Themen-Übersicht

 

Dringlichkeitsantrag: - liegt nicht vor -

Hinweis: Alle abgehandelten Themen, zu denen es bereits Berichte gibt, sind mit einem * gekennzeichnet. 
Auf allen anderen Seiten finden Sie weiterhin vorab Hintergrund-Informationen.

Innen und Recht

* Änderung der Landesverfassung / Kinderschutz (2. Lesung) ...gehe zu

* Kommunal-Abgabengesetz
 (2. Lesung)
...gehe zu
   Neu: ohne Aussprache

* Maßregelvollzug (1. Lesung) ...gehe zu

* Jugendstrafvollzug (1. Lesung) ...gehe zu

* Kreisreform / Volksinitiative 
(1. Lesung)
...gehe zu

* Landes-Verfassungsgericht
(1. Lesung)
...gehe zu

* Abschiebehaft (Antrag) ...gehe zu

Staatsangehörigkeitsrecht
(Antrag)
...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Architekten-/Ingenieurkammergesetz (2. Lesung);  *Organstreitverfahren um 5-Prozent-Sperrklausel (Bericht/Ausschuss);  *Minderjährige Flüchtlinge (Antrag)*Verfassungsgerichts-Verfahren zum Maßregelvollzug und Verfassungsschutz (Bericht/Ausschuss)

Bildung / Kultur / Wissenschaft / Sport

* Schulgesetz / Einschulung
(1. Lesung)
...gehe zu

* Schulgesetz / u.a. Gemeinschaftsschule
(1. Lesung und Anträge)
...gehe zu

* Dänisch-Unterricht ( Antrag) ...gehe zu

* Unterrichtsfach Informatik
( Antrag) ...gehe zu

* Berufliche Bildung (Große Anfrage) ...gehe zu

* Bachelor- / Masterausbildung im Lehramtsatudium (Antrag) ...gehe zu
    Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Medienrat (Wahl);  *KiTa-Angebote für Unter-3-Jährige (Bericht/Ausschuss)

Finanzen

       – – –

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
      
– – –

 

Soziales / Arbeit / Gesundheit

* Öffentlicher Gesundheitsdienst / Kinder-
untersuchungen
(2. Lesung / 1. Lesung)
...gehe zu

* Nichtrauchergesetz (1. Lesung) ...gehe zu

* Arbeitshilfe für seelisch-behinderte Jugendliche / SGB VIII (Antrag) ...gehe zu
     
Neu: ohne Aussprache

* Hartz IV-Arbeitsgemeinschaften (ARGEN)
 
(Antrag)
...gehe zu
    Neu: ohne Aussprache

* Deutsch-dänische Arbeitsvermittlung (GRAMARK)- (Antrag) ...gehe zu

"Aktionsplan Demenz" (Antrag ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

* Unfälle in Atomkraftwerken (Antrag) ...gehe zu

Pflege (Antrag) ...gehe zu
   Neu: Von der Tagesordnung abgesetzt

* Patientenverfügungen
(Bericht/Regierung) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Heilberufe-Gesetz (1. Lesung)

,Wirtschaft / Verkehr / Technik

* Fehmarnbelt-Querung
(Regierungserklärung) ...gehe zu

* Tariftreue-Gesetz (2. Lesung) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
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Agrar / Umwelt / Energie / Forsten

* Landes-Wassergesetz (1. Lesung) ...gehe zu
       Neu: ohne Aussprache

* Vogelschutzgebiete (Antrag) ...gehe zu

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
*Strategische Umweltprüfung (2. Lesung);  
*Bodenschutz / Staatsvertrag (1. Lesung);  
*Klimaschutz in der Landwirtschaft (Bericht/Ausschuss)

Europa / Ostsseekooperation

* EU-Ratspräsidentschaft (Antrag) ...gehe zu

* Parlamentsforum Südliche Ostsee
(Antrag) ...gehe zu
   Neu: ohne Aussprache

Tagesordnungspunkte ohne Aussprache:
       – – –


Außerdem:  

   Alle Themen und dazugehörige Drucksachen finden Sie auch in tabellarischer Form in der Tagesordnung...

... sowie die aktuelle Reihenfolge der Beratung im

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