Zeitplan / Stand: Freitag, 10.10 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: – liegt nicht vor –

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ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 25. Januar 2006

39

*Fragestunde...zum Text

30

10:00

8 u. 14

*Reform des Föderalismus...zum Text

90

10:30

2

*Änderung der Verfassung...zum Text

30

12:00

3

*Gesetz zur Ausführung des
Transplantationsgesetzes.
..zum Text

30

12:30

35

*Bericht über die Weiterentwicklung des Schulsystems...zum Text

60

15:00

38

*Beratungsstellen FRAU & BERUF...zum Text

30

16:00

7

*Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungen...zum Text

30

16:30

11

*Keine flächendeckenden Kombilöhne – Lohnneben-
kosten senken und Arbeitslose qualifizieren.
..zum Text

30

17:00

12

*Ablehnung der EU-Richtlinie über die Dienstleistungen im Binnenmarkt...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt
der Tagung,
voraussichtlich Do.,
11.30 Uhr

       Donnerstag, 26. Januar 2006

4 und 23

*Änderung des Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst - Vorfahrt für Kinder – Ausbau von Frühförderung und Einführung einer verbindlichen Vorsorgeuntersuchung für Zweijährige...zum Text

60

10:00

37

*Bleiberechtsregelung für langjährig
Geduldete
...zum Text

30

11:00

12

*Ablehnung der EU-Richtlinie über die Dienstleistungen im Binnenmarkt...zum Text

30

11:30

15

*Keine elektronische Fußfessel als Überwachungs-
instrument für sogenannte Hassprediger.
..zum Text

30

12:00

16

*Investitionsprogramm der Bundesregierung...zum Text

30

12:30

20

*Familienverträglichkeitsprüfung in
Schleswig-Holstein.
..zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt
der Tagung,
voraussichtlich Do.,
ca. 16.30 Uhr

5 u. 18

*Zukunft des Verkehrslandeplatzes Holtenau - Anbindung von Kiel an den Flughafen Hamburg sicherstellen...zum Text

30

15:00

Da die Aussprache zum Flughafen-Holtenau länger als geplant gedauert hat, verschiebt sich der weitere Ablauf der Tagung.  Über die weitere voraussichtliche Abfolge werden wir zeitnah informieren, das heißt, den Zeitplan jeweils entsprechend ändern, sobald uns nähere Informationen vorliegen.

24

*Ausweisung von Vogelschutzgebieten auf Eiderstedt
und in der Eider-Treene-Sorge-Region...zum Text

60

ca. 16:15

20

*Familienverträglichkeitsprüfung in
Schleswig-Holstein.
..zum Text

30

ca. 17:30

25

*Betriebliche Ausbildung in Schleswig-Holstein stärken – Prioritäten setzen...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt
der Tagung

30

*Aktionsplan Kinder und Jugend...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt
der Tagung

31

*Trilaterale Wattenmeerzusammenarbeit...zum Text

Aufruf zu einem späteren Zeitpunkt
der Tagung

       Freitag, 27. Januar 2006

6 u. 17

*Perspektiven für den Norden Schleswig-Holsteins - Gleichwertige wirtschaftliche und soziale Entwicklung für alle Landesteile - Gemeinsame Wirtschafts- und Verwaltungsregion Schleswig-Holstein / Hamburg als Chance für alle Landesteile...zum Text

60

10:00

25

*Betriebliche Ausbildung in Schleswig-Holstein stärken – Prioritäten setzen...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

30

*Aktionsplan Kinder und Jugend...zum Text

30

11:00

31

*Trilaterale Wattenmeerzusammenarbeit...zum Text

30

11:30

32

*Schutz vor überhöhten Energiekosten...zum Text

Neu:
ohne Aussprache

34

*"Gemeinsame Servicestellen" gemäß SGB IX...zum Text

30

12:00

36

Schleswig-Holstein soll Vorreiter in der Palliativmedizin und Hospizversorgung werden...zum Text

Von der Tagesordnung abgesetzt.
Aufruf in der Februar-Tagung

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

TOP

Berichterstattung

10

*Programme für Bildung und Jugend der
europäischen Union...zum Text

-

19

*Situation und Entwicklung der Printmedien
in Schleswig-Holstein...zum Text

-

21

*Zukunft der integrierten Versorgung...zum Text

-

22

*Kindergesundheitsbericht...zum Text

-

26

*Bericht zum Verbraucherschutz...zum Text

5

27

*Keine Privatisierung des deutschen Autobahnnetzes...zum Text

5

28

*Resolution zur Breitbandinternetversorgung DSL...zum Text

5

29

*Weiterentwicklung der Beruflichen Schulen unter besonderer Berücksichtigung der Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ)...zum Text

5

33

*Bericht der Landesregierung - Universitätsklinikum für 
das Jahr 2004...zum Text

-

Die Anträge zu den folgenden Tagesordnungspunkten
wurden zurückgezogen:

9 u. 13

Finanzielle Auswirkungen der Beschlüsse des Europäischen Rates auf die zukünftige EU-Förderung sowie Europäischer Finanzrahmen 2007 – 2013

 

 

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