Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Inneres / Recht

*Akt. Stunde DNA-Analyse: Diskussion flammt
nach Mord an Moshammer wieder auf
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*Flut-Katastrophe: Landtag wirbt um Partner-
schaftsverträge mit Südostasien
...mehr

*Verwaltungs-Struktur (2. Lesungen): Plädoyer 
für den Amts-Direktor
...mehr

*Schiffs-Sicherheit (1+2. Lesung): Maritime Notfallplanung und "Zukunft Meer"...mehr

*Hafensicherheit (2. Lesung): Kontrollen sollen 
beim Personal beginnen
...mehr

*Gefahrhunde-Gesetz (2. Lesung): Gesetz soll Kamfhunde-Verordnung ablösen...mehr

Informations-Freiheitsgesetz (2. Lesung):  
Flucht ins Privatrecht stoppen...mehr
        vom Antragsteller zurückgezogen

*Verfassung (2. Lesung): Kommt die Änderung
noch in dieser Wahlperiode?
...mehr

Parlaments-Infogesetz (2. Lesung): Kurzer Draht zwischen Regierung und Landtag...mehr
      
von der Tagesordnung abgesetzt

Integration: Konzepte für Eingliederung ausländischer Mitbürger gesucht...mehr
von der Tagesordnung abgesetzt

Kurzmeldungen: Bestattungsgesetz (2. Lesung);  Justiz-Verwaltungskosten (2. Lesung);   Verjährungsrecht  (2. Lesung)*Personalausweise  (1.+2. Lesung); Bundeswehr-Reduzierung

Natur / Umwelt / Energie

*WasserrahmenrichtlinieLand hat Nachhol-
bedarf bei Öko-Schutz für Gewässer
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Umwelt-Informationsgesetz (1. Lesung): Folgt das Land dem Bund?...mehr
     von der Tagesordnung abgesetzt

Nachhaltigkeit: Agenda 21 verpflichtet zu nach-
haltiger Politik – die Regierung berichtet
...mehr
von der Tagesordnung abgesetzt

Kurzmeldungen: - - -

Agrar / Tourismus / Landesentw.

*Ländlicher Raum EU-Förderperiode läuft 2006 
aus –
was kommt dann? ...mehr

Landes-Planungsgesetz (2. Lesung): Mehr Autonomie für die Regionen angestrebt...mehr
von der Tagesordnung abgesetzt

*Landes-Raumordnungsplan: Verödung der Innenstädte soll gestoppt werden...mehr

*Statistik in der Landwirtschaft: Bauern haben mit Formularen zu kämpfen...mehr

*Gentechnik in der Landwirtschaft: Keine 
Ruhe nach neuem Gesetz
...mehr

Kurzmeldungen: - - -

Bildung / Kultur / Forschung

*PISA II:  Jeder fünfter Pennäler gilt als "Risiko-
schüler" – Rufe nach Schulreformen
...mehr

*Rauchfreie Schulen: Kommt doch noch ein Konsens im Parlament zustande?...mehr

Kurzmeldungen: Hochschul-Zulassung (2. Lesung)Hochschul-BauBildungs-BürokratieLandes-Rundfunkgesetz (2. Lesung);  *NDR-Staatsvertrag (1.+2. Lesung); Übertragungskapazität RundfunkDigitalradio DABTechnik/Gentechnologie

Arbeit / Soziales / Gesundheit

*Mitbestimmung Kitas (2. Lesung): Mehr Eltern-
rechte ja, aber wann?
...mehr

*Elementarpädagogik/"Baby-PISA": "Mittel-
fristig" Hochschulreife für Erzieher angepeilt
...mehr

*Familienpolitik: "Das bisschen Haushalt" sucht
den Einklang mit dem Beruf
...mehr 

*Hartz IV: Reform ist umgesetzt Landtag zieht
eine erste Bilanz
...mehr

*Langzeit-Arbeitslosigkeit: Wie weit reicht der Einfluss der Politik?...mehr

Pflege: Plenum fordert weiter stärkere Maß-
nahmen in Richtung besserer Qualität
...mehr
von der Tagesordnung abgesetzt

Kurzmeldungen:   Haus der KulturverbändeBereitschafts-Dienste KrankenhäuserFallpauschalen-System Krankenhäuser; Senioren-WohnenZivildienst; MindestlöhneSucht- und Drogenpolitik

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Verkehrs-Infrastruktur: A 20, Fehmarnbelt und Elbvertiefung in der Diskussion...mehr

Bahnreform: Wie kommt Schleswig-Holstein 
erfolgreich auf die Schiene?
...mehr
von der Tagesordnung abgesetzt

*EU-Chemikalienverordnung: Killt euro-
päische Richtlinie Jobs im Land?
...mehr

Kurzmeldungen: Insolvenz-Verordnung (2. Lesung)Dienstleistungen im Binnenmarkt

Finanzen

*HSH-Nordbank: Landesregierung bezieht Stellung zum befürchteten Anteils-Verkauf...mehr

*Kommunale Finanzen: Haushaltsloch rund 
315 Millionen Euro tief
...mehr

Kurzmeldungen: Bundes-Besoldung (2. Lesung) 

Europa

*Europa-Bericht: Rückblick Eckpunkte der 
Landespolitik für die Jahre 2003/2004
...mehr

Kurzmeldungen: - - -

Außerdem:  Gedenkminuten für die Opfer der Flutkatastrophe und zur Befreiung von Auschwitz --
                   23 Abgeordnete sagen "Adieu"  --  Herzlichen Glückwunsch, Helga Kleiner
                   Landtagspräsident nimmt Abschied

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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