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Frisch vereidigt
Jörg Nickel neu im Landtag |
 Kiel
(SHL/25.01.) Zum Auftakt der Sitzung am
Mittwochmorgen ist der neue Abgeordnete Jörg Nickel (Grüne) als
Mitglied des Landtages von Parlamentspräsident Torsten Geerdts
verpflichtet worden. Der 44-jährige promovierte Meeresbiologe aus
Kiel nimmt in der Grünen-Fraktion den Platz des zurückgetretenen
Thorsten Fürter ein. Fürter hatte sein Mandat niedergelegt,
nachdem ihn seine Partei mit Blick auf die Wahl im Mai nicht
wieder für einen vorderen Listenplatz nominiert hatte.
Legt ein Abgeordneter sein Mandat nieder, so
rückt ein Kandidat von der Landesliste nach. Nickel war bislang
stellvertretender Pressesprecher der Grünen-Fraktion. Er wird als
"Kurzzeit-Parlamentarier" in die Landesgeschichte
eingehen - zur Wahl im Mai tritt Nickel nicht wieder an.
Die Ableistung des Abgeordneten-Eides ist eine
schleswig-holsteinische Besonderheit. Im Bundestag und in den
meisten anderen Landesparlamenten ist ein Eid nicht vorgesehen.
Lediglich die Abgeordneten des sächsischen Landtages nehmen eine
ähnliche Verpflichtung vor.
Die Eidesformel der Abgeordneten lautet: "Ich
schwöre, meine Pflichten als Abgeordneter gewissenhaft zu
erfüllen, Verfassung und Gesetze zu wahren und dem Lande
unbestechlich und ohne Eigennutz zu dienen, so wahr mir Gott
helfe."
Nickel sprach die Formel mit religiöser
Beteuerung - sie kann aber auch weggelassen werden.
Paragraph 50 des
Landeswahlgesetzes regelt die Einberufung von Listennachfolgern.
In Absatz 1 heißt es:
"Wenn eine gewählte Bewerberin
oder ein gewählter Bewerber stirbt oder die Annahme der Wahl
ablehnt oder wenn eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter stirbt
oder sonst nachträglich aus dem Landtag ausscheidet, so wird der
Sitz aus der Landesliste derjenigen Partei besetzt, für die die
ausgeschiedene Person bei der Wahl aufgetreten ist."
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