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Erhalt der deutsch-dänischen
Arbeitsvermittlung GRAMARK
Antrag der Abgeordneten des SSW – Drs. 16/1478

Ausschüsse sollen Dauerlösung
für GRAMARK-Projekt finden

Kiel (SHL/11.07.) Die grenzüberschreitende deutsch-dänische Arbeitsvermittlung GRAMARK mit ihren beiden Büros in Flensburg und Leck wird Ende des Jahres als Modellprojekt endgültig eingestellt. Allerdings hat sich der Landtag darauf verständigt, in den Ausschüssen für Soziales, Europa und Wirtschaft eine Lösung zu suchen, wie die Erfahrung und Kompetenz der GRAMARK-Mitarbeiter dauerhaft erhalten werden beziehungsweise in andere Projekte einfließen kann. Hintergrund: Die Finanzierung des Modellprojekts, entnommen aus dem Programm ASH 2000 (Arbeit für Schleswig-Holstein), läuft Ende Dezember aus und wird nicht mehr verlängert. Medienangaben zufolge sind in den sechs Jahren seit Auflegung des Projekts insgesamt 857.000 Euro in GRAMARK geflossen.

Im Einklang mit den Rednern aller Fraktionen bescheinigte Arbeitsminister Uwe Döring (SPD) den GRAMARK-Mitarbeitern, Bewegung in den deutsch-dänischen Arbeitsmarkt gebracht zu haben. Zugleich wies er aber darauf hin, dass die Dauerförderung eines Modellprojekts unzulässig sei – zumal bereits schon zwei Mal eine Verlängerung gewährt wurde. Bei der Suche nach einer Dauerlösung gelte es, so Döring, die "Aufgaben und nicht Institutionen in den Vordergrund zu stellen".

Die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk, die das Thema auf die Tagesordnung gehoben hatte, hob die große und wachsende Bedeutung des dänischen Arbeitsmarktes für Schleswig-Holstein hervor. Sie argumentierte damit, dass über die Hälfte der zurzeit etwa 5.000 deutschen Berufspendler durch GRAMARK vermittelt worden seien. Spoorendonk bezweifelte, ob private Stellenvermittler, die sich zwischenzeitlich entlang der Grenze angesiedelt haben, die Aufgaben ähnlich umfangreich und neutral wahrnehmen können, wie eine von öffentlicher Hand getragene Einrichtung. Dies betreffe insbesondere die erworbene Kompetenz der Mitarbeiter sowie die neutrale Beratung in steuerlichen und rechtlichen Fragen.

GRAMARK – die Abkürzung steht für "grenzüberschreitender Arbeitsmarkt" – wird seit 2001 vom Unternehmensverband Unterelbe-Westküste und der Wirtschaftsakademie Schleswig-Holstein betrieben. An den Standorten Flensburg und Leck ist jeweils ein Mitarbeiter tätig, der vor allem Fachkräfte für das Handwerk nach Norden vermitteln und die Bewerber in Steuer- und Rechtsfragen berät.

Weitere Hauptredner: Niclas Herbst (CDU), Ingrid Franzen (SPD), Heiner Garg (FDP), Monika Heinold (Grüne)

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