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Vereidigung

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Frisch vereidigt
Andreas Beran 
wieder im Parlament

Kiel (SHL/28.01.) Zu Beginn der Januar-Tagung ist Andreas Beran (SPD) als neues Mitglied des Landtages von Parlamentspräsident Martin Kayenburg verpflichtet worden. Der Diplom-Verwaltungswirt aus Kaltenkirchen war Mitte Dezember für Ulrike Rodust nachgerückt. Rodust hatte ihr Mandat niedergelegt, um sich auf ihre Abgeordnetentätigkeit im Europa-Parlament zu konzentrieren. Kayenburg wünschte dem  55-Jährigen viel Erfolg für seine parlamentarische Arbeit "zum Wohle unseres Landes".

Beran war bereits von 1995 bis 1996 sowie von 2000 bis 2005 Abgeordneter im Haus an der Förde. In der 15. Wahlperiode war er Vorsitzender des Sozialausschusses, nun wird er im Umwelt- und Agrarausschuss mitarbeiten.


Die Eidesformel lautet: 
"Ich schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter gewissenhaft zu erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und dem Lande unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir Gott helfe." 

(Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden)

Die Listenachfolge wird...
...durch Paragraph 50 des Landeswahlgesetzes geregelt. In Absatz 1 heißt es: 
"Wenn eine gewählte Bewerberin oder ein gewählter Bewerber stirbt oder die Annahme der Wahl ablehnt oder wenn eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter stirbt oder sonst nachträglich aus dem Landtag ausscheidet, so wird der Sitz aus der Landesliste derjenigen Partei besetzt, für die die ausgeschiedene Person bei der Wahl aufgetreten ist."

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Themen-Übersicht

A k t u e l l e s

Aktuelle Stunde:  
Flughafen Lübeck

Dringlichkeit: - - -

Außerdem notiert: 
Andreas Beran vereidigt  /
Der Landtag trauert um Günther Heyenn

I n n e n  / R e c h t

2. Lesungen:

Politikerbezüge (Nebentätigkeiten)
Innere Sicherheit
(ohne Aussprache)
1. Lesungen:
Kirchenvertrag
Rundfunkänderungs-
Staatsvertrag
Wahl:
Arbeitsgerichts-Präsident
(ohne Aussprache)
Anträge:
Situation der Sparkassen
Polizei: Strategie / Reviere
(ohne Aussprache)

Ehrenamt
(ohne Aussprache)

Berichte:

Raumordnung

Opferschutz-Stiftung
(ohne Aussprache)

Sport u. Justizvollzug
(ohne Aussprache)

Flüchtlingspolitik
(ohne Aussprache)

E-Government
(ohne Aussprache)

Datenschutzbericht
(ohne Aussprache)

Illegaler Datenhandel
(ohne Aussprache)

Stellungnahme BVerfG
(ohne Aussprache)

W i r t s c h a f t  /
V e r k e h r  /  T e c h n i k

2. Lesung:

Ingenieure / Berufsbezeichnung
(ohne Aussprache)
Große Anfrage:
Finanzierung von Verkehrsprojekten
Anträge:
Konjunktur-Hilfen
Infrastruktur im Grenzland
CCS-Projekt
Berichte:

Nachwuchs in der Seeschifffahrt

Nordsee-Hafenkooperation
(ohne Aussprache)

Tourismuswirtschaft
(ohne Aussprache)

S o z i a l e s  / A r b e i t  / G e s u n d h e i t

2. Lesung:

Bestattungsgesetz
(ohne Aussprache)
Anträge:
Honorarreform
Med. Versorgungszentren
(ohne Aussprache)
Bericht:

AKW-Gespräch

 B i l d u n g  /  K u l t u r  / W i s s e n s c h a f t

1. Lesung:
KiTa-Gebühren
Große Anfrage:
Kulturelle Entwicklung
Anträge:
UK S-H-Aufsichtsrat
Berufliche Bildung
Denkmalschutz / Uni Kiel
(ohne Aussprache)
Bericht:

Ganztagsangebote an Gymnasien

 A g r a r  /  U m w e l t  / 
E n e r g i e  / F o r s t e n

Anträge:
Grünland
Solarenergie für Landesliegenschaften
(ohne Aussprache)

F i n a n z e n

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 E u r o p a  / O s t s e e –
k o o p e r a t i o n

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