Mitteilungen des Präsidenten

Regierungserklärung:

 nicht vorgesehen

Dringlichkeit:

 Antrag liegt nicht vor

Aktuelle Stunde beantragt von der Fraktion der SPD:
"Landtagsbeschluss zur Bildungsfinanzierung jetzt umsetzen - Kooperationsverbot aufheben"

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   Gesetzentwürfe

Drucksachen

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Mitwirkung 
der Seniorinnen und Senioren am gesellschaftlichen 
Leben in Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1713
(Ausschussüberweisung am 24. August 2011)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/2101

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Landesjagdgesetzes
Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP - Drs. 17/1710
(Ausschussüberweisung am 26. August 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/2161

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/2174

Entwurf eines Gesetzes über das 
Studentenwerk Schleswig-Holstein
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/1933
(Ausschussüberweisung am 16. Dezember 2011)

Von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/2175

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 
Schulgesetzes - Stärkung der Freien Schulen
Gesetzentwurf der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/510
(Ausschussüberweisung am 6. Oktober 2010)

Von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/2176

       E r s t e   L e s u n g e n 

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Anpassung des schleswig-holsteinischen Landesrechts an das Gesetz 
über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist 
das Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Integration

17/2146

Entwurf eines Gesetzes zur Regelung eines Beteiligungs- und Kostenfolgeabschätzungsverfahrens nach Artikel 49 Abs. 2 der Verfassung des Landes Schleswig-Holstein (Konnexitätsausführungsgesetz - KonnexitätsAusfG -)
   Neu: Ohne Aussprache

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist 
das Innenministerium

17/2150

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
   Neu: Ohne Aussprache

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Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist 
das Innenministerium

17/2151

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Spielbankgesetzes des Landes Schleswig-Holstein

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Federführend ist das Innenministerium

17/2152

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und 
des § 6b Bundeskindergeldgesetz

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Landesregierung / Federführend ist 
der Minister für Arbeit, Soziales und Gesundheit

17/2159

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Mitbestimmungsgesetzes Schleswig-Holstein (MBG-Schl.-H.) und der Entschädigungsverordnung-
Mitbestimmungsgesetz (MBGEnschVO)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE

17/2168

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des 
Gesetzes zur Förderung des Mittelstandes

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Gesetzentwurf der Fraktionen von SSW und SPD

17/2183

Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Therapieunterbringung in Schleswig-Holstein - Therapieunterbringungsvollzugsgesetz (ThUVollzG) - sowie Gesetz zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und FDP

17/2191

    Große Anfrage

Mädchen und Frauen im Strafvollzug 
des Landes Schleswig-Holstein
Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1754

Von der Tagesordnung abgesetzt

Antwort der Landesregierung

17/2135

    Anträge

Von der Tagesordnung abgesetzt

17/1939
17/2119

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Antrag der Fraktion der SPD

17/2065

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/2204

Vielfalt fördern - Finanzierung der Schulen 
in freier Trägerschaft sichern

Von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2052

Steuerabkommen mit der Schweiz ablehnen

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2058

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2115 (neu)

Von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion der SPD

17/2061

Antrag der Fraktion der SPD

17/2062

Mobilität und soziale Teilhabe sind Grundrechte -
Ein landesweites Sozialticket ist eine Notwendigkeit

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/2070

Rückstellungen für AKW-Stilllegung 
insolvenzsicher machen

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2092

Neuausrichtung der Krankenhausfinanzierung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2130

Norddeutsche Hafenkooperation entwickeln - 
Keine Zustimmung zur Elbvertiefung
   Aufruf gemeinsam mit Top 33

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2140

Antrag der Fraktion der SPD

17/2205

Landwirtschaftliche Nutztierhaltung

Von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/2153

Aufmarsch der Faschist_innen in Lübeck verbieten

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/2154(neu)

Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, B90/DIE GRÜNEN
 und SSW

17/2214

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP, SPD, 
B90/DIE GRÜNEN und SSW

17/2216(neu)

Für den Erhalt der Sektion für 
Sexualmedizin am UKSH in Kiel

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Antrag der Fraktionen von SPD, B90/DIE GRÜNEN, 
DIE LINKE und SSW

17/2155(neu)

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2206

Defizite bei der Bildungsqualität abbauen

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Antrag der Fraktionen von  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD 
und SSW

17/2156(neu)

Entwicklungspolitische Verantwortung anerkennen

Von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/2157

Vertrauen statt Plagiatsoftware an 
schleswig-holsteinischen Schulen

Von der Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/2160

Chancen der EU-Fischereireform 2013 
für Schleswig-Holstein nutzen

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Neu: Von der  Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2162

Antibiotika-Einsatz in der Tierhaltung wirksam 
kontrollieren und drastisch reduzieren!
   Aufruf gemeinsam mit Top 16 b.)

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Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2163

ELER Mittel für Schleswig-Holstein effektiver 
ausrichten und sichern

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Neu: Ohne Aussprache

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2167

Elbvertiefung
   Aufruf gemeinsam mit Top 23

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Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2171

Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2215

Existenzgründungen

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2172

Familie und Qualifizierung

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktionen von CDU und FDP

17/2173

Gute Arbeit in der Wissenschaft - Verlässliche berufliche Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses in Schleswig-Holstein sicher stellen

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Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/2186(neu)

Zukunft des Landestheaters
   Aufruf gemeinsam mit Top 57

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Antrag der Fraktion des SSW

17/2187

Einrichtung einer Gemeinsamen Berufsbildungs-
Konferenz von Bund und Ländern

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Neu: Von der  Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion des SSW

17/2188

Rentenkürzung nicht zulassen - Rente 
mit 67 zurücknehmen!

