Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Kirchenvertrag (1. Lesung)
Land will seine Beziehungen zum Vatikan vertraglich besiegeln ...gehe zu

Rundfunk (1. Lesung)
Änderung des Staatsvertrags nimmt Web-
Angebote von ARD und ZDF ins Visier 
...gehe zu
   Von der Tagesordnung abgesetzt

*Sparkassen (Antrag)
Gerät geplantes Garantiegesetz in Konflikt 
mit EU-Recht? 
...gehe zu

*Politiker-Bezüge (2. Lesung)
Veröffentlichungspflicht für Nebeneinkünfte 
vor der Ablehnung 
...gehe zu

Raumordnung (Regierungs-Bericht)
Innenministerium rückt das Zentralörtliche 
System in den Mittelpunkt 
...gehe zu
    Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
 
Innere Sicherheit  (Von der Tagesordnung abgesetzt)
(2. Lesung) 
* Polizei: Strategie / Reviere
(Antrag)
* Arbeitsgerichts-Präsident
(Wahl)
*Opferschutz-Stiftung
(Ausschuss-Bericht)
* Sport und Justizvollzug
(Ausschuss-Bericht)
* Flüchtlingspolitik
( Ausschuss-Bericht)
* E-Government
( Ausschuss--Bericht)
* Datenschutzbericht
( Ausschuss-Bericht)
* Illegaler Datenhandel
( Ausschuss-Bericht)
* Stellungnahme BVerG
( Ausschuss-Bericht)
 Ehrenamt  (Von der Tagesordnung abgesetzt)
(Antrag)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*KiTa-Gebühren (1. und 2. Lesung)
Rückzieher nach Panne bei der Formulierung des Gesetzes geplant ...gehe zu

*UK S-H-Aufsichtsrat (Antrag)
Wackelt der Stuhl von Staatssekretär 
Jost de Jager?  
...gehe zu

*Berufliche Bildung (Anträge)
Alte und neue Konzepte zur Stärkung der Ausbildung in der Diskussion ...gehe zu

Kultur (Große Anfrage)
Landesregierung zieht positive Bilanz, mahnt aber zielorientiertes Marketing an ...gehe zu
    Von der Tagesordnung abgesetzt

*Gymnasien (Ausschuss-Bericht)
Breite Rückendeckung für geplante Ausweitung der Angebote am Nachmittag ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Denkmalschutz Kieler Uni
(Antrag)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Flughafen Lübeck (Aktuelle Stunde)
Zukunft des Airports auf der Kippe? –  Neuseeländischer Betreiber trägt sich mit Ausstiegsgedanken ...gehe zu

*Verkehrsprojekte (Große Anfrage)
Wofür wird Geld ausgegeben?, fragen die Grünen – die Regierung antwortet ...gehe zu

*Deutsch-dänische Verkehrswege (Antrag)
Nach dem Ja zur Fehmarnbelt-Querung: Fokus auf die Grenzregion ...gehe zu

*CCS-Versuchsprojekt (Antrag)
Unterirdische Speicherung von Kohlendioxid soll zum Klimaschutz beitragen ...gehe zu

*Seeschifffahrt (Regierungs-Bericht)
Nachwuchssorgen bei den Lotsen / Immer 
mehr Frauen an Bord 
...gehe zu

*Konjunktur-Initiativen (Anträge)
Wie viel Geld kommt in Schleswig-Holstein an und wofür wird es eingesetzt? ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Ingenieure / Berufsbezeichnung
(2. Lesung)
* Nordsee- Hafenkooperation
(Ausschuss-Bericht)
* Tourismuswirtschaft
(Ausschuss-Bericht)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

AKW-Gespräch (Regierungs-Bericht)
Die Meiler an der Elbe stehen still – der 
Dialog läuft 
...gehe zu 
     Von der Tagesordnung abgesetzt

*Honorarreform ( Antrag)
Nachverhandlung bringt Pluspunkte –  reicht 
das den Ärzten im Land? 
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Bestattungsgesetz
(2. Lesung)
* Medizinische Versorgungszentren
(Antrag)

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Grünland (Antrag)
Im Norden sind rund 30.000 Hektar verloren gegangen  ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
  Solarenergie  (Von der Tagesordnung abgesetzt)
(Antrag)

Finanzen

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Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Europa / Ostsseekooperation

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Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
                      – – –


Außerdem notiert:  Andreas Beran vereidigt   -   Der Landtag trauert um Günther Heyenn

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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