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Mel1
Vorschulische
Sprachförderung
– Drucksache 16/1149neu
Wie steht es um die
vorschulische Sprachförderung in Schleswig-Holstein? Sind die vom Land
initiierten und unterstützenden Maßnahmen in diesem Bereich
erfolgreich? Zu diesen und weiteren Fragen soll die Landesregierung im
Mai auf Antrag der Grünen Rede und Antwort stehen. Die
Oppositionspartei begründet ihren Berichtsantrag damit, dass es in
Kindertagesstätten Probleme geben soll, Sprachfördermaßnahmen
kindgerecht umzusetzen. Der Regierungsbericht soll unter anderem seinen
Fokus auf die Kooperation von Erziehern, Sprachheilpädagogen,
Sonderschullehrern und Eltern richten.
Mel2
Hochschulpakt
– Drucksache 16/1191neu
Der Landtag wird sich in der Februar-Tagung mit dem
Hochschulpakt beschäftigen. Grundlage der Debatte soll ein mündlicher
Regierungsbericht sein, den die Grünen beantragt hatten. Darin soll die
Landesregierung unter anderem Auskunft darüber geben, welche
Auswirkungen der Pakt auf Schleswig-Holstein hat. Unter anderem wird
gefragt: Wie viele ausfinanzierte Studienplätze sollen bis 2010
geschaffen werden; wie wird der mögliche Ausbau der
Studienplatzkapazitäten auf die verschiedenen Hochschulen verteilt?
Laut dem Hochschulpakt wollen Bund und Länder bis 2010
jeweils 565 Millionen Euro zusätzlich für die Hochschulen aufbringen.
Damit sollen 90.000 neue Studienplätze für die geburtenstarken
Schulabgänger-Jahrgänge geschaffen werden. Insgesamt werden an den
Hochschulen dann 450.000 Plätze für Studienanfänger bereit gehalten.
Zugleich stellt der Bund den Ländern in den nächsten vier Jahren 700
Millionen Euro zusätzlich für die Forschung zur Verfügung.
mehr Infos: plenum-online,
Juni
2006
Mel3
EU-Chemikalienverordnung
– Drucksache 16/1157
Der Landtag stellt in der März-Tagung die
EU-Chemikalienverordnung "REACH" auf den Prüfstand. Auf
Antrag von CDU und SPD soll die Landesregierung einen Bericht
über die Auswirkungen der Verordnung vorlegen und einschätzen,
in welchem Umfang schleswig-holsteinische Unternehmen von den
neuen EU-Richtlinien betroffen sind.
Laut der vom Europäische Parlament im Dezember
vergangenen Jahres verabschiedeten Chemikalienverordnung
benötigen künftig rund 30.000 Chemikalien eine Zulassung. "REACH"
steht mit einem umfassenden Vorschriftenkatalog für die
Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von
Chemikalien. Die europäische Chemie-Industrie geht angesichts der
geänderten Rechtslage in den kommenden elf Jahren von Mehrkosten
in Höhe von vier Milliarden Euro aus, davon allein zwei
Milliarden Euro für Test- und Registrierkosten.
mehr Infos: plenum-online,
Januar
2005
Mel4
EU-Forschungsrahmenprogramm –
Drucksache 16/1185neu
Auf Antrag der Koalitionsfraktionen soll die
Landesregierung im Februar einen Bericht über das 7.
Forschungsrahmenprogramm der EU vorlegen. Dargelegt werden soll, welche
Mittel aus dem Forschungsprogramm in den vergangenen sechs Jahre für
Schleswig-Holstein beantragt wurden und welche Bedeutung das neue
Programm für das Bundesland hat. Außerdem wird angefragt, ob bereits
jetzt Projekte initiierbar sind, die mit dem nächsten
EU-Förderungsprogramm unterstützt werden können.
Das 7. EU-Forschungsrahmenprogramm, wurde Mitte Januar
vorgestellt. Demnach sollen europaweit von 2007 bis2013 die
wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen der Industrie mit
insgesamt 54,4 Milliarden Euro gefördert werden. Neben klassischen
Forschungsbereichen wie Energie, Gesundheit, Landwirtschaft und Umwelt
werden auch im Bereich der Nano- und Biotechnologie sowie der Weltraum-,
Sicherheits- und Kommunikationsforschung Schwerpunkte gesetzt.
Der im letzten Sommer vom EU-Parlament verabschiedete
Etat-Ansatz liegt damit um rund 25 Prozent unter den ursprünglich für
das Programm eingeplanten 72,7 Milliarden. Zudem wurden Bereiche, die
bislang nicht im Rahmen des Forschungsrahmenprogramms gefördert wurden,
mit einbezogen. Das gilt zum Beispiel für die Atomforschungsinitiative
Euratom (hierfür sind vier Milliarden veranschlagt), die Raumfahrt und
die Sicherheitsforschung.
Mel 5
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