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Schulsystem im Umbruch: 
Neue Zeiten für Lehrer und Schüler

Zwei zentrale Reform-Vorhaben der Großen Koalition stehen in der ersten Plenar-Tagung des Jahres vor der letzten parlamentarischen Hürde: Der Umbau des Schulsystems und die Neustrukturierung der Hochschulen. Stimmt das Plenum am Mittwoch den Schulplänen von Schwarz-Rot zu, dann werden ab 2008 die Hauptschulen in den Regionalschulen aufgehen und Gemeinschaftsschulen können gegründet werden. Der Weg zum Abi soll durch das achtjährige Gymnasium kürzer und durch die Profiloberstufe anspruchsvoller werden (mehr...). Den drei Unis im Land soll künftig mehr Eigenverantwortung eingeräumt werden. Vorgesehen ist zudem ein gemeinsamer Universitätsrat und die Einrichtung von Präsidien  anstelle der Rektorate (mehr…).

Insbesondere im Schulbereich weht der Koalition ein stürmischer Wind entgegen: Nicht nur Lehrerverbände und Schülervertretungen haben skeptisch auf das Vorhaben reagiert. Auch die Opposition meldet Nachbesserungen an, etwa bei den Schüler-Beförderungskosten, bei der geplanten Schülerdatei oder bei der Einschulungspflicht für alle sechsjährigen Kinder.

Die Wirtschaftspolitik bildet einen weiteren Schwerpunkt der Tagung: Ministerpräsident Carstensen will am Donnerstag in einer Regierungserklärung das neue "Zukunftsprogramm Schleswig-Holstein" vorstellen, mit dem die Koalition bis 2013 rund eine Milliarde Euro in Wirtschaft und Infrastruktur investieren will (mehr..). Am Freitag geht es um die zuletzt positive Entwicklung am Arbeitsmarkt – und deren Schattenseite: die nach wie vor hohe Sockel-Arbeitslosigkeit (mehr…).

Außerdem begibt sich das Plenum bei zwei Themen auf die Suche: Gesucht werden zum einen neue Finanzquellen für den Weiterbau der Autobahn 20 (mehr…) und zum anderen der Standort für das neue Landes- Verfassungsgericht  (mehr...). Und: Einmal mehr beschäftigt das Parlament die bislang nicht erklärte Häufung von Leukämie-Fällen in der Region Geesthacht/Elbmarsch (mehr…).

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Die nächste Ausgabe von "plenum-online" erscheint  zur
20. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages 
in der 16. Wahlperiode vom 21. – 23. Februar 2007

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