Zeitplan / Stand: Freitag, 29.01., 14.00 Uhr

 

Hinweis: Soweit Tagesordnungspunkte durch Fettung hervorgehoben sind, 
ist der Beginn der Beratung zeitlich festgelegt.  Alle abgehandelten Themen, 
zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem
* gekennzeichnet.

TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch, 27. Januar 2010

1

*Aktuelle Stunde zur Beitragsfreiheit 
des 3. Kindergartenjahres
  ...gehe zu

90

10:00

15

*Erste Lesung des Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes  ...gehe zu

35

11:30

3

*Änderung des Schulgesetzes  ...gehe zu

70

12:05

- Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr) -

21

*Keine Verlängerung der Laufzeiten 
für Atomkraftwerke
  ...gehe zu

35

15:00

15

*Zweite Lesung des Entwurfes eines Gesetzes zur Änderung des Landesrichtergesetzes  ...gehe zu

5

15:35

20

*Schocktherapie für sogenannte Gaffer  ...gehe zu

35

15:40

22

*Sicherung der Rundfunkfreiheit  ...gehe zu

35

16:15

6 *Staatsvertrag über die Einrichtung eines nationalen Mechanismus zur Umsetzung des Fakultativprotokolls zum VN-Abkommen gegen Folter und grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe  ...gehe zu

Neu:
 Ohne Aussprache

7 *Änderung des Umweltinformationsgesetzes  ...gehe zu Neu:
 Ohne Aussprache

       Donnerstag, 28. Januar 2010

12,
14,
34

*Gesetzentwürfe zur Änderung der Verfassung 
des Landes Schleswig-Holstein und Antrag der SPD zum Altschuldenpakt
  ...gehe zu

70

10:00

27

*Freiwilliges Ökologisches Jahr in Schleswig-Holstein vollständig erhalten  ...gehe zu

35

11:10

23 *Gesetzlicher Vorrang für Erdkabel  ...gehe zu

Verlegt auf späteren Zeitpunkt der Tagung, Aufruf voraussichtlich um 15:35 Uhr

13

*Staatsvertrag über die Durchführung des Übertragungs-
stellenverfahrens für Milchquoten
  ...gehe zu

Neu:
 Ohne Aussprache

- Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr) -

26

*Trennung von Stromerzeugung und 
Leitungsnetz
  ...gehe zu

35

15:00

23 *Gesetzlicher Vorrang für Erdkabel  ...gehe zu

35

15:35

25 *Änderung der Geschäftsordnung des Schleswig-Holsteinischen Landtages  ...gehe zu

30

16:10

41 *Bericht der Landesregierung über Erkenntnisse aus den Berichten zur Zielvereinbarungsperiode 2004 bis 2008 sowie darüber hinausgehenden Informationsgewinn aus dem laufenden Hochschulcontrolling  ...gehe zu

35

16:40

28

*Umsetzung der EU-Ostseestrategie in Schleswig-Holstein  ...gehe zu

Verlegt auf späteren Zeitpunkt der Tagung, Aufruf voraussichtlich am Freitag um 11:45 Uhr

31

*Clearingstellen für junge Flüchtlingsopfer ...gehe zu

Verlegt auf späteren Zeitpunkt der Tagung, Aufruf voraussichtlich am Freitag um 12:20 Uhr

38 *Entscheidung über die Gültigkeit der Landtagswahl am 27. September 2009 – Wahlprüfung  ...gehe zu

5

18:25

       Freitag, 29. Januar 2010

32

*Einsetzung einer Enquetekommission 
"Chancen und Risiken einer norddeutschen Kooperation"
  ...gehe zu

70

10:00

11

*Änderung des Kindertagesstättengesetzes 
und des Schulgesetzes
  ...gehe zu

35

11:10

28

*Umsetzung der EU-Ostseestrategie in Schleswig-Holstein  ...gehe zu

35

11:45

31

*Clearingstellen für junge Flüchtlingsopfer ...gehe zu

35

12:20

16

*Wahl der Mitglieder im Richterwahlausschuss ...gehe zu

5

12:55

29

Dritter Bericht zur Durchführung des Gesetzes zur Gleichstellung der Frauen im öffentlichen Dienst – Dritter Gleichstellungsbericht (2003 – 2008)  ...gehe zu

Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt

10

*Gesetzentwurf zur Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie in Schleswig-Holstein  ...gehe zu

Neu:
 Ohne Aussprache

24 Bundeszuschuss für Kosten der Unterkunft 
und Heizung
  ...gehe zu

Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt

33

Europäische Beschäftigungsinitiative – Chancen für Schleswig-Holstein  ...gehe zu

Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt

37 *Keine Landesmittel für den Ausbau des Flugplatzes Lübeck-Blankensee  ...gehe zu

35

13:35

39 Bericht zur politischen Bildung 2009  ...gehe zu

Neu: 
Von der Tagesordnung abgesetzt

40 *Bericht über die Schleswig-Holstein-Büros und Hanse-Offices im Ostseeraum  ...gehe zu

Neu:
 Ohne Aussprache

Zu folgendem Tagesordnungspunkt ist 
eine Aussprache nicht vorgesehen:

TOP

17, 19

*Berufung des Verwaltungsrates der Anstalt 
Schleswig-Holsteinische Landesforsten
...gehe zu

-

18

*Bestellung der Mitglieder der G 10-Kommission gemäß 
§ 26 Abs. 2 des Gesetzes über den Verfassungsschutz im 
Lande Schleswig-Holstein
...gehe zu

-

Zu den weiteren Tagesordnungspunkten ohne Aussprache
ist eine Gesamtabstimmung vorgesehen
 (Sammeldrucksache 16/202):

TOP

2

*Änderung der Landeshaushaltsordnung ...gehe zu

4

*Änderung des Gesetzes zur Regelung des Rechts der 
parlamentarischen Untersuchungsausschüsse
...gehe zu

5

*Entwurf eines Gesetzes zum Dreizehnten 
Rundfunkänderungsstaatsvertrag
...gehe zu

8

*Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland, der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Land Schleswig-Holstein zum Bau und Betrieb der Europäischen Freie-Elektronen-Röntgenlaseranlage (XFEL) sowie des dazugehörigen Staatsvertrages ...gehe zu

9

*Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag zwischen dem Bund und den Ländern über die Errichtung des IT-Planungsrates und über die Grundlagen der Zusammenarbeit beim Einsatz der Informationstechnologie in den Verwaltungen von Bund und Ländern ...gehe zu

30

*Kinder mit Migrationshintergrund in Schleswig-Holsteins Kindertageseinrichtungen ...gehe zu

35

*Bericht der Landesregierung "Finanzielle Situation der Schleswig-Holsteinischen Kommunen" ...gehe zu

36

*Entlastung des Landesrechnungshofes Schleswig-Holstein 
für das Haushaltsjahr 2007
...gehe zu

43

*Novellierung des Schleswig-Holsteinischen 
Denkmalschutzgesetzes
...gehe zu

45

*Bericht der Landesregierung über die 
Grundwasserentnahmeabgabe (GruWAG)
...gehe zu

Es ist beabsichtigt, die folgenden Punkte von der Tagesordnung abzusetzen:

42

Schutzmaßnahmen in Vogelschutz- und FFH-Gebieten

44

Nachhaltigkeitsbericht 2009

 

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