 26-jähriger Abgeordnetentätigkeit, davon
neun Jahre als Präsident, aus dem Parlament aus.
Persönliche Worte richtete Arens an die 23
Parlamentarier, die, wie er, zur Landtagswahl im Februar nicht
mehr antreten: "Ihre Fachkompetenz und Erfahrung haben Spuren
hinterlassen." Dies zeige sich auch in der Bilanz dieses 15.
Landtags, der in seiner fünfjährigen Arbeit unter anderem 212
Gesetzentwürfe beraten und 152 Gesetze verabschiedet hat –
"vom Friesisch- bis zum Seilbahngesetz". Nachdem er
ausdrücklich den in seiner letzten Amtszeit fertig gestellten
Umbau des Landeshauses gewürdigt hatte, mahnte der 65-Jährige
mit Blick in die Zukunft die Vollendung der ins Stocken geratenen
Föderalismusreform an. "Die Stärkung der Landesparlamente
ist ein föderales Gebot", um die Bürgernähe und die
Transparenz der Politik zu verbessern.
Und: Für die Landtagswahl wünschte sich der
scheidende Präsident eine hohe Wahlbeteiligung – als "deutliches
Zeichen für die Demokratie und gegen den Rechtsextremismus".
In einer persönlichen Bilanz seiner Jahrzehnte im Haus an der
Kieler Förde dankte er seinen Kollegen, aber auch den
Mitarbeitern in der Verwaltung und den Fraktionen "für Ihr
Vertrauen und Ihren Langmut" – und wünschte allen für die
Zukunft "Weitblick, Durchsetzungskraft, Geschlossenheit und
Glück".
CDU-Fraktionschef Martin Kayenburg hob in
Vertretung des erkrankten Vorsitzenden der größten Partei im
Landtag, Lothar Hay (SPD), im Namen aller Abgeordneten Arens’
"kompetente, ausgewogene und umsichtige" Amtsführung
hervor. Insbesondere durch "Ihre persönlich absolute
Glaubwürdigkeit haben Sie sich große Anerkennung bei den
Menschen erworben", betonte der Oppositionsführer unter dem
Beifall des Hauses. Als besondere Verdienste nannte er neben der
Föderalismusreform und der Ostseekooperation die
Minderheitenpolitik und die Pflege des Plattdeutschen, die dem
Dithmarscher stets am Herzen lag. Im Namen des Landtages
überreichte Kayenburg eine Flasche Weißwein der Marke "Rauentaler
Beidling Riesling Trockenlese".
Punkt 18.18 Uhr war es soweit: Landtagspräsident
Heinz-Werner Arens schloss die letzte Sitzung dieser
Legislaturperiode. Am 17. März wird das neu gewählte
Landesparlament zusammentreten – zur konstituierende Sitzung der
16. Wahlperiode des Schleswig-Holsteinischen Landtages.