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Antrag der Fraktion DIE LINKE

17/2189

Für eine landesweite KiTa-Sozialstaffel

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Neu: Von der  Tagesordnung abgesetzt

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

17/2190

    Berichte. . .

. . . d e r   A u s s c h ü s s e

Bürokratie und Verwaltungsaufwand in der schleswig-holsteinischen Landwirtschaft
Bericht der Landesregierung - Drucksache 17/1758
(Ausschussüberweisung am 14. September 2011)
   Neu: Ohne Aussprache

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Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- 
und Agrarausschusses

17/1987

Biomasse nachhaltig nutzen
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN- Drucksache 17/704
(Ausschussüberweisung am 7. Juli 2010)

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ohne Aussprache
- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/2098

Bundesratsinitiative für ein Verbot 
von Wildtierhaltung in Zirkussen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE, B90/DIE GRÜNEN, SPD, CDU, FDP und SSW - Drs. 17/1864(neu) 3. Fassung Ziffer 2
(Ausschussüberweisung am 17. November 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses

17/2099

Zukunftspolitik statt Perspektivlosigkeit für 
die Jugend in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1219(neu)
(Ausschussüberweisung am 28. Januar 2011)

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- Kurzmeldung -

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/2102

Auswirkungen und Konsequenzen der EHEC-Erkrankungswelle in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/1884
(Ausschussüberweisung am 18. November 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/2103

Barrierefreiheit im Nah- und Fernverkehr
Antrag der Fraktion B90/GRÜNE - Drs. 17/1883 Buchstabe A
(Ausschussüberweisung am 18. November 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/2158

Eine europäische Nordseestrategie unterstützen
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1072
(Ausschussüberweisung am 27. Januar 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Europaausschusses

17/2169

Tätigkeit des Petitionsausschusses in der Zeit 
vom 01. Oktober 2011 bis 31. Dezember 2011

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Bericht des Petitionsausschusses

17/2170

Überprüfung der GMSH einleiten
Bericht der Landesregierung - Drucksache 17/1572
(Ausschussüberweisung am 26. August 2011)

Von der Tagesordnung abgesetzt

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/2177

Antrag auf Zustimmung des Schleswig-Holsteinischen Landtages zur Veräußerung von Grundstücken durch die Anstalt Schleswig-Holsteinische Landesforsten (SHLF)

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17/2141

Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses

17/2178

Bildungsföderalismus neu gestalten
Antrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drucksache 17/1602
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1739
(Ausschussüberweisung am 24. August 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses

17/2179

Für eine tolerante und offene Gesellschaft, Rechtspopulismus entschlossen entgegentreten!
Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1867
Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und FDP - 
Drucksache 17/ 1910
(Ausschussüberweisung am 6. Oktober 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2180

Verfahren vor dem Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht - Antrag auf konkrete Normenkontrolle (Ordnungsrecht / Gefahrhundegesetz)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2181

Verfahren vor dem Schleswig-Holsteinischen Landesverfassungsgericht - Kommunale Verfassungsbeschwerde (Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und Tagespflege)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses

17/2182

Den Fonds zur Herstellung der Barrierefreiheit im öffentlichen Raum (Blindenfonds) wieder einrichten
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/2069
(Ausschussüberweisung am 14. Dezember 2011)

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Neu: Von der  Tagesordnung abgesetzt

Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/2184

Leitlinien für eine landesweite Suchthilfe und Suchtprävention in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen von SPD und B90/DIE GRÜNEN -
Drucksache 17/2086
Änderungsantrag (selbstständig) der Fraktionen von CDU und FDP - Drucksache 17/2118
(Ausschussüberweisung am 15. Dezember 2011)

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Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses

17/2185

Bericht zur Lage der Sozio-Kultur und der
freien Theater in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/1704
(Landtagsbeschluss vom 26. August 2011)
   Aufruf gemeinsam mit Top 37

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Federführend ist das Ministerium für Bildung und Kultur

17/1923

Auswirkungen des Zukunftsinvestitions-Gesetzes 
auf Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP - Drucksache 17/1855
(Landtagsbeschluss vom 7. Oktober 2011)

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Bericht der Landesregierung

17/2136

Illegale Drogen in Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP - Drucksache 17/1899
Änderungsantrag der Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Drs. 17/1946
Änderungsantrag der Fraktion der SPD - Drucksache 17/1983
(Landtagsbeschluss vom 18.November 2011)
   Neu: Ohne Aussprache

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Bericht der Landesregierung

17/2137

Bericht zur Eigenverantwortlichkeit von Schulen
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP - Drucksache 17/1953
(Landtagsbeschluss vom 18.November 2011)

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Bericht der Landesregierung

17/2138

Schutz von Frauen und ihrer Kinder vor Gewalt
Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 17/2059(neu)
(Landtagsbeschluss vom 14. Dezember 2011)

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Neu: Von der  Tagesordnung abgesetzt

Bericht der Landesregierung

17/2139

Aufklärung über Asbestmülltransporte durch 
und nach Schleswig-Holstein
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP, B90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE und SSW - Drucksache 17/2128
(Landtagsbeschluss vom 16. Dezember 2011)

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Bericht der Landesregierung

mündlicher Bericht

Fragestunde                                                                              Antrag liegt nicht vor

Verschiedenes