Zeitplan / Stand: Freitag, 26.01., 09.00 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: liegt nicht vor 

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TOP

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 24. Januar 2007

*2
 u. 19

a.) Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens
      in Schleswig-Holstein
b.) Änderung des Schleswig-Holsteinischen 
      Schulgesetzes
c.) Vorgezogene Schuleingangsuntersuchung
d.) Eckpunkte für die Reform der Oberstufe und
      die Verkürzung der Schulzeit
e.) Minderheitenpolitische Aspekte des Gesetzes 
     zur Weiterentwicklung des Schulwesens
...zum Text

95

10:00

*
u. 29

Gesetz über die Hochschulen und das Universitätsklinikum und Antrag zum Erhalt der eigenständigen Universitäten in Schleswig-Holstein ...zum Text

65

11:35

*22

Finanzierung der A 20 ...zum Text

60

15:00

*23

Schienenverkehrsleistungen auf dem 
Netz Ost ausschreiben
...zum Text

30

16:00

*31

Hightech-Strategie der Bundesregierung – 
Perspektiven für Schleswig-Holstein
...zum Text

30

16:30

*13

Marktgerechtes Angebot an ökologisch produzierten Lebensmitteln ...zum Text

30

17:00

14

Entschließung zur denkmalrechtlichen Unterschutz-
stellung der "Neutra-Siedlung" in Quickborn
...zum Text

Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

       Donnerstag, 25. Januar 2007

*1 A

Regierungserklärung zum Zukunftsprogramm Schleswig-Holstein ...zum Text

120

10:00

*15

Sitz des Landesverfassungsgerichts ...zum Text

30

12:00

20

Ausnahmeregelung bei Tagesschiffen im grenz-
überschreitenden Schifffahrtsverkehr zwischen Deutschland und Dänemark
...zum Text

Vom Antragsteller zurückgezogen / 
keine Aussprache

*33

Leukämiefälle im Raum
Geesthacht / Elbmarsch
...zum Text

60

15:00

*30

Kooperation von Jugendhilfe und Schule ...zum Text

30

16:00

*36

Landesfamilienbüro ...zum Text

30

16:30

*16

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz im 
Bundesrat ablehnen
...zum Text

30

17:00

       Freitag, 26. Januar 2007

*
u. 35

Geduldete Familien in Schleswig-Holstein ...zum Text

60

10:00

*11 u. 21

Langzeitarbeitslosigkeit in Schleswig-Holstein
sowie Aktuelle Situation des Wirtschafts- und Arbeitsmarktes
...zum Text

60

11:00

*32 u.
34

Potential für den Technologietransfer in Schleswig-Holstein ausschöpfen und Bericht über die Tätigkeit der Innovationsstiftung 2005 ...zum Text

30

12:00

Zu den folgenden Tagesordnungspunkten sind eine Aussprache
sowie feste Zeiten des Aufrufs nicht vorgesehen:

TOP

Bericht-
erstattung

*6

Gesetz zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften ...zum Text

-

*7

Änderung des Spielbankgesetzes ...zum Text

-

*9

Programm des Landes zur vorschulischen Sprachförderung ...zum Text

-

*10

Umsetzung der EU-Chemikalienverordnung (REACH) ...zum Text

-

*12

10 Jahre Krebsregister Schleswig-Holstein ...zum Text

-

*17

Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie ...zum Text

-

*18

7. Forschungsrahmenprogramm 2007 bis 2013 der EU ...zum Text

-

*24

Hochschulpakt ...zum Text

-

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

3

a. ) Änderung des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für
      das Land Schleswig-Holstein
b.) Informationsfreiheitsgesetz für Schleswig-Holstein

5

Gesetz zum Neunten Rundfunkänderungsstaatsvertrag

25

Ablehnung des integrierten Börsengangs der Bahn

26

Für eine saubere und gesunde Ostsee und saubere und 
gesunde Meere in Europa!

27

Bürokratie abbauen – Sportboothafenverordnung überarbeiten

28

Abschaffung der Zuverlässigkeitsüberprüfung im Luftsicherheitsgesetz

 

 

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