Mitteilungen des Präsidenten

Aktuelle Stunde

  Antrag liegt nicht vor

   Gesetzentwürfe

  Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Zweiten Nachtrages zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005
       Aufruf gemeinsam mit TOP 6

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/362

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/393

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein, der Freien und Hansestadt Hamburg und der Freien Hansestadt Bremen zur Änderung des Staatsvertrages zwischen dem Land Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Errichtung von „Dataport" als rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/321

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
(Ausschussüberweisung am 11. November 2005)

16/384

Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum EG-Gentechnik-Durchführungsgesetz (AGEGGenTDG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/251

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses
(Ausschussüberweisung am 29. September 2005)

16/386

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz der Berufsbezeichnungen "Staatlich geprüfte Lebensmittelchemikerin" und "Staatlich geprüfter Lebensmittelchemiker"
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/309

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses
(Ausschussüberweisung am 11. November 2005)

16/387

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsstrukturgesetzes zum Haushaltsplan 2006
       Aufruf gemeinsam mit TOP 2
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/180

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses
(Ausschussüberweisung am 1. September 2005)

16/401

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/335

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 11. November 2005)

16/402

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesbeamtengesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 16/255

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 29. September 2005)

16/403

b.) Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Kindertageseinrichtungen (WeitEntwKiTa)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/336
(Ausschussüberweisung am 9. November 2005)

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/404

Entwurf eines Gesetzes zum Verwaltungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Land Schleswig-Holstein über die Wahrnehmung bestimmter Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz durch die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/334

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
(Ausschussüberweisung am 9. November 2005)

16/406

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landeskrebsregistergesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/300

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung am 11. November 2005)

16/438

  E r s t e  L e s u n g e n

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig- Holsteinischen Schulgesetzes (Schulgesetz - SchulG)

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/391

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des schleswig-holsteinischen Landesrechts an das Kostenrechtsmodernisierungsgesetz sowie zur Anpassung der Einigungsstellenverordnung an das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/394

Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Reform kommunaler Verwaltungsstrukturen (Erstes Verwaltungsstrukturreformgesetz)

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Gesetzentwurf der Landesregierung

16/407

Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein auf dem Gebiet der Direktzahlungen des Europäischen Ausrichtungs- und Garantie-Fonds für die Landwirtschaft (EAGFL), Abteilung Garantie (EG-Direktzahlungen – Staatsvertrag)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/408

Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien und Hansestadt Hamburg, Niedersachsen und Schleswig-Holstein über die Finanzierung der Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg und die Fortführung der in den Jahren 1960 bzw. 1962 eingerichteten Förderfonds

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/435

    Anträge

Mehrwertsteuererhöhung ausschließlich für Senkung der Lohnnebenkosten verwenden

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/373

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/444

Keine Kormoranverordnung

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/385

Zukunft des Verkehrslandeplatzes Holtenau?

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Antrag der Fraktion der FDP

16/390

Keine Kürzungen beim Öffentlichen Nahverkehr
       Aufruf gemeinsam mit TOP 28

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/392

Zustimmung zur Ernennung zum Mitglied des Landesrechnungshofs

Antrag der Landesregierung

16/409

Landesplan für Menschen mit Behinderungen – Gesamt-
konzept einer Politik für Menschen mit Behinderungen

Antrag der Fraktion der FDP

16/424

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/446

Sichere Lebensmittel – Besserer Verbraucherschutz
Lebensmittelüberwachung effizienter gestalten

Antrag der Fraktion der FDP

16/425neu

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/447

Weihnachtsgeld für Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/426

Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/448

Wohnen im Alter

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/427

Ablehnung von "Port Package II"

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/428

Grundlagen für Wachstum im Tourismus schaffen

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/429

Zukunft der ÖPNV-Regionalisierungsmittel und der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur"
       Aufruf gemeinsam mit TOP 20

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/430neu

Bundeseinheitliche Regelung des Strafvollzugs

Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP sowie der Abgeordneten des SSW

16/431

Perspektiven für den Norden Schleswig-Holsteins – gleichwertige wirtschaftliche und soziale Entwicklung für alle Landesteile

Antrag der Abgeordneten des SSW

16/433

Außenwirtschaft in Schleswig-Holstein

Antrag der Fraktion der FDP

16/436

Rauchfreier öffentlicher Raum

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/437neu

Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/440

    Berichte...

