Themenübersicht

 

Dringlichkeitsantrag: – – –

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Föderalismusreform: Unterstützt Schleswig- Holstein die geplante Reform?...mehr

*Verfassung (1. Lesung): Verfassungsgericht und Minderheitenschutz erneut im Blickpunkt...mehr

*Vorrats-Datenspeicherung: Verbrechens- bekämpfung kontra Bürgerrechte?...mehr

*Bleiberecht: Statt "Kettenduldung" mehr Sicherheit für betroffene Flüchtlinge?...mehr

*Fußfesseln: Hassprediger sollen nicht mit elektronischem Chip kontrolliert werden...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Printmedien

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*Schulsystem: Landesregierung legt Fahrplan für Bildungsreform vor...mehr

*Ausbildung: Landtag diskutiert die Bilanz des vergangenen Jahres...mehr
       Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*EU-Bildungs- u. Jugendprogramm*Regionale Bildungszentren*Universitäts-Klinikum

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Flughafen Kiel: Bahnanbindung an Hamburger Airport soll Ausbau ersetzen...mehr

*Strukturpolitik: Drückt Ausrichtung nach Hamburg den Norden an den Rand?...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Autobahn-Privatisierung*Internetversorgung DSL

Finanzen

*Investitionen: 25 Milliarden vom Bund für die Konjunktur – was bekommt das Land?...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Soziales / Arbeit / Gesundheit

*Transplantationen (1. Lesung): Strengere Überwachung für Organspenden gefordert...mehr

*Frau & Beruf: Zwölf Beratungsstellen im Land von Kürzungen bedroht...mehr

*Kombilöhne: Bringen staatliche Zuschüsse mehr Jobs im Niedrig-Lohnbereich?...mehr

*Vorsorge-Untersuchungen (1. Lesung): Schutz für Kinder vor Verwahrlosung...mehr

*Familien: Eltern und Kinder sollen bei Bauplanungen stärker beachtet werden...mehr

*Kinder und Jugend: Aktionsplan stellt sich 
neuen Herausforderungen
...mehr

*Gemeinsame Servicestellen: Behinderte Menschen nutzen das Angebot kaum...mehr

Sterbebegleitung: Palliativmedizin und Hospizbewegung voran bringen...mehr
Von der Tagesordnung abgesetzt –
Aufruf in der Februar-Tagung

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Integrierte Versorgung*Kindergesundheits-Bericht*Verbraucherschutz

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Naturschutz-Beauftragter: Was kommt nach dem Rücktritt – die Grünen fragen...mehr

*Vogelschutzgebiete: Neue Regierung, neue Pläne, alte Probleme...mehr

*Wattenmeer: Länderübergreifendes Dreierbünd-
nis will einzigartigen Naturraum erhalten
...mehr

*Energiekosten: Politik sucht Rezept gegen steigende Strom- und Gaspreise...mehr
      
Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Europa / Ostsseekooperation

*Dienstleistungsrichtlinie: Neue Diskussion
um umstrittene EU-Pläne
...mehr

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –


Außerdem:  Trauer um Uwe Greve

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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