TagesOrdnungsPunkte

ange-
meldete Redezeit

Voraussichtl. Beginn der
Beratung

       Mittwoch,  25. Januar 2012

ParlaTV - die Debatte aktuell im Live-Stream: www.ltsh.de/ParlaTV/index.html

*Vereidigung - Wechsel in der Grünen-Fraktion  ...gehe zu

Wegen einer Tonstörung wurde die Sitzung um 10:10 Uhr 
unterbrochen - "bis", so Landtagspräsident Torsten Geerdts, "die GMSH in 
der Lage ist, einen ordnungsgemäßen Ablauf zu gewährleisten". 

Wegen Reparaturarbeiten an der Tonanlage im Plenarsaal, hatte sich der Ältestenrat darauf verständigt, die Landtagssitzung von 10:10 Uhr bis 15:00 Uhr zu unterbrechen.

1

*Aktuelle Stunde "Landtagsbeschluss zur Bildungsfinanzierung jetzt umsetzen - Kooperationsverbot aufheben" ...gehe zu

60

15:00

26

*Für den Erhalt der Sektion für Sexualmedizin 
am UKSH in Kiel ...gehe zu

35

16:00

16b,
31

*Anträge zum Antibiotika-Einsatz 
in der Tierhaltung ...gehe zu

35

16:35

3

*Entwurf eines Gesetzes zur Änderung 
des Landesjagdgesetzes ...gehe zu

35

17:10

4

*Gesetzentwürfe zu einem 
Weiterbildungsgesetz ...gehe zu

Zeitpunkt des Aufrufs noch offen, voraussichtlich am Donnerstag-Vormittag gegen 11:10 Uhr

8

*Entwurf eines Konnexitäts-
Ausführungsgesetzes ...gehe zu

Neu: 
ohne Aussprache

9

*Änderung des Kommunalabgabengesetzes ...gehe zu

Neu: 
ohne Aussprache

21

*Rückstellungen für AKW-Stilllegung 
insolvenzsicher machen ...gehe zu

Zeitpunkt des Aufrufs noch offen, voraussichtlich am Donnerstag-Vormittag gegen 11:45 Uhr

48

*Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses ...gehe zu

Zeitpunkt des Aufrufs noch offen, geplant am Donnerstag gegen 16:10 Uhr

Der Sitzungstag wurde um 18:20 Uhr beendet

       Donnerstag,  26. Januar 2012

58

*Bericht zu den Auswirkungen des Zukunftsinvestitionsgesetzes ...gehe zu

35

10:00

23,
33

*Anträge zur Norddeutschen Hafenkooperation 
und zur Elbvertiefung ...gehe zu

35

10:35

4

*Gesetzentwürfe zu einem 
Weiterbildungsgesetz ...gehe zu

35

11:10
(tatsächlicher Beginn: 11:50)

21

*Rückstellungen für AKW-Stilllegung 
insolvenzsicher machen ...gehe zu

35

12:25

25

*Aufmarsch der Faschist_innen 
in Lübeck verbieten ...gehe zu

Aufruf am Donnerstag geplant

27

*Defizite bei der Bildungsqualität abbauen ...gehe zu

Aufruf verlegt 
auf Freitag

Mittagspause (ca. 13:00 bis 15:00 Uhr)

60

*Bericht zur Eigenverantwortlichkeit 
von Schulen ...gehe zu

35

15:00

37,
57

*Zukunft des Landestheaters und 
Bericht zur Lage der Sozio-Kultur und der 
freien Theater in Schleswig-Holstein ...gehe zu

35

15:35

48

*Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses ...gehe zu

5

16:10

36

*Gute Arbeit in der Wissenschaft - Verlässliche 
berufliche Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses sicher stellen ...gehe zu

Aufrufs zu einem späteren Zeitpunkt der Tagung

25

*Aufmarsch der Faschist_innen 
in Lübeck verbieten ...gehe zu

Aufruf verlegt 
auf Freitag

30

Chancen der EU-Fischereireform 2013 
für Schleswig-Holstein nutzen ...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

Hinweis: Das Sitzungsende ist für 17:00 Uhr vorgesehen, da um 18:00 Uhr die 
Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus in Rendsburg stattfindet

Der Sitzungstag wurde um 17:15 Uhr beendet

       Freitag,  27. Januar 2012

13

*Änderung des Gesetzes zur Förderung 
des Mittelstandes ...gehe zu

35

10:00

36

*Gute Arbeit in der Wissenschaft - Verlässliche 
berufliche Perspektiven des wissenschaftlichen Nachwuchses sicher stellen ...gehe zu

35

10:35
(tatsächlicher Beginn: 10:50)

25

*Aufmarsch der Faschist_innen 
in Lübeck verbieten ...gehe zu

35

11:25

27

*Defizite bei der Bildungsqualität abbauen ...gehe zu

Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wird - nach einer kurzen Diskussion - erst gegen 14:35 Uhr zur Debatte aufgerufen

32

*ELER-Mittel für Schleswig-Holstein effektiver 
ausrichten und sichern ...gehe zu

Neu: 
ohne Aussprache

40

Für eine landesweite KiTa-Sozialstaffel ...gehe zu

Aufruf am Vormittag
noch offen

38

Gemeinsame Berufsbildungskonferenz 
von Bund und Ländern ...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

verkürzte Mittagspause (ca. 13:00 bis 14:00 Uhr)

20

*Mobilität und soziale Teilhabe sind 
Grundrechte - Ein landesweites Sozialticket 
ist eine Notwendigkeit ...gehe zu

35

14:00

27

*Defizite bei der Bildungsqualität abbauen ...gehe zu

35

14:35
(Ende der Debatte 17:15Uhr)

40

Für eine landesweite KiTa-Sozialstaffel ...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

41

*Bürokratie und Verwaltungsaufwand 
in der Landwirtschaft ...gehe zu

Neu: 
ohne Aussprache

55

Antrag zur Wiedereinrichtung 
des Blindenfonds ...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

59

*Illegale Drogen in Schleswig-Holstein ...gehe zu

Neu: 
ohne Aussprache

61

Schutz von Frauen und ihrer 
Kinder vor Gewalt ...gehe zu

Neu: Von der 
Tagesordnung abgesetzt

Der Sitzungstag wurde um 17:20 Uhr beendet