Zeitplan / Stand: Freitag, 28.01.05, 16.30 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet.

 Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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ange-
meldete
Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 26. Januar 2005

27

*Partnerschaftsverträge zur Entwicklungs- zusammenarbeit mit benachteiligten 
Regionen
...zum Text

30

10:00

1

*Aktuelle Stunde:
"Ausweitung der DNA-Analyse"
...zum Text

90

10:30

2 u. 3

*Gesetz zur Verbesserung der kommunalen Verwaltungsstruktur und Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften...zum Text

65

12:00

20

*Gesetz über die Zuweisung eines Notliegeplatzes im Rahmen der Maritimen Notfallvorsorge
- Ausschussüberweisung ohne Aussprache -...zum Text

-

 

21

*Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk
- Ausschussüberweisung ohne Aussprache -...zum Text

-

 

22

*Gesetz zur Ausführung des Gesetzes über Personalausweise
- Ausschussüberweisung ohne Aussprache -...zum Text

-

 

32 u. 37

*Perspektiven zur Förderung der ländlichen Räume nach 2006...zum Text

30

15:00

40

*Europabericht 2003/2004...zum Text

30

15:30

45

*Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie...zum Text

30

16:00

7

*Gesetz zur Stärkung der Mitwirkungsrechte von Elternvertretungen in Kindertagesstätten...zum Text

35

16:30

10 u. 57

*Gefahrhundegesetz und Halten und Beaufsichtigen von Hunden...zum Text

35

ca. 17:30

11

*a) und b) Änderung Hafenanlagen-
sicherheitsgesetz...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt,
  Do., 11.05 Uhr 

       Donnerstag, 27. Januar 2005

29

*Konsequenzen aus PISA II...zum Text

30

10:00

43 u. 66

*Hochschulstudium im Bereich Elementarpäda- gogik und OECD-Länderbericht zur frühkindli- chen Betreuung, Bildung und Erziehung...zum Text

35

10:30

8 u. 9

Änderung des Landesplanungsgesetzes und Neufassung des Landesplanungsgesetzes...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

11

*a) und b) Änderung Hafenanlagen-
sicherheitsgesetz...zum Text

35

11:05

33 u. 44

*Teilfortschreibung des Landesraumordnungsplans zu Einkaufseinrichtungen größeren Umfangs...zum Text

35

11:40

51

*Schleswig-Holsteinische Schulen als
rauchfreie Zonen...zum Text

Aufruf am Nachmittag,
  16.15 Uhr 

12

Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes...zum Text

vom Antragsteller zurückgezogen

25

*Infrastruktur ausbauen...zum Text

30

15:00

14

*Gesetz zur Änderung der Verfassung...zum Text

35

15:30

51

*Schleswig-Holsteinische Schulen als
rauchfreie Zonen...zum Text

35

16:15

13

  1. Parlamentsinformationsgesetz
  2. Vereinbarung über die Unterrichtung des Landtags...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

19

Umweltinformationsgesetz...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

26

*Abbau statistischer Erhebungen in der 
Landwirtschaft...zum Text

Aufruf am Freitag
  ca. 11.00 Uhr 

31

*Gentechnik in der Landwirtschaft...zum Text

30

17:25

        Freitag, 28. Januar 2005

35

*Konsequenzen aus dem Verkauf von Anteilen des Landes an der HSH-Nordbank...zum Text

30

10:00

36 u. 65

*Kommunale Einnahme- und 
Ausgabeentwicklung...zum Text

30

10:30

Die Aussprache zur kommunalen Einnahme- und Ausgabeentwicklung hat wesentlich länger als geplant gedauert. Deshalb wird sich die weitere Abfolge verschieben.
Wir werden Sie auf dieser Seite informieren, sobald uns entsprechende Informationen vorliegen. 

26

*Abbau statistischer Erhebungen in der 
Landwirtschaft...zum Text

30

12:00

20 u. 48

*Zweite Lesung des Gesetzes über die Zuweisung eines Notliegeplatzes im Rahmen der Maritimen Notfallvorsorge und Bericht „Zukunft Meer"...zum Text

35

ca. 12:30

39, 60 u. 64

Zur Bahnreform und zum Schienenpersonennah- verkehr, Bahnverbindung Kiel - Hamburg und Finanzierung eines Ausbaus des Flugplatzes Kiel-Holtenau...zum Text

35

von der Tagesordnung
abgesetzt

28

EU-Chemikalienverordnung (REACH)...zum Text

30

Aufruf voraussichtlich 16.35 Uhr

30

*Bericht Umsetzung Hartz IV...zum Text

30

15:00

24

*Langzeitarbeitslosigkeit in 
Schleswig-Holstein
...zum Text

30

15:30

39, 60 u. 64

Zur Bahnreform und zum Schienenpersonennah- verkehr, Bahnverbindung Kiel - Hamburg und Finanzierung eines Ausbaus des Flugplatzes Kiel-Holtenau...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

28

*EU-Chemikalienverordnung (REACH)...zum Text

30

16:25

34

*Soziale Gerechtigkeit durch Vereinbarkeit von Familie und Beruf...zum Text

30

voraussichtlich
17:00

46

Landesnachhaltigkeitsstrategie 
weiterentwickeln...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

49 u. 52

Fortführung der Pflegequalitätsoffensive und Stärkung der Pflegequalität in Schleswig-Holstein...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

59

Integration...zum Text

von der Tagesordnung
abgesetzt

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache sowie
 feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen;
die angemeldeten Redezeiten gelten 
für die Berichterstatterinnen oder die Berichterstatter der Ausschüsse:

 

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Bericht-
erstattung

4

Gesetz zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes...zum Text

5

5

Gesetz zum Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz...zum Text

5

6

Gesetz über das Leichen-, Bestattungs- 
und Friedhofswesen...zum Text

5

15

Landesjustizverwaltungskostengesetz...zum Text

5

16

Verjährungsrechtsanpassungsgesetz...zum Text

5

17

Änderung des Gesetzes zur Ausführung der 
Insolvenzordnung...zum Text

5

18

Änderung des Landesrundfunkgesetzes...zum Text

5

21

Änderung des Staatsvertrages über den Norddeutschen Rundfunk 
– Zweite Lesung –...zum Text

5

22

Ausführung des Gesetzes über Personalausweise
– Zweite Lesung –...zum Text

5

23

Zuordnung von Übertragungskapazitäten für Hörfunk...zum Text

-

38

Haus der Kulturverbände...zum Text

-

41

Bereitschaftsdienst der Ärztinnen/Ärzte in 
Krankenhäusern...zum Text

5

42

Einführung des Fallpauschalensystems an 
Krankenhäusern...zum Text

5

47

Technikfolgenabschätzung (TA) und Gentechnologie...zum Text

-

50

Bildungsbürokratie abbauen...zum Text

5

53

Stärkeres Angebot von Wohnformen für ältere Menschen...zum Text

5

54

Zivildienst weiterentwickeln!...zum Text

5

55

Anmeldungen zum 35. Rahmenplan für den Hochschulbau...zum Text

5

56

Schwerpunkte in der Sucht- und Drogenpolitik...zum Text

-

58

DAB...zum Text

5

61

Reduzierung der Bundeswehr...zum Text

5

62

EU-Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt...zum Text

5

63

Keine gesetzlichen Mindestlöhne...zum Text

5

 

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