Tagesordnung

 

Bitte beachten Sie:


Die Tagesordnung umfasst alle Themen der 19. Tagung (16.Wp.)
des Schleswig-Holsteinischen Landtages vom 24. bis 26. Januar 2007.
Die Tagesordnung ist nicht  zeitlich geordnet.
Der voraussichtliche Beginn eines jeden Tagesordnungspunktes ergibt sich
aus dem Zeitplan (Reihenfolge der Beratung)


  Dringlichkeitsantrag:  - liegt nicht vor -                                                        zur Textseite

 

Mitteilungen des Präsidenten

 


 1.

Aktuelle Stunde                                                                           Antrag liegt nicht vor


1a.

Regierungserklärung...
...zum Zukunftsprogramm Schleswig-Holstein

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   Gesetzentwürfe

 . . . Z w e i t e  L e s u n g e n

Drucksachen

 2. a.) Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 19
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1000
Änderungsantrag der Abgeordneten des SSW – Drs. 16/1029
Änderungsantrag der Fraktion B´90/Die Grünen – Drs. 16/1031
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD – Drucksache 16/1037
(Ausschussüberweisung am 11. Oktober 2006)

zur Textseite

  Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD – 
Drs.
16/1180neu, 16/1199

  Änderungsantrag der Fraktion der FDP – Drs. 16/1193

  Änderungsantrag der Fraktion B´90/GRÜNE – Drs. 16/1194

  b.) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schleswig-
Holsteinischen Schulgesetzes (Schulgesetz - SchulG)
Gesetzentwurf der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/391
(Ausschussüberweisung am 14. Dezember 2005)

 

  c.) Vorgezogene Schuleingangsuntersuchung
Antrag der Fraktion B´90 / DIE GRÜNEN – Drs. 16/124
(Ausschussüberweisung am 16. Juni 2005)

 

  d.) Eckpunkte für die Reform der Oberstufe und die Verkürzung der Schulzeit
Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/313
(Ausschussüberweisung am 10. November 2005)

 


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

16/1145


 3. a.) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/82
(Ausschussüberweisung am 25. Mai 2005)

Von der Tagesordnung abgesetzt

  b.) Entwurf eines Informationsfreiheitsgesetzes für Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/722

 


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 3. Mai 2006)

16/1162


 4.

Entwurf eines Gesetzes über die Hochschulen und das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (Hochschul-
gesetz – HSG)
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache16/1007
       Aufruf gemeinsam mit TOP 29

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung am 12. Oktober 2006)

16/1174

 

Änderungsantrag der Fraktion der FDP – Drs. 16/1192

 

Änderungsantrag der Abgeordneten des SSW – Drs. 16/1195


 5.

Entwurf eines Gesetzes zum Neunten Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/1046

Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 1. Dezember 2006)

16/1175


  ...E r s t e  L e s u n g e n

 6.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1154


 7.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Gesetzentwurf der Landesregierung

16/1156


    Große Anfragen

 8.

Geduldete Familien in Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion B`90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/758
       Aufruf gemeinsam mit TOP 35

zur Textseite

 

Antwort der Landesregierung

16/1150


    Anträge

 9.

Programm des Landes zur vorschulischen Sprachförderung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

16/1149


10.

Umsetzung der EU-Chemikalienverordnung (REACH) in Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1157


11.

Langzeitarbeitslosigkeit in Schleswig-Holstein
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 21

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Antrag der Fraktion der FDP

16/1158


12.

10 Jahre Krebsregister Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grüne

16/1159neu


13.

Marktgerechtes Angebot an ökologisch produzierten Lebensmitteln

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

16/1160


14.

Entschließung zur denkmalrechtlichen Unterschutzstellung der "Neutra-Siedlung" in Quickborn

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Von der Tagesordnung abgesetzt


 

Antrag der Fraktion der FDP

16/1181


15.

Sitz des Landesverfassungsgerichts

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Antrag der Fraktion der FDP, der Fraktion  Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der Abgeordneten des SSW

16/1182neu


16.

