zurück zur aktuellen Ausgabe von plenum-online

plenum-online wird während der Tagung ständig aktualisiert. Betätigen Sie bitte bei Aufruf einer Seite die Funktion "Neu laden" , "Aktualisieren" oder "reload", um ggf. die neueste Fassung zu erhalten.  

Auf dieser Seite: AKW-Gespräch

xxx

Top 42
Gespräch mit Vattenfall über abgeschaltete 
AKWs Krümmel und Brunsbüttel

Landtagsbeschluss vom 13. Nov. 2008 – Drs. 16/2284 (neu)
Federführend ist das Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr

Drs.: 16/2397
Protokoll


 

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 

Druckversion

zurück zum Textanfang

Hintergrund:
Die Landesregierung berichtet auf Antrag der Grünen über ihre Gespräche mit dem Vattenfall-Konzern, dem Betreiber der seit über einem Jahr stillstehenden Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel.

Hintergrund der Gespräche waren Spekulationen, der Konzern verzögere bewusst die Wieder-Inbetriebnahme des Meilers Brunsbüttel: Vattenfall wolle das Atomkraftwerk, das laut Atomkonsens ursprünglich in diesem Jahr stillgelegt werden sollte, bis nach der Bundestagswahl ruhen lassen, um dann bei möglicherweise anderen Mehrheitsverhältnissen in Berlin über die AKW-Restlaufzeiten neu verhandeln zu können. Im Gespräch mit Wirtschaftsminister Werner Marnette (CDU) und Finanzstaatssekretär Arne Wulf Anfang November vergangenen Jahres in Hamburg habe die Vattenfall-Spitze aber dargelegt, dass es keine „strategischen Überlegungen" für den langen Stillstand der Meiler gebe, heißt es dazu in dem Regierungsbericht. Tatsächlich sei die Instandsetzung sehr zeitaufwendig.

   Antrag zum Wiederanfahren des AKW in 
   Krümmel im Mai geplant

Minister Marnette hat im November zudem, in Begleitung von Staatssekretär Hellmut Körner aus dem für Reaktorsicherheit zuständigen Sozialministerium, das AKW Brunsbüttel besucht. „Der Umfang und die professionelle Art", wie das Kraftwerk in Stand gesetzt werde, sei „beeindruckend" gewesen, so das Regierungspapier. Vattenfall wolle voraussichtlich im Mai beim Sozialministerium den Antrag zum Wiederanfahren des Werks in Krümmel stellen. Der Antrag für Brunsbüttel soll im September oder Oktober gestellt werden.

Unterdessen hat auch das Sozialministerium einen Sachstandsbericht über die Arbeiten in den beiden Kraftwerken vorgelegt (Umdruck 16/3721). Demnach scheitert ein Neustart nicht in erster Linie an den spektakulären Pannen vom vorletzten Sommer, sondern an hunderten fehlerhafter Dübel, an Rissen in dutzenden Armaturen und an weiteren Defiziten, die nun nachgebessert werden müssen. Die Probleme aus der Aufarbeitung der Störfälle sind nach Angaben des Ministerium hingegen weitgehend abgearbeitet.

   Rückblick

In Krümmel verursachte am 28. Juni 2007 ein Transformatoren-Brand die Abschaltung. In Brunsbüttel trat am selben Tag ein Kurzschluss auf. Nach einem zwischenzeitlichen Wiederanfahren steht auch dieser Meiler seit dem 20. Juli 2007 still. Der AKW-Ausfall hat Diskussionen um die Sicherheit der Energieversorgung im Lande ausgelöst. Durch den Stillstand der beiden Anlagen fehle dem Markt eine Erzeugungskapazität von 2.117 Megawatt und eine Produktionsmenge von 16,5 Terrawattstunden Strom pro Jahr, so der Regierungsbericht.

Auch über die finanziellen Aspekte wurde debattiert: Das Sozialministerium hat bestätigt, dass der Stillstand das Land im Jahr 2008 rund 12,7 Millionen Euro kostet. Dies sind Mindereinnahmen aus der so genannten Oberflächenwasserabgabe. Diese entrichten die Betreiber für die Entnahme von Kühlwasser aus der Elbe. Das Ministerium betont aber, es werde für das Land insgesamt keine Einnahmeausfälle geben; die Einnahmen fielen nur später an. Denn: Die AKW haben laut Atomkonsens festgelegte Reststrommengen. So darf das 1976 gestartete Werk in Brunsbüttel noch elf Terrawattstunden Strom produzieren. Das entspricht etwa zwei Jahren Laufzeit. Krümmel (1983) hat noch acht bis neun Jahre vor sich.

Debatte zu den Auswirkungen auf den Haushalt: 
plenum-online, Februar 2008

zurück zum Textanfang

* * * * *

 

Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde:  
Flughafen Lübeck

Dringlichkeit: - - -

Außerdem notiert: 
Andreas Beran vereidigt  /
Der Landtag trauert um Günther Heyenn

I n n e n  / R e c h t

2. Lesungen:

Politikerbezüge (Nebentätigkeiten)
Innere Sicherheit
(ohne Aussprache)
1. Lesungen:
Kirchenvertrag
Rundfunkänderungs-
Staatsvertrag
Wahl:
Arbeitsgerichts-Präsident
(ohne Aussprache)
Anträge:
Situation der Sparkassen
Polizei: Strategie / Reviere
(ohne Aussprache)

Ehrenamt
(ohne Aussprache)

Berichte:

Raumordnung

Opferschutz-Stiftung
(ohne Aussprache)

Sport u. Justizvollzug
(ohne Aussprache)

Flüchtlingspolitik
(ohne Aussprache)

E-Government
(ohne Aussprache)

Datenschutzbericht
(ohne Aussprache)

Illegaler Datenhandel
(ohne Aussprache)

Stellungnahme BVerfG
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

2. Lesung:

Ingenieure / Berufsbezeichnung
(ohne Aussprache)
Große Anfrage:
Finanzierung von Verkehrsprojekten
Anträge:
Konjunktur-Hilfen
Infrastruktur im Grenzland
CCS-Projekt
Berichte:

Nachwuchs in der Seeschifffahrt

Nordsee-Hafenkooperation
(ohne Aussprache)

Tourismuswirtschaft
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

2. Lesung:

Bestattungsgesetz
(ohne Aussprache)
Anträge:
Honorarreform
Med. Versorgungszentren
(ohne Aussprache)
Bericht:

AKW-Gespräch

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesung:
KiTa-Gebühren
Große Anfrage:
Kulturelle Entwicklung
Anträge:
UK S-H-Aufsichtsrat
Berufliche Bildung
Denkmalschutz / Uni Kiel
(ohne Aussprache)
Bericht:

Ganztagsangebote an Gymnasien

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

Anträge:
Grünland
Solarenergie für Landesliegenschaften
(ohne Aussprache)

F i n a n z e n

 – – –

 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

– – –