|
plenum-online
wird während der Tagung ständig aktualisiert. Betätigen Sie bitte bei
Aufruf einer Seite die Funktion "Neu laden" ,
"Aktualisieren" oder "reload", um ggf. die
neueste Fassung zu erhalten.
|
|
Auf dieser
Seite: Schulgesetz
|
xxx
|
Top 3:
Entwurf eines Gesetzes
zur Änderung des Schulgesetzes
Gesetzentwurf der
Fraktionen von CDU u. FDP – Drs. 17/107
(Ausschussüberweisung
am 18. Dezember 2009)
Bericht und
Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses –
Drucksache 17/163
|
|
|
Schonfrist für
Haupt-, Real- und kooperative Gesamtschulen
Kiel (SHL/27.01.)
Jetzt ist es Fakt: Haupt-, Real- und kooperative Gesamtschulen
bekommen eine Schonfrist. Sie müssen nicht bereits zum Sommer
dieses Jahres in eine Regional- oder Gemeinschaftsschule übergehen,
sondern erst spätestens im Schuljahr 2011/2012. Mit der Mehrheit
der schwarz-gelben Koalition hat der Landtag dieser Verlängerung im
Schulgesetz zugestimmt. Hintergrund: Die Koalitionäre wollen das
derzeit laufende Volksbegehren zum Erhalt der Realschulen abwarten.
Sollte es ein Quorum von mindestens fünf Prozent der
Stimmberechtigten – das sind derzeit rund 110.000 Bürger –
erreichen, wäre die gesetzliche Umwandlungspflicht für diese
Schularten grundsätzlich vom Tisch.
Bildungsminister Ekkehard Klug (FDP) begrüßte die
Initiative von den Regierungsfraktionen: „Wir wollen den Willen
der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen". Während Vertreter
von CDU und FDP betonten, dass es sich bei der Gesetzesänderung nicht um
eine Grundsatzentscheidung handele, sondern lediglich um eine
Fristverlängerung, klagte die Opposition an: Mit der Rolle
rückwärts richte Schwarz-Gelb ein schulpolitisches Chaos an und
sorge bei Schülern, Eltern und kommunalen Trägern für
Verunsicherung. Der Landtag hatte das Thema bereits ausführlich in
der 1. Lesung vor einem Monat diskutiert.
Nach Angaben des Bildungsministeriums gibt es in
Schleswig-Holstein im laufenden Schuljahr 94 Gemeinschaftsschulen
mit 14.800 Schülern sowie 55 Regionalschulen mit 5.500 Schülern.
Damit haben sich etwa zwei Drittel der Haupt- und Realschulen im
Lande in einen der neuen Schultypen umgewandelt.
Der Verein "Pro Realschule" wehrt sich
seit langem gegen die Auflösung der Schulart. Die Realschule sei
„die beliebteste Schulart Schleswig-Holsteins", behaupten die
Initiatoren. Ein erster Anlauf des Vereins, die Schulart per
Volksinitiative zu retten, war im Dezember 2008 an den Stimmen von
CDU, SPD, Grünen und SSW gescheitert.
Die alte Koalition von CDU/SPD hatte 2007 beschlossen, alle Haupt-
und Realschulen zu Regionalschulen zusammenzuführen. Dort gibt es eine gemeinsame Orientierungsstufe in den Klassen 5 und 6, danach
getrennte Bildungsgänge für die Hauptschule bis Klasse 9 und die Realschule bis Klasse 10.
Redner:
Heike Franzen (CDU), Henning Höppner
(SPD), Cornelia Conrad (FDP), Anke Erdmann (Grüne), Ellen
Streitbörger (Linke), Anke Spoorendonk (SSW)
Hintergrund:
CDU und FDP wollen die Umwandlungsfristen für Haupt-,
Real- und kooperative Gesamtschulen verlängern. Diese
Schultypen sollen sich nicht schon, wie bislang
vorgesehen, in diesem Sommer in Regional- oder
Gemeinschaftsschulen umwandeln müssen, sondern erst zum
Schuljahresbeginn 2011/12. Das sieht ein Entwurf zur
Änderung des Schulgesetzes vor, der nun im Landtag vor
der Verabschiedung steht. Damit will die Koalition dem
derzeit laufenden Volksbegehren zum Erhalt der Realschule
Zeit verschaffen. Die Opposition votierte im
Bildungsausschuss geschlossen gegen die Gesetzesänderung.
In ihrem
Koalitionsvertrag haben Christdemokraten und Liberale
angekündigt, die Realschule als Angebotsschule zu
erhalten, falls die vom Realschullehrerverband getragene
Initiative das erforderliche Quorum von rund 110.000
Unterschriften bis Ende des Jahres erreicht.
Bislang 55 Regionalschulen im Lande
Die alte
schwarz-rote Koalition hatte im Januar 2007 beschlossen,
alle Haupt- und Realschulen im Lande zu Regionalschulen
zusammenzuführen. Dort gibt es eine gemeinsame
Orientierungsstufe (Klassen 5 und 6). Danach trennen sich
die Bildungsgänge Hauptschule (bis 9. Klasse) und
Realschule (bis 10. Klasse). Daneben haben die Schulen
auch die Möglichkeit, sich in Gemeinschaftsschulen
umzuwandeln. Diese neue Schulform bietet durchgehend
gemeinsamen Unterricht und die Abschlüsse von Haupt- und
Realschule sowie den Übergang zur gymnasialen Oberstufe,
die sie auch selbst anbieten können.
Nach
Angaben des Bildungsministeriums gibt es in
Schleswig-Holstein im laufenden Schuljahr 94
Gemeinschaftsschulen mit 14.800 Schülern sowie 55
Regionalschulen mit 5.500 Schülern. Damit haben sich etwa
zwei Drittel der Haupt- und Realschulen im Lande in einen
der neuen Schultypen umgewandelt.
Der
Verein "Pro Realschule" wehrt sich seit langem
gegen die Auflösung der Schulart. Die Realschule sei „die
beliebteste Schulart Schleswig-Holsteins", heißt es
in einer Verlautbarung. Ein erster Anlauf des Vereins, die
Schulart per Volksinitiative zu retten, war im Dezember
2008 an den Stimmen von CDU, SPD, Grünen und SSW
gescheitert (plenum-online
Dezember
2008).
Debatte zur 1. Lesung: plenum-online
Dezember
2009
|
|
|
* * * * *
| |
|