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Landesregierung will mehr für Langzeitarbeitslose tun

Döring bezieht Stellung zur Arbeitsmarktpolitik

Kiel (lno/SHL/26.01.) Unterstützt vom Aufschwung am Stellenmarkt will die Landesregierung vielen Langzeitarbeitslosen wieder eine Beschäftigung verschaffen. Im Mittelpunkt der Bemühungen stehe ein Kern von etwa 15. 000 Menschen ohne nennenswerte Aussichten auf einen festen Job, sagte Arbeitsminister Uwe Döring im Landtag. Der SPD-Politiker setzt demnach auf einen "dritten Arbeitsmarkt". Dabei geht es um einfache Tätigkeiten mit staatlichem Lohnzuschuss. Auch mehr zielgerichtete Weiterbildung und Entlastung von Geringverdienern seien geplant. Die Maxime sei: "Arbeit darf nicht arm machen, aber Nichtstun darf sich nicht lohnen." Zudem will der Minister die Ausbildungsfähigkeit für Jugendliche verbessern. Wer dies vernachlässige, produziere die Arbeitslosen von morgen.

Anlass der Debatte war ein Antrag der Liberalen zur Langzeitarbeitslosigkeit im Land sowie die Vorlage eines von CDU und SPD beantragten Regierungsberichts zur aktuellen Situation des Wirtschafts- und Arbeitsmarktes. In seiner Bilanz zeigte sich Minister Döring insgesamt zufrieden mit der Entwicklung im vergangenen Jahr: So sei die Arbeitslosigkeit in Schleswig-Holstein um 17 Prozent zurückgegangen, bei Jugendlichen sogar um über 22 Prozent. Bei den Ausbildungsplätzen vermeldete er einen Anstieg um fast sieben Prozent. Der konjunkturelle Aufschwung werde 2007 für weiter fallende Arbeitslosenzahlen sorgen, zeigte sich Döring zuversichtlich. Es sei jedoch zu befürchten, dass ein relativ fester Sockel an Arbeitslosigkeit bleibe, schränkte er ein. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen bezifferte Döring auf landesweit 40.000 bis 60.000.

Im Plenum wurde die Ausführungen des Ministers überwiegend positiv aufgenommen, auch die von Döring geplante verstärkte Integration von Menschen mit körperlichen oder psychischen Handicaps. Unisono wurde davor gewarnt, sich auf den Arbeitsmarktzahlen der vergangenen Monate auszuruhen. Lediglich der SSW kritisierte die Konzepte der Landesregierung zur angestrebten " Intensivierung der Ein-Euro-Jobs": Dies sei kein Instrument, um Grundprobleme abseits des ersten Arbeitsmarktes zu lösen. 

Die Ausschüsse für Soziales und Wirtschaft werden weiter beraten.

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