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Auf dieser
Seite: KiTa-Sozialstaffel
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Top 40
Für eine
landesweite KiTa-Sozialstaffel
Antrag der
Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/2190
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Neu: Von der
Tagesordnung abgesetzt
Hintergrund:
Die Grünen wollen einkommensschwache Eltern landesweit
bei den Kindergarten-Gebühren entlasten: Das Land soll
"unverzüglich" Gespräche mit den Kreisen
aufnehmen, damit es bereits zum neuen Kindergartenjahr ab
1. August eine landesweite Sozialstaffel in
Schleswig-Holstein gibt. Schleswig-Holstein als Land mit
den bundesweit höchsten KiTa-Beiträgen dürfe nicht
zulassen, dass Kinder aus finanziellen Gründen
ausgeschlossen werden.
Die
Sozialstaffel legt die Einkommensgrenze fest, bis zu der
die Eltern ihre Kinder beitragsfrei in die KiTa schicken
können. Zurzeit können die Kommunen den Satz aber
unterschreiten und auch Eltern zur Kasse bitten, die
beispielsweise nur 85 Prozent des Satzes zur Verfügung
haben. Hinzu kommt: Bei den KiTa-Gebühren gibt es große
regionale Unterschiede. Der Landesrechnungshof hat 2008
festgestellt, dass die Kosten für eine vierstündige
Betreuung zwischen 87 und 168 Euro auseinanderklaffen.
Eine alleinerziehende Mutter mit 1.400 Euro netto im Monat
müsste in Nordfriesland nichts für den KiTa-Aufenthalt
ihres Kindes dazubezahlen. In Kiel müsste sie die Hälfte
des Satzes beisteuern, in Neumünster und Ostholstein
sogar die kompletten Kosten übernehmen.
Im Lande
gibt es gut 1.600 Kindertageseinrichtungen mit 14.000
Beschäftigten. Hier werden 92.000 Kinder betreut. Das
zeigen Zahlen des Statistischen Landesamts.
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Debatte zum Thema: plenum-online September
2009
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