Zeitplan / Stand: Donnerstag, 29.01., 18.00 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

  Dringlichkeitsantrag: - liegt nicht vor -

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TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete 
Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 28. Januar 2009

Hinweis: Da noch eine Aktuelle Stunde in die Tagesordnung aufgenommen wurde, wurde der Zeitplan entsprechend an dieser Stelle am Mittwoch um 09.10 Uhr aktualisiert.

1

*Aktuelle Stunde
 "Situation des Flughafen Lübeck"
...gehe zu

60

10:00

7A

*Erste Lesung des Gesetzes zur Änderung 
des Kindertagesstättengesetzes
...gehe zu
    Die Zweite Lesung ist noch in dieser Tagung vorgesehen

40

11:00

11

*Finanzierung von Verkehrsprojekten
in Schleswig-Holstein
...gehe zu

60

11:40

16

*Bildung einer grenzüberschreitenden Arbeitsgruppe
zum Ausbau der Infrastruktur im deutsch-dänischen Grenzland
...gehe zu

Aufruf verlegt 
auf 15.00 Uhr

16

*Bildung einer grenzüberschreitenden Arbeitsgruppe
zum Ausbau der Infrastruktur im deutsch-dänischen Grenzland
...gehe zu

30 15:00

21

*CCS-Versuchsprojekt in Schleswig-Holstein ...gehe zu

30

15:30

27

*Versetzung des Wissenschaftsstaatssekretärs 
Jost de Jager in den einstweiligen Ruhestand
...gehe zu

30

16:00

42

Gespräch mit Vattenfall über abgeschaltete AKWs Krümmel und Brunsbüttel ...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung 
abgesetzt

43

*Nachwuchs in der Seeschifffahrt sicherstellen! ...gehe zu

30

16:30

6

*Gesetz zum Vertrag zwischen dem Land Schleswig-Holstein und dem Heiligen Stuhl ...gehe zu

30

17:00

7

Gesetz zum Zwölften 
Rundfunkänderungsstaatsvertrag
...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung 
abgesetzt

14

*Grünlandverluste stoppen ...gehe zu

Neu: Verlegt auf 
Donnerstag, geplanter 
Aufruf: 12.50 Uhr

       Donnerstag, 29. Januar 2009

23, 28,
29

*Anträge zu:
Konjunkturpaket II, Initiativen zur Stabilisierung von Wirtschaftswachstum und Beschäftigung, Programm für Zukunft und Beschäftigung
...gehe zu

80

10:00

17

*Allgemeine Situation der Sparkassen
in Schleswig-Holstein
...gehe zu

60

11:20

2

*Zweite Lesung der Gesetzentwürfe zur Änderung des Landesministergesetzes, des Landesbeamtengesetzes und des Abgeordnetengesetzes sowie Änderung der Verhaltensregeln für die Abgeordneten ...gehe zu

Neu: Aufruf voraus-
sichtlich: 15:35 Uhr

14

*Grünlandverluste stoppen ...gehe zu

Neu: Aufruf voraus-
sichtlich: 16:05 Uhr
22, 26

*Anträge zur Stärkung und zu neuen 
Perspektiven der Beruflichen Bildung
...gehe zu

35

15:00

2

*Zweite Lesung der Gesetzentwürfe zur Änderung des Landesministergesetzes, des Landesbeamtengesetzes und des Abgeordnetengesetzes sowie Änderung der Verhaltensregeln für die Abgeordneten ...gehe zu

30

 Neu: Aufruf nach Top 14

14

*Grünlandverluste stoppen ...gehe zu

30

 

9

Stand und Perspektiven der kulturellen Entwicklung Schleswig-Holsteins ...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung 
abgesetzt

19

*Umsetzung der Honorarreform 2009 ...gehe zu

30

16:35

40

*Förderung von Ganztagsangeboten 
an Gymnasien
...gehe zu

30

17:05

41

Raumordnungsbericht "Zentralörtliches System" ...gehe zu

    Neu: Von der 
Tagesordnung 
abgesetzt

       Freitag, 12. September 2008

Hinweis: An diesem Tag ist keine Sitzung!

Zu folgenden Tagesordnungspunkten ist 
eine Aussprache nicht vorgesehen

TOP

7A

Zweite Lesung des Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes ...gehe zu

5

8

Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten bei dem Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein in Kiel ...gehe zu

5

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 16/2426):

TOP

3

*Änderung des Bestattungsgesetzes ...gehe zu

4

*Änderung des Gesetzes zum Schutze der 
Berufsbezeichnung "Ingenieur"
...gehe zu

5

Gesetz zur Umsetzung der Terrorismusbekämpfungsgesetze und 
zur Stärkung der parlamentarischen Kontrolle
...gehe zu
     Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

15

*Entwicklung der Medizinischen Versorgungszentren ...gehe zu

18

*Berichtsantrag zur Strategie 2012 und zur Zukunft von 
Polizeidienststellen im ländlichen Raum
...gehe zu

24

Solares Dachflächenkataster der Landesliegenschaften ...gehe zu
     Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

25

*Kieler Universitätscampus und Denkmalschutz ...gehe zu

31

*Norddeutsche Nordsee-Hafenkooperation ...gehe zu

32

*Förderpolitik in der Tourismuswirtschaft ...gehe zu

33

*Errichtung einer Landesopferschutzstiftung ...gehe zu

34

*Landesarbeitsgemeinschaft "Sport und Justizvollzug" ...gehe zu

35

*Electronic Government in Schleswig-Holstein ...gehe zu

36

*Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für den 
Datenschutz Schleswig-Holstein - Tätigkeitsbericht 2008
...gehe zu

37

*a.) Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
b.) Ärztliche Begutachtung von traumatisierten 
ausreisepflichtigen Personen
...gehe zu

38

*Illegaler Datenhandel ...gehe zu

39

*Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes sowie gegen Vorschriften des Gesetzes über 
die Aufgaben und Befugnisse der Bayerischen Staatlichen Polizei (Polizeiaufgabengesetz)
...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

10

Aufgaben der Ämter und Zweckverbände in Schleswig-Holstein

12

Bilanz und Zukunft des Küstenschutzes in Schleswig-Holstein an 
Nord- und Ostsee

13

Neuorganisation der ARGEn

20

Engagement von Senioren in Beruf und Ehrenamt in Schleswig-Holstein 
fördern – Aufhebung aller diskriminierenden Altersbeschränkungen

30

Frauenpolitik in Schleswig-Holstein

 

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