Mitteilungen des Präsidenten

Aktuelle Stunde

Antrag liegt nicht vor

   Gesetzentwürfe

  E r s t e  L e s u n g e n

Drucksachen

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein

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Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

16/354neu

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes (AG-TPG)

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Gesetzentwurf der Fraktion der FDP

16/501

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst-Gesetz)
       Aufruf gemeinsam mit TOP 23

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Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

16/519

    Anträge

Zukunft des Verkehrslandeplatzes Holtenau?
     Aufruf gemeinsam mit TOP 18

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Antrag der Fraktion der FDP

16/390

Perspektiven für den Norden Schleswig-Holsteins – gleichwertige wirtschaftliche und soziale Entwicklung für alle Landesteile
       Aufruf gemeinsam mit TOP 17

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/433

Keine Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungen

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Antrag der Fraktion der FDP

16/472

Reform des Föderalismus
       Aufruf gemeinsam mit TOP 14

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/484

Finanzielle Auswirkungen der Beschlüsse des Europäischen Rates auf die zukünftige EU-Förderung in Schleswig-Holstein

vom Antragsteller zurückgezogen

Antrag der Abgeordneten des SSW

16/485

Programme für Bildung und Jugend der europäischen Union

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16/492

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/526

Keine flächendeckenden Kombilöhne – Lohnnebenkosten senken und Arbeitslose qualifizieren

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/502

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16/527

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/540

Ablehnung der EU-Richtlinie über die Dienstleistungen im Binnenmarkt

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Antrag der Abgeordneten des SSW und der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16/503neu

Europäischer Finanzrahmen 2007-2013
       Aufruf gemeinsam mit TOP 9

vom Antragsteller zurückgezogen

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/504

Föderalismusreform
       Aufruf gemeinsam mit TOP 8

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Antrag der Fraktion der FDP

16/505

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16/536

Keine elektronische Fußfessel als Überwachungsinstrument für sogenannte Hassprediger

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Antrag der Fraktion der FDP

16/506

Investitionsprogramm der Bundesregierung

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/507

Gemeinsame Wirtschafts- und Verwaltungsregion Schleswig-Holstein/Hamburg als Chance für alle Landesteile
       Aufruf gemeinsam mit TOP 6

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Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/508

Anbindung von Kiel an den Flughafen Hamburg sicherstellen
     Aufruf gemeinsam mit TOP 5

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

16/509neu

Situation und Entwicklung der Printmedien in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktionen der FDP, B´90/Die Grünen und des SSW

16/511

Familienverträglichkeitsprüfung in Schleswig-Holstein

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Antrag der Fraktion der FDP

16/515

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/541

Zukunft der integrierten Versorgung in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktion der FDP

16/516neu

Kindergesundheitsbericht

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

16/517

Vorfahrt für Kinder – Ausbau von Frühförderung und Einführung einer verbindlichen Vorsorgeuntersuchung für Zweijährige in Schleswig-Holstein
       Aufruf gemeinsam mit TOP 4

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Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

16/518

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/542

Ausweisung von Vogelschutzgebieten auf Eiderstedt und in der Eider-Treene-Sorge-Region

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Antrag der Fraktion der FDP

16/520

    Berichte...

 ...d e r   A u s s c h ü s s e

Betriebliche Ausbildung in Schleswig-Holstein stärken – Prioritäten setzen
(Landtagsbeschluss vom 2. September 2005 – Drs. 16/209neu)
Bericht der Landesregierung – Drucksache 16/322

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Neu:
ohne Aussprache

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung am 11. November 2005)

16/434

Bericht zum Verbraucherschutz
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN – Drs. 16/190
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD – Drucksache 16/215

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses
(Ausschussüberweisung am 1. September 2005)

16/453neu

Keine Privatisierung des deutschen Autobahnnetzes
Antrag der Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/305
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD – Drucksache 16/358

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
(Ausschussüberweisung am 9. November 2005)

16/487

Resolution zur Breitbandinternetversorgung DSL in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses

16/510

Weiterentwicklung der Beruflichen Schulen unter besonderer Berücksichtigung der Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ)
(Landtagsbeschluss vom 29. September 2005 – Drucksache 16/274neu / 2. Fassung)
Bericht der Landesregierung – Drucksache 16/346

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung am 10. November 2005)

16/514

  ...d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

Aktionsplan Kinder und Jugend
(Landtagsbeschluss vom 29. September 2005 – Drs. 16/262neu)

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/416

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN

16/537

Bericht über die Trilaterale Wattenmeerzusammenarbeit
Landtagsbeschluss vom 11. November 2005 – Drs. 16/306

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Federführend ist das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

16/418

Schutz vor überhöhten Energiekosten
Landtagsbeschluss vom 11. November 2005 – Drs. 16/360

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Neu:
ohne Aussprache

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/419

Bericht der Landesregierung an den Landtag gemäß § 126 Abs. 9 HSG – Universitätsklinikum Schleswig-Holstein für das Jahr 2004

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/420

"Gemeinsame Servicestellen" gemäß SGB IX
(Landtagsbeschluss vom 29. September 2005 – Drs. 16/263neu)

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/494

Bericht über die Weiterentwicklung des Schulsystems in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 10. November 2005 – Drs. 16/353neu

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Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen

16/495

Schleswig-Holstein soll Vorreiter in der Palliativmedizin und Hospizversorgung werden
Landtagsbeschluss vom 10. November 2005 – Teil B der Drucksache 16/357

von der Tagesordnung
abgesetzt.
Aufruf in der Februar-Tagung

Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/496

Bleiberechtsregelung für langjährig Geduldete
Landtagsbeschluss vom 14. Dezember 2005 – Drs. 16/440

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Federführend ist das Innenministerium

16/497

Beratungsstellen FRAU & BERUF
Landtagsbeschluss vom 11. November 2005 – Drs. 16/338

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Federführend ist das Ministerium für Bildung und Frauen

Fragestunde:
Frage des Abgeordnete Karl-Martin Hentschel (B´90/Grüne) zur Unabhängigkeit des Landesnaturschutzbeauftragten

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Verschiedenes