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Mel1
Solarenergie
– Drucksache 16/2402
Neu: Von der Tagesordnung
abgesetzt
Mel2
Denkmalschutz Kieler Uni
– Drucksache 16/2404
Gehört der Kieler
Universitätscampus unter Denkmalschutz gestellt? Mit dieser Frage
beschäftigt sich der Landtag in seiner März-Tagung. Grundlage der
Debatte soll dann ein von der FDP beantragter Bericht der
Landesregierung sein. Hintergrund: Das Landesamt für Denkmalpflege
will Gebäude wie das Auditorium Maximum und das Sportforum langfristig
schützen. Die Sportstätte wurde beispielsweise von dem weltberühmten
Architekten Meinhard von Gerkan entworfen, der unter anderem auch den
neuen Hauptbahnhof in Berlin realisiert hat. Das 1970 fertiggestellte
Auditorium Maximus basiert auf einem Entwurf des Kieler Architekten
Wilhelm Neveling. Das Landes-Wissenschaftsministerium hat bereits
Widerspruch gegen die geplante Unterschutzstellung eingelegt.
Debatte zur 1. Lesung Denkmalschutzgesetz: plenum-online, Oktober
2008
Mel3
Ingenieure
/ Berufsbezeichnung
– Drs. 16/2339, 16/2405
Schleswig-Holstein
hat den landesgesetzlich verankerten Schutz der Berufsbezeichnung
"Ingenieur" an die EU-Richtlinien angepasst. Das Plenum
votierte in Zweiter Lesung für ein entsprechendes von der
Landesregierung vorgelegtes Gesetz. Zu den neuen Richtlinien
gehört unter anderem die länderübergreifende Anerkennung des
Ingenieurs-Titels in EU-Staaten.
1. Lesung (Meldung): plenum-online,
Dezember 2008
Mel4
Nordsee-
Hafenkooperation
– Drucksachen 16/2322,
16/2409
Der Landtag hat einen
vom SSW beantragten Bericht der Landesregierung zur norddeutschen
Nordsee-Hafenkooperation für erledigt erklärt. Laut dem Papier
befinden sich die Hafenbetriebe an der Nordseeküste „untereinander
in einem marktwirtschaftlich ausgerichteten Wettbewerb", was
eine Kooperation erschwert. Zudem habe das Land keinen Einfluss
auf unternehmerische Entscheidungen der wichtigen Hafenbetriebe
des Landes, weil sich diese in privater Hand befinden. Größter
Hafen an der schleswig-holsteinischen Nordseeküste ist Brunsbüttel.
Auf politischer Ebene gibt es bereits eine
Zusammenarbeit der norddeutschen Küstenländer zur Verbesserung
der Hinterlandanbindung der Häfen. Diese Impulse sollen in den
Bundesverkehrswegeplan und in das Nationale Hafenkonzept
einfließen. Darüber hinaus setzt die Landesregierung auf eine
Arbeitsteilung zwischen Hamburg sowie den Ostseehäfen Kiel und
Lübeck.
Berichtsvorlage
(Meldung): plenum-online, Dezember 2008
Antragstellung (Meldung): plenum-online, Januar 2008
Vorherige Debatten zum Thema: Mai
2007 und September
2007
Mel 5
Tourismuswirtschaft
– Drucksachen 16/2246,
16/2410
Der Landtag hat einen
von CDU und SPD beantragten Bericht der Landesregierung zur
Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft zur Kenntnis genommen.
Laut dem Papier konzentriert sich das Land bei seiner
Tourismus-Förderung weiterhin auf die drei „ökonomisch
attraktivsten Zielgruppen": Familien mit kleinen Kindern,
ältere Gäste (so genannte Best-Ager) und anspruchsvolle
Genießer. Vor diesem Hintergrund mahnt das Wirtschaftsministerium
an, „dass die touristische Infrastruktur künftig noch stärker
auf die Zielgruppen ausgerichtet werden muss". Das Thema
wurde im Dezember vergangenen Jahres im Plenum beraten.
Derzeit laufen verschiedene Förder-Programme für
die Tourismuswirtschaft. So steht Geld aus dem Zukunftsprogramm
Wirtschaft und aus dem Schleswig-Holstein-Fonds zur Verfügung.
Das Gesamtvolumen beläuft sich in den laufenden Förderperioden
auf 173 Millionen Euro. Hiervon stammen 147 Millionen von der EU
und knapp 24 Millionen aus Landesmitteln. Im Sommer 2008 konnte
Schleswig-Holstein seinen Marktanteil im Bundesländervergleich
von 15,9 auf 16,4 Prozent steigern und liegt damit auf Rang drei.
An der Spitze rangiert Bayern (21,7 Prozent) vor
Mecklenburg-Vorpommern (19,5 Prozent). Das besagen die Zahlen des
Europäischen Tourismus-Instituts in Trier.
Debatte bei Berichterstattung: plenum-online, Dezember 2008
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