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ParlaTV:
Die Debatten des Schleswig-Holsteinischen Landtages können auch live im Internet
verfolgt werden. Der
Link zum Live-Stream ist auf der Seite Zeitplan
eingestellt.
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Debatten über Geld und
Qualität:
Bildung zentrales Thema im Landtag
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Erste Landtagstagung im
Wahljahr 2012
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Ein
gutes Vierteljahr vor der Wahl steht ein Kernthema der
Landespolitik, die Bildung, im Zentrum der ersten
Landtagssitzung des Jahres 2012. Die Grünen fordern von der
Landesregierung eine Bestandsaufnahme der Lage an
Schleswig-Holsteins Schulen (...gehe
zu), und die SPD sieht auch den Bund in der
Pflicht, wenn es darum geht, das Bildungssystem ausreichend zu
finanzieren. Die Sozialdemokraten haben eine Aktuelle Stunde
zum sogenannten Kooperationsverbot im Grundgesetz beantragt.
Dieser Passus verhindert bislang, dass Berlin den Ländern mit
Geld für Schulen und Unis unter die Arme greift (...gehe
zu).
Die schwarz-gelbe Landesregierung stellt den
Schulen im Lande unterdessen ein gutes Zeugnis aus: Mehr Eigenverantwortung
für Lehrer und Schüler habe in den letzten Jahren zu
besseren Lern-Erfolgen geführt, heißt es in einem Bericht
aus dem Bildungsministerium (...gehe
zu). Neben den Schulen stehen auch die Unis im
Blickpunkt: Es geht um den von der Schließung bedrohten Forschungsbereich
Sexualmedizin am Kieler Uni-Klinikum (...gehe
zu) und um die Arbeitsbedingungen für den wissenschaftlichen
Nachwuchs (...gehe
zu).
Die Regierungskoalition legt zudem eine Reihe
von Gesetzesänderungen vor. So sollen Urlauber künftig nicht
mehr das Tourismus-Büro aufsuchen müssen, um dort die
ungeliebte Kurtaxe zu entrichten. Stattdessen wird die
Abgabe vermutlich bald Teil der Hotel-Rechnung (...gehe
zu). Und: Ein neues Landesjagdgesetz soll
verhindern, dass der Bestand an Gänsen und Rehen weiter
anwächst – diese Tiere haben zuletzt große Schäden in
Wald und Flur verursacht. Umweltschützer sehen die neuen
Regelungen jedoch skeptisch (...gehe
zu).
Daneben behandeln die Abgeordneten mehrere
landespolitische Dauerbrenner. Gesprächsbedarf besteht bei
der seit Jahren umstrittenen, nun aber von der EU abgenickten Elb-Vertiefung
(...gehe
zu). Zudem werden die landesweit unterschiedlich
hohen KiTa-Gebühren für Familien mit geringem
Einkommen debattiert (...gehe
zu). Und auch der alljährliche Neonazi-Aufmarsch
Ende März in Lübeck steht auf der Tagesordnung.
Angesichts der Mordserie der sogenannten Zwickauer Terrorzelle
werden Rufe nach einem Verbot der "Rechtsaußen"-Demo
laut (...gehe
zu).
Stühlerücken bei den Grünen
Zu Beginn
der Sitzung wird mit Jörg Nickel ein neuer Abgeordneter der
Grünen vereidigt. Der 44-Jährige Politikwissenschaftler und
Meeresbiologe rückt für Thorsten Fürter nach, der vor rund
zwei Wochen überraschend sein Mandat niedergelegt
hatte, nachdem er bei der Aufstellung
der Liste für die Landtagswahl am 6. Mai
drei Mal auf dem Landesparteitag der Grünen gescheitert war
(...gehe
zu).
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Auf
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Plenarsitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages
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Die nächste
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25. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages in der
17. Wahlperiode vom 22. bis 24. Februar 2012
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