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Auf dieser Seite: KiTa-Sozialstaffel

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Für eine landesweite KiTa-Sozialstaffel

Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/2190 

 

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

 

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Hintergrund:
Die Grünen wollen einkommensschwache Eltern landesweit bei den Kindergarten-Gebühren entlasten: Das Land soll "unverzüglich" Gespräche mit den Kreisen aufnehmen, damit es bereits zum neuen Kindergartenjahr ab 1. August eine landesweite Sozialstaffel in Schleswig-Holstein gibt. Schleswig-Holstein als Land mit den bundesweit höchsten KiTa-Beiträgen dürfe nicht zulassen, dass Kinder aus finanziellen Gründen ausgeschlossen werden.

Die Sozialstaffel legt die Einkommensgrenze fest, bis zu der die Eltern ihre Kinder beitragsfrei in die KiTa schicken können. Zurzeit können die Kommunen den Satz aber unterschreiten und auch Eltern zur Kasse bitten, die beispielsweise nur 85 Prozent des Satzes zur Verfügung haben. Hinzu kommt: Bei den KiTa-Gebühren gibt es große regionale Unterschiede. Der Landesrechnungshof hat 2008 festgestellt, dass die Kosten für eine vierstündige Betreuung zwischen 87 und 168 Euro auseinanderklaffen. Eine alleinerziehende Mutter mit 1.400 Euro netto im Monat müsste in Nordfriesland nichts für den KiTa-Aufenthalt ihres Kindes dazubezahlen. In Kiel müsste sie die Hälfte des Satzes beisteuern, in Neumünster und Ostholstein sogar die kompletten Kosten übernehmen.

Im Lande gibt es gut 1.600 Kindertageseinrichtungen mit 14.000 Beschäftigten. Hier werden 92.000 Kinder betreut. Das zeigen Zahlen des Statistischen Landesamts.

vorherige Debatte zum Thema: plenum-online September 2009

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