Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

*Richtergesetz (1. und 2. Lesung)
Zustimmung im Eilverfahren: Wer darf in den Richterwahlausschuss? ...gehe zu

*Fakultativprotokoll (1. Lesung)
Landtag muss Staatsvertrag zur Ächtung 
von Folter absegnen
...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

*Unfallzeugen (Antrag)
Helfen "Schock"-Videos und -Bilder gegen untätige Gaffer? ...gehe zu

*Rundfunkfreiheit (Antrag)
Politiker sollen weniger Einfluss auf Fernseh- und Rundfunkräte nehmen ...gehe zu

*Norddeutsche Kooperation (Antrag)
Enquête-Kommission soll neuen Schwung in die Zusammenarbeit bringen ...gehe zu

*Flüchtlinge (Antrag)
Clearing-Stellen für eine bessere Betreuung von Minderjährigen ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Parlamentarische Untersuchungsausschüsse  
(2. Lesung)
* Rundfunkänderungs-Staatsvertrag  
(1. Lesung)
* Richterwahlausschuss 
(Wahl)
  G-10-Kommission Verfassungsschutz  
(Wahl)
* Prüfung Landtagswahl  
( Ausschuss-Bericht)

Wirtschaft / Verkehr / Technik

*Strompolitik ( Antrag)
Opposition kritisiert  "Kartell der 
Stromgiganten"
...gehe zu

*Erdkabel ( Antrag)
Erneute Debatte um unterirdischen 
Stromfluss 
...gehe zu

Beschäftigungsinitiative (Antrag)
EU-Fonds soll beim Kampf gegen Arbeitslosigkeit helfen  ...gehe zu
    Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Flughafen Lübeck (Ausschuss-Bericht)
Diskussion um "Take-Off-Konzept" und "Landlord-Modell" ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Röntgen-Laseranlage XFEL
(1. Lesung)

Finanzen

*Schuldenbremse (1. Lesungen / Antrag)
Wird das Land schuldenfrei?  – die kontroverse Diskussion geht weiter ...gehe zu

*Dienstleistungs-Richtlinie (1. Lesung)
Weniger Vorschriften, mehr Austausch: Landesrecht auf Europa-Kurs ...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Haushaltsordnung / Beamtenrecht
(2. Lesung)
* IT-Planungsrat
(1. Lesung)
* Kommunale Finanzen
(Berichts-Antrag)
* Landesrechnungshof / Entlastung
(Ausschuss-Bericht)

 

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

*KiTa-Gebühren (Aktuelle Stunde)
Fällt dem angekündigten Sparkurs das 
3. beitragsfreie KiTa-Jahr zum Opfer? 
...gehe zu

*Schulgesetz (2. Lesung)
"Galgenfrist" für Realschulen zeichnet 
sich ab
...gehe zu

*KiTas u. Schulen (1. Lesung)
Kinder und Jugendliche sollen kostenfreies Mittagessen bekommen ...gehe zu

Politische Bildung (Regierungs-Bericht)
plenum-online und Landtagszeitung 
"besonders hervorzuheben"
...gehe zu
    Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Hochschulen (Regierungs-Bericht)
Was haben Zielvereinbarungen und 
Controlling gebracht?
...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* KiTa / Migrantenkinder
(Berichts-Antrag)
* Denkmalschutz
(Regierungs-Bericht)

Soziales / Arbeit / Gesundheit

Gleichstellung / Frauen (Antrag)
   Von der Tagesordnung abgesetzt

*Atomkraftwerke (2. Lesung / Antrag / Bericht)
Diskussion um die Laufzeit-Verlängerung geht 
in die nächste Runde 
...gehe zu

Hartz IV / Wohnkosten ( Antrag)
Wie viel Mehrausgaben können die 
Kommunen schultern?
...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
      – – –

Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

*Umwelt-Informationsgesetz (1. Lesung)
Ministerium sieht Unklarheiten in Sachen Datenschutz ...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

*Milchquoten (1. Lesung)
Länderübergreifende Börse soll Landwirten 
neue Chancen bieten
...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

*Freiwilliges Ökologisches Jahr (Antrag)
Landesregierung will Zuschüsse kürzen, Opposition protestiert ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
* Landesforsten / Verwaltungsrat
(Wahl)
* Grundwasser-Entnahmeabgabe
(Regierungs-Bericht)

Europa / Ostsseekooperation

*Europaausschuss Antrag)
Minderheitenpolitik soll sich auch im Titel widerspiegeln ...gehe zu

*Ostseestrategie (Antrag)
Schwerpunkte im Blick: Vom Arbeitsmarkt bis zum Umweltschutz  ...gehe zu

*S-H-Büros im Ostseeraum (Reg.-Bericht)
Das Land zeigt Flagge und will Wirtschaftsbeziehungen vertiefen ...gehe zu
   Neu: Ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –


Außerdem notiert:  Landtag gedenkt der Opfer des Holocaust  –  Vereidigung:Björn Thoroe (Linke) neu im Landtag

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

zurück zum Seitenanfang

 

 

* * * * *