Bericht über die Angemessenheit der Entschädigung der Abgeordnete

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht des Landtagspräsidenten

16/450

 ...d e r   A u s s c h ü s s e

Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2003
Bericht der Landesregierung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bemerkungen 2005 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein mit Bericht zur Landeshaushaltsrechnung 2003

15/3765

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

16/355

Maßregelvollzug in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion der FDP – Ziffern 1, 2 und 3 b der Drs. 16/19

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung am 27. April 2005)

16/383

Erste Erfahrungen in Schleswig-Holstein mit dem Emissionshandel (CO2-Zertifikate)
(Landtagsbeschluss vom 17. Juni 2005 – Drucksache 16/116)
Bericht der Landesregierung – Drucksache 16/257

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses
(Ausschussüberweisung am 29. September 2005)

16/388

a. ) Änderung des Umsatzsteuergesetzes (UStG) - Ermäßigte Umsatzsteuer auf apothekenpflichtige Arzneimittel -
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/316

b.) Generelle Überprüfung der Umsatzsteuerermäßigung
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/356

16/395

Antrag auf Zustimmung des Landtages gem. § 15a, Ziff. 3, Satz 1 Hochschulgesetz Schleswig-Holstein (HSG-SH), zu den Eckwerten für das Anreizbudget im Rahmen der Vergabe eines Anteils der Landesmittel an die Hochschulen in Schleswig-Holstein nach Leistung
Antrag der Landesregierung – Drucksache 16/268

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung am 28. September 2005)

16/410

Planungen zur Struktur der Gerichte in Schleswig-Holstein
(Landtagsbeschluss vom 17. Juni 2005 – Drucksache 16/123)
Bericht der Landesregierung – Drucksache 16/342neu

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 11. November 2005)

16/412

Energiewende erfordert Atomausstieg
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/191
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD – Drucksache 16/224

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
(Ausschussüberweisung am 2. September 2005)

16/413

Ganzjährige Verkehrsanbindung für Helgoland sicherstellen
Absatz 1 des Antrages der Fraktionen von CDU und SPD – 
Drucksache 16/265

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
(Ausschussüberweisung am 28. September 2005)

16/414

Betriebliche Ausbildung in Schleswig-Holstein stärken – Prioritäten setzen
(Landtagsbeschluss vom 2. September 2005 – Drs. 16/209neu)
Bericht der Landesregierung - Drucksache 16/322

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung am 11. November 2005)

16/434

  ...d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

Bericht zum Sachstand Husumer Hafen

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/137neu

Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

16/258

Situation und Entwicklung des Milchmarktes
(Landtagsbeschluss vom 29. September 2005 – Drs. 16/254neu)

Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

16/415

Aktionsplan Kinder und Jugend
(Landtagsbeschluss vom 29. September 2005 – Drs. 16/262 neu)

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/416

Breitbandinternetversorgung DSL in Schleswig-Holstein
(Landtagsbeschluss vom 1. September 2005 – Drs. 16/211)

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/417

Bericht über die Trilaterale Wattenmeerzusammenarbeit
Landtagsbeschluss vom 11. November 2005 – Drs. 16/306

Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

16/418

Schutz vor überhöhten Energiekosten
Landtagsbeschluss vom 11. November 2005 – Drs. 16/360

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/419

Bericht der Landesregierung an den Landtag gemäß § 126 Abs. 9 HSG - Universitätsklinikum Schleswig-Holstein für das Jahr 2004

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/420

50.

Anmeldung des Landes Schleswig-Holstein zum 35. Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" für den Zeitraum 2006 - 2009 (2010)

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/421

Zielvereinbarung zwischen dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume des Landes Schleswig-Holstein (MLUR) und der Landwirtschaftskammer Schleswig-Holstein (LK)

Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

16/432neu

Fragestunde

Verschiedenes