Themenübersicht

 

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht / Sport 

*Konnexitäts-Ausführungsgesetz 
(
1. Lesung) ...gehe zu
   Neu:
Ohne Aussprache

*Kommunalabgaben-Gesetz 
(1. Lesung)
...gehe zu
   Neu:
Ohne Aussprache

*Rechtsextremistische Demo in Lübeck
(Antrag) ...gehe zu

*Bericht des Petitionsausschusses
(Quartalsbericht / ohne Aussprache) ...gehe zu

*Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
 Spielbankengesetz
(1. Lesung)
  Freiwillige Gerichtsbarkeit
 (1. Lesung)
 Therapieunterbringung von Gewalt- und Sexualtätern
 (1. Lesung)
 Rechtspopulismus
 (Ausschuss-Empfehlung)
 Verfassungsgerichts-Verfahren / Gefahrhunde-Gesetz
 (Ausschuss-Empfehlung)
 Verfassungsgerichts-Verfahren / Kommunale
Beschwerde im KiTa-Bereich
 
(Ausschuss-Empfehlung)

Wirtschaft / Verkehr / Energie / Tourismus

*Rückbau von Kernkraftwerken
(Antrag) ...gehe zu

*Norddeutsche Hafenkooperation / Elbvertiefung (Anträge) ...gehe zu

*Mittelstandsförderungs-Gesetz
(1. Lesung) ...gehe zu

*Tagesordnungspunkt ohne Aussprache:
 Barrierefreier Nah- und Fernverkehr
 (Ausschuss-Empfehlung)

Bildung / Kultur / Wissenschaft

*Kooperationsverbot im Bildungsbereich
(Aktuelle Stunde
) ...gehe zu

*Sexualmedizin an der Uni Kiel
(Antrag)
...gehe zu

*Weiterbildungsgesetz
( 2. Lesung/Ausschussempfehlung)
...gehe zu

*Bildungsqualität
(Antrag auf mündlichen Bericht
) ...gehe zu

*Eigenverantwortlichkeit von Schulen
(
Regierungsbericht) ...gehe zu

*Landestheater / Sozio-Kultur
(Antrag /
Regierungsbericht) ...gehe zu

 Berufsbildungskonferenz
(Antrag)
...gehe zu
Neu:
Von der  Tagesordnung abgesetzt

*Wissenschaftlicher Nachwuchs an Hochschulen (Antrag) ...gehe zu

*Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
 Bildungsföderalismus
(Ausschuss-Empfehlung)

Finanzen

*Zukunftsinvestitions-Gesetz
(
Regierungsbericht) ...gehe zu

*Tagesordnungspunkt ohne Aussprache:
 
Steuerabkommen mit der Schweiz
(Antrag)

Soziales / Arbeit / Familie / Jugend / Gesundheit

*Sozialticket
(Antrag)
...gehe zu

 KiTa-Sozialstaffel
(Antrag)
...gehe zu
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

 Blindenfonds
(Ausschussempfehlung) ...gehe zu
Neu:
Von der Tagesordnung abgesetzt

*Illegale Drogen
(
Regierungsbericht) ...gehe zu
   Neu:
Ohne Aussprache

 Gewalt gegen Frauen und Kinder
(
Regierungsbericht) ...gehe zu
Neu:
Von der  Tagesordnung abgesetzt

*Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
 Senioren-Mitwirkungsgesetz
 (2. Lesung)
 SGB II / Unterkunfts- und Heizkosten
 (1. Lesung)
 Mitbestimmungsgesetz / Personalräte
 (1. Lesung)
 Existenzgründungen
 (Berichtsantrag)
 Rente mit 67
 (Antrag)
 Krankenhaus-Finanzierung
 (Berichtsantrag)
 Familie und Qualifizierung
 (Berichtsantrag)
 Zukunftsperspektiven der Jugend
 (Ausschuss-Empfehlung)
 EHEC-Darminfektionen
 (Ausschuss-Empfehlung)
 Sucht-Krankenhilfe
 (Ausschuss-Empfehlung)

Agrar / Umwelt / Forsten /
Fischerei / Verbraucherschutz

*Jagdgesetz
(2. Lesung)
...gehe zu

*Antibiotika-Einsatz in der Nutztier-Haltung
(Anträge) ...gehe zu

 EU-Fischereireform
(Antrag)
...gehe zu  
Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

*Landwirtschaftsfonds ELER
(Antrag) ...gehe zu
Neu:
Ohne Aussprache

*Bürokratie in der Landwirtschaft
(Ausschussempfehlung)
...gehe zu
   Neu:
Ohne Aussprache

*Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
 Biomasse-Nutzung
 (Ausschuss-Empfehlung
 Wildtier-Haltung in Zirkussen
 (Ausschuss-Empfehlung)
 Wald-Verkauf
 (Ausschuss-Empfehlung
 Asbestmüll-Transporte
 (Regierungsbericht)

Europa / Minderheiten / 
Ostsee- und Nordsee-Kooperation

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*Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
 Nordsee-Strategie
(Ausschussempfehlung)

 


Außerdem notiert:  Vereidigung - Wechsel in der Grünen-Fraktion
                               Holocaust-Gedenkminute im Landtag

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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