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Wettbewerbs-
stärkungsgesetz – GKV-WSG) im Bundesrat ablehnen

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Antrag der Fraktion der FDP

16/1183


17.

Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1184


18.

7. Forschungsrahmenprogramm 2007 bis 2013 der EU

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1185neu


19.

Minderheitenpolitische Aspekte des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 2

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Antrag der Abgeordneten des SSW

16/1186


20.

Ausnahmeregelung bei Tageschiffen im grenzüber-
schreitenden Schifffahrtsverkehr zwischen Deutschland
und Dänemark

Vom Antragsteller zurückgezogen


 

Antrag der Abgeordneten des SSW

16/1187


21.

Aktuelle Situation des Wirtschafts- und Arbeitsmarktes in Schleswig-Holstein
     
Aufruf gemeinsam mit TOP 11 

zur Textseite


 

Antrag der Fraktionen von CDU und SPD

16/1188


22.

Finanzierung der A 20

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Antrag der Fraktion der FDP

16/1189


23.

Schienenverkehrsleistungen auf dem Netz Ost ausschreiben

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Antrag der Fraktion der FDP

16/1190


24.

Hochschulpakt

zur Textseite
ohne Aussprache
- Kurzmeldung -


 

Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

16/1191


    Berichte...

 ...d e r   A u s s c h ü s s e

25.

Ablehnung des integrierten Börsengangs der Bahn
Antrag der Fraktion B`90/DIE GRÜNEN – Drs. 16/560 Nummer II

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses
(Ausschussüberweisung am 22. Februar 2006)

16/1164


26.

Für eine saubere und gesunde Ostsee und saubere und gesunde Meere in Europa!
Antrag der Fraktion B`90 / DIE GRÜNEN – Drs. 16/1140

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Europaausschusses
(Ausschussüberweisung am 15. Dezember 2006)

16/1176


27.

Bürokratie abbauen – Sportboothafenverordnung überarbeiten
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/873

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 30. Juni 2006)

16/1177


28.

Abschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfung im Luftsicherheitsgesetz
Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/645neu

Von der Tagesordnung abgesetzt

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
(Ausschussüberweisung am 23. März 2006)

16/1178


29.

Erhalt der eigenständigen Universitäten in Schleswig-Holstein
Antrag der Abgeordneten des SSW – Drucksache 16/350
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 4

zur Textseite

 

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses
(Ausschussüberweisung am 11. November 2005)

16/1179


  ...d e r   L a n d e s r e  g i e r u n g

30.

Kooperation von Jugendhilfe und Schule
Landtagsbeschluss vom 15. September 2006 – Drs. 16/958neu

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/1072


31.

Hightech-Strategie der Bundesregierung – Perspektiven für Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 1. Dezember 2005 – Drs. 16/1056

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

16/1112


32.

Potential für den Technologietransfer in 
Schleswig-Holstein ausschöpfen
Landtagsbeschluss vom 15. September 2006 – Drs. 16/960neu
       Aufruf gemeinsam mit TOP 34

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, 
Wirtschaft und Verkehr

16/1151


33.

Leukämiefälle im Raum Geesthacht / Elbmarsch
Landtagsbeschluss vom 11.10.2006, Drucksache 16/1030neu

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

16/1165


34.

Bericht der Landesregierung über die Tätigkeit der Innovationsstiftung Schleswig-Holstein 2005
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 32

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Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, 
Wirtschaft und Verkehr

16/1166


35.

Geduldete Familien in Schleswig-Holstein
Landtagsbeschluss vom 15.12.2006 – Drucksache 16/1109
      
Aufruf gemeinsam mit TOP 8

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Federführend ist das Innenministerium

16/1167


36.

Landesfamilienbüro
Landtagsbeschluss vom 15.12.2006, Drucksache 16/1136

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Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Familie, Jugend und Senioren

 


37.

Fragestunde

 

38.

Verschiedenes

 

 


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